Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Ausschüsse UVKI und SchulSport  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Ausschüsse UVKI und SchulSport
Gremien: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Schule und Sport
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:55 Anlass:
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Umsetzung der Schulbauoffensive in den Immobilien des Bezirks      
Ö 3  
Gesperrte Spielgeräte an Schulen ersetzen:  
Enthält Anlagen
DS/1258/V  
Ö 4  
Schulwegsicherheit durchsetzen: Liebigstraße endlich als Spielstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/1201/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Liebigstraße im Abschnitt zwischen Rigaer/Bänschstraße bzw. Weidenweg als Spielstraße auszuweisen.

 

Mit der Verkündung der Verkehrswende und der Verbannung aller Autos mindestens aus dem S-Bahnring durch die Verkehrssenatorin, gibt es keinen Grund mehr diese Straße nicht vom Autoverkehr zu befreien.

 

Dem Verkehrsausschuss ist unaufgefordert noch vor der Sommerpause zu berichten. Nach der Sommerpause soll dem Ausschuss dann monatlich über den Sachstand berichtet werden.

 

 

Begründung:

In der Liebigstraße befinden sich drei Kitas, eine Grundschule und ein Jugendclub, zudem gibt es nur sehr wenige Wohnhäuser. Auf dieser Straße halten sich immer sehr viele Kinder auf. Eine Ausweisung als Spielstraße würde die Situation auf der Straße für die Kinder verbessern, zumal die Liebigstraße schon medial wegen der vielen dort für ein morgendliches Verkehrschaos sorgenden Elterntaxis bekannt wurde.

 

 

BVV 27.03.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 16.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Liebigstraße im Abschnitt zwischen Rigaer/Bänschstraße bzw. Weidenweg als Spielstraße auszuweisen.

 

Mit der Verkündung der Verkehrswende und der Verbannung aller Autos mindestens aus dem S-Bahnring durch die Verkehrssenatorin, gibt es keinen Grund mehr diese Straße nicht vom Autoverkehr zu befreien.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Liebigstraße im Abschnitt zwischen Rigaer/Bänschstraße bzw. Weidenweg als Spielstraße auszuweisen.

 

Mit der Verkündung der Verkehrswende und der Verbannung aller Autos mindestens aus dem S-Bahnring durch die Verkehrssenatorin, gibt es keinen Grund mehr diese Straße nicht vom Autoverkehr zu befreien.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 18.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.03.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.29 - überwiesen
   
   
    16.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.28 - überwiesen
   
   
    18.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5  
Schulwegsicherheit: Proskauer Straße endlich mit Tempo 30 ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/1202/V  
Ö 6  
Schulwegsicherheit: Spielstraße am Lausitzer Platz vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
DS/1203/V  
Ö 7  
Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1257/V  
Ö 8     Grünflächen      
Ö 8.1  
Wie weiter mit dem Handlungskonzept Görlitzer Park?  
Enthält Anlagen
DS/1209/V  
Ö 9     Verkehr      
Ö 9.1  
Bezirkliche Maßnahmen gegen Falschparken – ein Baustein: Konsequentes Umsetzen im Regelfall  
Enthält Anlagen
DS/1160/V  
Ö 9.2  
Verabschiedung des integriertes Verkehrskonzept südliche Luisenstadt im Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz Luisenstadt Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1161/V  
Ö 9.3  
Tempo 30 auf Ebertystraße endlich durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1200/V  
Ö 9.4  
Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/1206/V  
Ö 9.5  
Sichere Überquerung am Carl-Herz Ufer ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1256/V  
Ö 9.6  
Keine Parklets in der Oranienstraße  
Enthält Anlagen
DS/1259/V  
Ö 9.7  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-01/V  
Ö 9.8     Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-02/V  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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