Drucksache - DS/1647-03/IV

Betreff:

Änderungen der Geschäftsordnung

Status:

öffentlich

Bezüglich:

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

Verfasser:

Jösting, Katja

Drucksache-Art:

Antrag

Drucksache zurückgezogen

Beratungsfolge:


Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung		Vorberatung
11.06.2015	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung	zurückgezogen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Einfügung § 17 Absatz 3:

Der federführende Ausschuss ist berechtigt, den mitberatenden Ausschüssen Fristen zu setzen, bei deren Nichteinhaltung er allein entscheidet.

Begründung:

Bisher enthält die GO dazu keine Regelung.

Der Antrag wird zurückgezogen.


Stammbaum:
DS/1647/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1647-01/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1647-02/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/1647-03/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/1647-04/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1647-05/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1647-06/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1647-07/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1647-08/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1647-09/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1647-10/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1647-11/IV	Änderungen der Geschäftsordnung	DIE LINKE	Beschluss