Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (SAG)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (SAG)
Gremium:	Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Datum:	Mi, 23.11.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:33	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort:	virtueller Sitzungsraum

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 12.10.2022
Ö 3		Vorstellung der Arbeitsgruppe Arbeit und Beschäftigung
Ö 4		Zwischenbericht zur Konzeptentwicklung „Safe Places“
Ö 5		Hygienische Zustände rund um die S-U Frankfurter Allee verbessern	DS/0357/VI
Ö 6		Keine Subventionierung für das Café Sibylle	DS/0358/VI
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.000 € im Monat wird für das Café Sibylle ab sofort eingestellt. Begründung: Das Café Sibylle wird seit September 2018 als Kultur- und Veranstaltungsort finanziell mit den Mitteln der Bürgerbeteiligung unterstützt. Mittlerweile wurden ca. 72.000 € für den ganzen Finanzierungszeitraum ohne erkennbaren Nutzen zur Bürgerbeteiligung verausgabt. Die Geldvergabe ist deshalb nicht nur intransparent, sondern auch ungerecht gegenüber anderen Gewerbetreibenden im Bezirk. Ein pflichtbewusster Umgang mit öffentlichen Geldern findet bei der Finanzierung des Cafés Sibylle nicht statt. BVV 28.09.2022 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit Ausschuss für Kultur und Bildung Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend) PHIRW 12.01.2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. BVV 25.01.2023 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Der Antrag wird abgelehnt.

	28.09.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 15.26 - überwiesen


	06.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt


	11.10.2022 - Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung
	Ö 6 - vertagt


	12.10.2022 - Ausschuss für Kultur und Bildung
	Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt


	15.11.2022 - Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung
	Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt


	23.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
	Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt


	13.12.2022 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
	Ö 4 - vertagt


	12.01.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
	Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt


	25.01.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 7		Offene Sprechstunden der Krisendienste im RSD und EFB einrichten – niedrigschwellige Zugänge ermöglichen	DS/0427/VI
Ö 8		Bürger*innen mit ihren Sorgen nicht alleine lassen – zeitnah und unkompliziert zur Bewältigung der gestiegenen Lebenshaltungskosten beraten	DS/0460/VI
Ö 9		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 10		Weitere Tätigkeit des Unterausschusses Pandemie	DS/0484/VI
Ö 11		Verschiedenes

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