Drucksachen - Übersicht  

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DS/1122/VI Straßenschilder Audre-Lorde-Straße  DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD 20.03.2024 Beschluss
DS/1121/VI Terminplanungen des Bezirksamts parallel zur BVV  DIE LINKE/SPD 20.03.2024 Beschluss
DS/1120/VI Information über den Abschluss der Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin  Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt 19.03.2024 Beschluss Überweisung
DS/1119/VI SGA oder Bauaufsicht - wer ist für die Verzögerung beim Schulneubau Heinrich-Hertz-Gymnasium verantwortlich?  SPD 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1118/VI Außer Spesen am Tresen nix gewesen  FDP 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1117/VI Stopp von Verkehrsberuhigungsvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg wegen Senatseinsparungen?  SPD 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1116/VI Nutzung Wirtschaftsstrafgesetz gegen Wohnungsleerstand in den Häusern Graefestr. 13 und Hasenheide 47  SPD 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1115/VI Stand des 2. Bauabschnitts der Kurth-Schumacher-Grundschule  SPD 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1114/VI Wir sind die Brandmauer - #ZusammenGegenLinks#  CDU 19.03.2024 Beschluss
DS/1113/VI Umsetzungsstand des Startchancen-Programms in Friedrichshain-Kreuzberg  B'90 Die Grünen 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1112/VI Eignung Clubstandorte im Bezirk  DIE LINKE 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1111/VI Jugendoffizier*innen an den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  B'90 Die Grünen 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1110/VI Ausnahmeregelung in Parkraumbewirtschaftungszonen  DIE LINKE 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1109/VI Sportplatz Spartacus-Grundschule  B'90 Die Grünen 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1108/VI Spontane Fragestunde - Mündliche Anfragen II  alle Fraktionen 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1107/VI Kostenfreie Grünberatung für Hinterhöfe und Balkone  CDU 19.03.2024 Mündliche Anfrage
Enthält Anlagen
DS/1106/VI Wie viel sogenannten Erstsprachenunterricht gibt es in unserem Bezirk?  B'90 Die Grünen 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1105/VI Einsparungen bei Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung  B'90 Die Grünen 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1104/VI Wegfall einer jahrelang gewachsenen Grünanlage- Neubau Sportplatz der Spartacus Grundschule  CDU 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1103/VI Hilflose Helfer*innen, Sicherheitsgipfel nur Fassade - Sparkeule für soziale Infrastruktur  B'90 Die Grünen 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1102/VI Umbenennungschaos in Xhain  CDU 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1101/VI Zustand der Kreuzung "Vor dem Schlesischen Tor"  DIE LINKE 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1100/VI Geschützte Grünfläche an der Straße "Am Wriezener Bahnhof" (neben Berghain)  DIE LINKE 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1099/VI Umfriedung des Görlitzer Parks  CDU 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1098/VI Fußgängersicherheit Baustelle Ecke Warschauer Straße/ Revaler Straße/ Gubener Straße  DIE LINKE 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1097/VI Zwischennutzung von Parkplätzen  DIE LINKE 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1096/VI Überbelegte Klassen an der Emmanuel-Lasker-Schule?  B'90 Die Grünen 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1095/VI Drohende Kürzungen bei Trägern der Drogen- und Suchthilfe  DIE LINKE 19.03.2024 Mündliche Anfrage
DS/1094/VI EA067 - Lemgo-Grundschule  Einwohner*in 18.03.2024 Einwohner*innenanfrage
DS/1093/VI EA066 - Warten auf die Diagonalsperre am Hohenstaufenplatz  Einwohner*in 18.03.2024 Einwohner*innenanfrage
DS/1092/VI EA065 - Umsetzung der Baumbepflanzung  Einwohner*in 18.03.2024 Einwohner*innenanfrage
Enthält Anlagen
DS/1091/VI Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den Ehrenamtlichen Dienst  Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales 12.03.2024 Beschluss
Enthält Anlagen
DS/1090/VI Gegen den Hotelbau auf der Brache Oranienstr.1/Ecke Manteuffelstr.43 Für bezahlbares Wohnen, Kitas, Künstler*innenateliers und nicht-kommerzielle Begegnungsräume!  Einwohner*in 12.03.2024 Beschluss
Enthält Anlagen
DS/1089/VI Änderung der Geschäftsordnung der BVV  SPD 12.03.2024 Beschluss Überweisung
Enthält Anlagen
DS/1088/VI Sicherheit in Schulen und Hort gewährleisten  SPD 12.03.2024 Beschluss Überweisung
Enthält Anlagen
DS/1087/VI Populistische Symbolpolitik stoppen: Klage gegen Görli-Schließung!  B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE 12.03.2024 Beschluss
Enthält Anlagen
DS/1086/VI Gemeinsam gegen Sexismus - auch in Friedrichshain-Kreuzberg!  B'90 Die Grünen 12.03.2024 Beschluss
DS/1085/VI RAF-Terroristen in Friedrichshain-Kreuzberg  CDU 12.03.2024 Große Anfrage
DS/1084/VI Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde
alle Fraktionen 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1083/VI Bierbikes- Fahren ohne Genehmigung?
CDU 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1082/VI Am Landwehrkanal- Schöneberger Ufer ggü Flottwellstraße
CDU 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1081/VI Aktueller Stand Fuß- und Radweg auf dem Areal des Postscheckamts
SPD 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1080/VI Mutwillig zerstörte Schultoiletten
SPD 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1079/VI Mittelstreifen Friedenstraße- tatsächlich eine Grünfläche?
CDU 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1078/VI Bestandsschutz von Ferienwohnungen im Bezirk - Urteil des OVG
SPD 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1077/VI Unterstützung beim Schulwechseln nach der 6. Klasse
SPD 27.02.2024 Mündliche Anfrage
Enthält Anlagen
DS/1076/VI Grünfläche in der Wilhelmstraße / Hallesches Ufer
CDU 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1075/VI Bääm, unser Bezirksamt ist nun auf Instagram!
CDU 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1074/VI Sind die Einsatzfahrzeuge der Polizei vor der Kotti-Wache einsatztaktisch notwendig oder politisch nicht gewollt ?
CDU 27.02.2024 Mündliche Anfrage
DS/1073/VI Auslaufen der Mietpreis- und Belegungsbindung in den ehemaligen Sanierungsgebieten Friedrichhains
DIE LINKE 27.02.2024 Mündliche Anfrage
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