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Drucksache - DS/1209/V
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellst möglich einen Rahmen zu schaffen, um der Resolution DS/2291/IV aus der letzten Legislaturperiode gerecht zu werden. Der mögliche Rahmen wird hier durch eine beschlussfähige und aktuelle Vorlage definiert, die in den Fachausschüssen und in der Bezirksverordnetenversammlung beraten werden kann.
BVV 27.03.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Überweisung:
Ersetzung durch Fraktion DIE LINKE
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die BVV beauftragt das Bezirksamt, entsprechend der Resolution DS/2291/IV aus der letzten Legislaturperiode, der BVV ein umfassendes Handlungskonzept Görlitzer Park zur Beschlussfassung vorzulegen, damit die BVV sich mit diesem Konzept auseinandersetzen kann, Voraussetzungen zur Umsetzung der Maßnahmen schaffen und den Prozess zur Umsetzung der Maßnahmen begleiten kann.
Begründung: Bis heute gibt es kein, vom Bezirksamt oder der Bezirksverordnetenversammlung, beschlossenes Handlungskonzept Görlitzer Park.
SozBüDGes 14.05.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die BVV beauftragt das Bezirksamt, entsprechend der Resolution DS/2291/IV aus der letzten Legislaturperiode, der BVV ein umfassendes Handlungskonzept Görlitzer Park zur Beschlussfassung vorzulegen (hier: wie in DS/2258/IV als Entwurf des Konzeptes – das Ergebnis der interdisziplinären Arbeitsgruppe – angekündigt), damit die BVV sich mit diesem Konzept auseinandersetzen kann, Voraussetzungen zur Umsetzung der Maßnahmen schaffen und den Prozess zur Umsetzung der Maßnahmen begleiten kann.
Dabei ist auch die Finanzierung der Umsetzung des Handlungskonzeptes zu klären.
PHI 24.09.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die BVV beauftragt das Bezirksamt, entsprechend der Resolution DS/2291/IV aus der letzten Legislaturperiode, der BVV ein umfassendes Handlungskonzept Görlitzer Park zur Beschlussfassung vorzulegen (hier: wie in DS/2258/IV als Entwurf des Konzeptes – das Ergebnis der interdisziplinären Arbeitsgruppe – angekündigt), damit die BVV sich mit diesem Konzept auseinandersetzen kann, Voraussetzungen zur Umsetzung der Maßnahmen schaffen und den Prozess zur Umsetzung der Maßnahmen begleiten kann.
Dabei ist auch die Finanzierung der Umsetzung des Handlungskonzeptes zu klären.
BVV 25.09.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Der Antrag wird abgelehnt. |
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