Drucksachen - Übersicht

Drucksache			Abschl.	D.-Art
	Nr.: Betreff:

			(D.-Dat.)
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	DS/1167/VI Mündliche Anfragen II \| Spontane Fragestunde	alle Fraktionen		Mündliche Anfrage
	DS/1166/VI Else-Ury-Container	FDP		Mündliche Anfrage
	DS/1165/VI Kein Myfest am 1. Mai	FDP		Mündliche Anfrage
	DS/1164/VI Mobile Toilettenbetreuung- wer macht's?	CDU		Mündliche Anfrage
	DS/1163/VI Zu wenig linke Parolen, zu viel Aperol Spritz?	CDU		Mündliche Anfrage
	DS/1162/VI Zu viel Rauch um nichts?	CDU		Mündliche Anfrage
	DS/1161/VI Anfrage §5 Wirtschaftsstrafgesetz	B'90 Die Grünen		Mündliche Anfrage
	DS/1160/VI Der Frühling ist da! Wo sind die Xhain-Terassen?	SPD		Mündliche Anfrage
	DS/1159/VI Karneval der Kulturen	B'90 Die Grünen		Mündliche Anfrage
	DS/1158/VI Paul Lincke Ufer 44 a	DIE LINKE		Mündliche Anfrage
	DS/1157/VI Verbesserung und Verschlechterung der Fußverkehrssicherheit bei Bauarbeiten	DIE LINKE		Mündliche Anfrage
	DS/1156/VI Beschulungssituation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen	B'90 Die Grünen		Mündliche Anfrage
	DS/1155/VI Niedrigschwellige Angebote der Gesundheitsversorgung in Friedrichshain-Kreuzberg	B'90 Die Grünen		Mündliche Anfrage
	DS/1154/VI Klimaschutz und Klimaanpassung rund um den Rudolfplatz	SPD		Mündliche Anfrage
	DS/1153/VI Ratibor 14	DIE LINKE		Mündliche Anfrage
	DS/1152/VI Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen	B'90 Die Grünen		Mündliche Anfrage
	DS/1151/VI Beratung und Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung	B'90 Die Grünen		Mündliche Anfrage
	DS/1150/VI Sparsamer Umgang mit Trinkwasser in bezirklichen Gebäuden?	B'90 Die Grünen		Mündliche Anfrage
	DS/1149/VI Mietschuldenübernahme - Wie können Zwangsräumungen verhindert werden im Bezirk?	SPD		Mündliche Anfrage
	DS/1148/VI Umbenennung Manteuffelstr. zu Audre-Lorde-Str.	SPD		Mündliche Anfrage
	DS/1147/VI Gefällter Baum Marchlewskistraße 22	DIE LINKE		Mündliche Anfrage
	DS/1146/VI Versickerungsmöglichkeiten von Regenwasser in der Ohlauer Straße	DIE LINKE		Mündliche Anfrage
	DS/1145/VI Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe	B'90 Die Grünen		Mündliche Anfrage
	DS/1144/VI EA073 - Keine neuen Hausnummern in der Audre-Lorde-Straße	Einwohner*in		Einwohner*innenanfrage
	DS/1143/VI EA072 - Beteiligungsverfahren in Friedrichshain - West	Einwohner*in		Einwohner*innenanfrage
	DS/1142/VI EA071 - Koppenstraße / Palisadenstraße: Sportfläche und Ausgleichs-Grünfläche	Einwohner*in		Einwohner*innenanfrage
	DS/1141/VI EA070 - Nachverdichtung durch die WBM Parkplatz Singerhöfe und Krautstr.	Einwohner*in		Einwohner*innenanfrage
	DS/1140/VI EA069 - Sportplatzneubau Spartacus Grundschule	Einwohner*in		Einwohner*innenanfrage
	DS/1139/VI EA068 - Umbenennung der Mercedes-Benz-Arena // Verti-Music-Haal	Einwohner*in		Einwohner*innenanfrage
	DS/1138/VI Programm Sozialer Zusammenhalt - Baufonds: Programmjahr 2025 Bezirklich abgestimmte Prioritätenliste	Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity		Beschluss Überweisung
	DS/1137/VI Kinderarmutsprävention im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	Abt. Jugend, Familie und Gesundheit		Beschluss Überweisung
	DS/1136/VI Hafenplatz: Alle müssen bleiben - Schutz der Mieter*innen gewährleisten	B'90 Die Grünen/SPD		Beschluss Überweisung
	DS/1135/VI Förderung Suppe & Mucke 2024 auf dem RAW-Gelände aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung	B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE		Antrag
	DS/1134/VI Klimaangepasste soziale Infrastruktur schaffen	B'90 Die Grünen/SPD		Beschluss Überweisung
	DS/1133/VI Recht auf Bildung für alle umsetzen - Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen für die Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen ermöglichen	B'90 Die Grünen		Beschluss Überweisung
	DS/1132/VI Schulstandort Reinhardswald-Grundschule erhalten	B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE	24.04.2024	Beschluss
	DS/1131/VI Die Spielplatzkommission sichtbar machen	B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE	24.04.2024	Beschluss
	DS/1130/VI Optimale Nutzung des SEZ-Gebäudes und Geländes für Schulbau, Wohnungsbau und soziale und sportliche Zwecke ermöglichen	DIE LINKE		Beschluss Überweisung
	DS/1129/VI Ausreichend Parkplätze für Anwohner:innen im Friedenstraßenviertel: Verkehrsuntersuchung starten und Anwohner:innen-Parkzone einrichten	DIE LINKE/SPD		Beschluss Überweisung
	DS/1128/VI Grauwasserrecycling im Bezirk verbindlich einführen	DIE LINKE		Beschluss Überweisung
	DS/1127/VI Aktueller Sachstand zur Sicherung der Soziokultur auf dem RAW-Gelände	SPD		Große Anfrage
	DS/0039-22/VI Wahl einer Bürgerdeputierten	B'90 Die Grünen	24.04.2024	Beschluss
	DS/1126/VI Prüfung des Erhalts der Wohnbebauung am Hafenplatz	DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD	24.04.2024	Beschluss
	DS/1125/VI #einUpgradefürdieKleinen: Größere Mülleimer gegenüber den Imbissen/Lokalen und dem Finanzamt Friedrichshain-Kreuzberg am U-Bahnhof Mehringdamm	CDU		Beschluss Überweisung
	DS/1124/VI Parkhaus als grüne Oase - für ein gutes Miteinander in der Palisadenstraße/Koppenstraße	CDU		Beschluss Überweisung
	DS/1123/VI Sozialer Kühlschrank	CDU		Beschluss Überweisung
	DS/1122/VI Straßenschilder Audre-Lorde-Straße	DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD	21.03.2024	Beschluss
	DS/1121/VI Terminplanungen des Bezirksamts parallel zur BVV	DIE LINKE/SPD	21.03.2024	Beschluss
	DS/1120/VI Information über den Abschluss der Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin	Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt		Beschluss Überweisung
	DS/1119/VI SGA oder Bauaufsicht - wer ist für die Verzögerung beim Schulneubau Heinrich-Hertz-Gymnasium verantwortlich?	SPD	27.03.2024	Mündliche Anfrage
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