Auszug - Weitere Tätigkeit des Unterausschusses Pandemie  

BezV Mollenhauer-Koch (SPD) führt aus, dass sich eine Notwendigkeit für den Unterausschuss nicht mehr zwingend ergebe.

BezV Ehling (LINKE) erklärt, dass seine Fraktion mit einer Auflösung des Unterausschusses einverstanden sei, sich jedoch die grundsätzliche Frage stelle, wie der hiesige Ausschuss künftig tagt, da sich durch die Doppelzuständigkeit die Situation ergebe, dass beide Fachbereiche nur alle zwei Monate behandelt würden. Er regt an, sich hierzu grundsätzliche Gedanken zu machen.

Der Ausschussvorsitzende erläutert, dass die Frage der Ausschussgestaltung bereits zu Beginn der Wahlperiode mit den beiden zuständigen Stadträt*innen erläutert wurde und hierbei eine Verständigung auf den wechselnden Turnus erfolgt ist. Dies folgte nicht zuletzt dem legitimen Ansinnen aller Beteiligten, die Beschäftigten des Bezirksamtes in den Abendstunden nicht übermäßig zu strapazieren.

Er ergänzt, dass die Frage des Unterausschusses hiervon seiner Ansicht nach aber zu trennen sei, da der Unterausschuss Pandemie grundsätzlich nur die Aufhabe habe und auch immer gehabt habe, Aspekte der Pandemie zu beleuchten, nicht aber als eine Art „Unterausschuss Gesundheit“ dazu zu dienen, die Gesundheitsthemen außerhalb des hiesigen Ausschusses zu besprechen.

Schließlich stellt er in Aussicht, angesichts der aktuellen Ungewissheiten über die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Gremien im Nachgang der Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 an der grundsätzlichen Konzeption des Sitzungsmodus keine Änderungen vorzunehmen, um nicht den Entscheidungen vorzugreifen, die ein neu konstituierter Ausschuss unter ggf. einem anderen Vorsitz selbstständig treffen müssen würde, sollte es zu anderen Zusammensetzungen kommen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, den Unterausschuss Pandemie aufzulösen.