Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Ausschüsse UVKI und SchulSport

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Ausschüsse UVKI und SchulSport
Gremien:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Schule und Sport
Datum:	Do, 16.05.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:55	Anlass:
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Umsetzung der Schulbauoffensive in den Immobilien des Bezirks
Ö 3		Gesperrte Spielgeräte an Schulen ersetzen:	DS/1258/V
Ö 4		Schulwegsicherheit durchsetzen: Liebigstraße endlich als Spielstraße ausweisen	DS/1201/V
Ö 5		Schulwegsicherheit: Proskauer Straße endlich mit Tempo 30 ausweisen	DS/1202/V
Ö 6		Schulwegsicherheit: Spielstraße am Lausitzer Platz vom Durchgangsverkehr befreien	DS/1203/V
Ö 7		Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern	DS/1257/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Maßnahmen zu ergreifen, um die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wilmsstraße Ecke Carl-Herz-Ufer zu verbessern. Insbesondere das Zuparken des Kreuzungsbereiches sollte beispielsweise durch Poller verhindert sowie der Überquerung Richtung Klinikum am Urban sichergestellt werden. Begründung: Immer wieder ist der Kreuzungsbereich Wilmsstraße Ecke Carl-Herz-Ufer derart zugeparkt, dass die Sicht um die Kurve drastisch eingeschränkt wird und ein sicheres Überqueren der Straße kaum noch möglich ist. Auch der Weg aus der Parkfläche am Klinikum am Urban ist oft zugeparkt, sodass ein Durchkommen mit (Lasten-)rad nicht möglich ist. Dies könnte beispielsweise durch dauerhafte Pfosten oder Poller, die ein Zuparken des Bereiches unmöglich machen, verhindert werden. Gerade viele Eltern und Kinder auf dem Weg zur Bürgermeister-Herz-Schule sind aktuell immer wieder mit dieser gefährlichen Verkehrssituation konfrontiert. https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t1.15752-0/p280x280/56657300_2277595192307842_6463387582423105536_n.jpg?_nc_cat=110&;_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=52be2d243de269a56f254fb9aa24f01e&oe=5D7013EF" style="-aw-left-pos:0pt; -aw-rel-hpos:column; -aw-rel-vpos:paragraph; -aw-top-pos:0pt; -aw-wrap-type:inline" /> BVV 08.05.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien UVKI 165.05.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Maßnahmen zu ergreifen, um die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wilmsstraße Ecke Carl-Herz-Ufer zu verbessern. Insbesondere das Zuparken des Kreuzungsbereiches sollte beispielsweise durch Poller verhindert sowie der Überquerung Richtung Klinikum am Urban sichergestellt werden. BVV 05.06.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, Maßnahmen zu ergreifen, um die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wilmsstraße Ecke Carl-Herz-Ufer zu verbessern. Insbesondere das Zuparken des Kreuzungsbereiches sollte beispielsweise durch Poller verhindert sowie der Überquerung Richtung Klinikum am Urban sichergestellt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 26.08.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien UVKI 10.09.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 01.10.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	08.05.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.29 - überwiesen


	16.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	10.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 6.18 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ö 8		Grünflächen
Ö 8.1		Wie weiter mit dem Handlungskonzept Görlitzer Park?	DS/1209/V
Ö 9		Verkehr
Ö 9.1		Bezirkliche Maßnahmen gegen Falschparken – ein Baustein: Konsequentes Umsetzen im Regelfall	DS/1160/V
Ö 9.2		Verabschiedung des integriertes Verkehrskonzept südliche Luisenstadt im Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz Luisenstadt Kreuzberg	DS/1161/V
Ö 9.3		Tempo 30 auf Ebertystraße endlich durchsetzen	DS/1200/V
Ö 9.4		Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.	DS/1206/V
Ö 9.5		Sichere Überquerung am Carl-Herz Ufer ermöglichen	DS/1256/V
Ö 9.6		Keine Parklets in der Oranienstraße	DS/1259/V
Ö 9.7		Begegnungszone Bergmannstraße	DS/1105-01/V
Ö 9.8		Begegnungszone Bergmannstraße	DS/1105-02/V
Ö 10		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 11		Verschiedenes

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