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Thema des Monats September 2016

OParl – Eine transparente Zukunft für Berlin?

OParl ist eine Initiative zur Förderung der Offenheit von parlamentarischen Informationssystemen auf kommunaler Ebene in Deutschland. Viele Kommunen, Landkreise und Regionen in Deutschland verfügen über Ratsinformationssysteme, um die Gremienarbeit im Gemeinderat, Kreistag etc. sowie den Ausschüssen und Bezirksvertretungen zu organisieren. Die Ratsinformationssysteme beinhalten viele Informationen. Einerseits wird dort die gesamte Kommunalpolitik dokumentiert, Entscheidungen, die ganz direkte Auswirkungen auf die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt haben. Möchte man Bürgerinnen und Bürger in die Politik der Stadt einbinden und ihr kreatives Potential nutzen, so ist es wichtig, Informationen bereitzustellen. Mit der Freigabe der Informationen des Ratsinformationssystems über Schnittstellen zu OpenData erhalten Entwickler die Möglichkeit, Informationen neu darzustellen und so Bürgerinnen und Bürger besser einzubinden.

CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion begrüßt grundsätzlich jede Form einer übersichtlichen, leicht verständlichen und barrierefreien Ausgestaltung des sogenannten Ratsinformationssystems, also des webbasierten Informationsangebotes der Bezirksverordnetenversammlung für Bürger. Dabei stehen wir auch offenen Schnittstellen grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Im Einzelnen sollte die BVV prüfen, ob und unter welchen Bedingungen eine Veränderung notwendig und möglich ist. Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern stellen wir uns allerdings vor allem über verständliche Inhalte und allgemein durch bürgernahe Arbeit jedes Einzelnen denn durch Schaffung technischer Standards vor.
Arne Herz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

SPD-Fraktion

Anfang Juli 2016 wurde OParl 1.0, eine einheitliche Schnittstelle für den Zugriff auf öffentliche Daten von Kommunen, veröffentlicht. Die jeweilige Kommune muss dafür ihr Ratsinformationssystem mit einer entsprechenden Schnittstelle ausstatten. Es ist nicht möglich, sich in für einen IT-Laien verständlicher Sprache über die Vor- und Nachteile von OParl zu informieren. Die SPD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf will eine transparente Verwaltung. Jeder Bürger soll online Zugriff auf die öffentlichen Dokumente der BVV haben und sich über kommunale Belange (z. B. Bauvorhaben) informieren und daran beteiligen können. Ob OParl zu einer Verbesserung des Status Quo führt, darf angesichts der dürftigen vorhandenen Informationen bezweifelt werden, zumal die Finanzierung von OParl noch ungeklärt ist.
Heike Schmitt-Schmelz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Neue Bezirksverordnete kommen aus dem Staunen nicht heraus, wie schnell der Papierberg wächst mit Protokollen, Drucksachen Tagesordnungen und Tischvorlagen. Doch wie findet Mensch die Informationen wieder? Bei allris gibt es eine Textrecherche, die einige Dokumente der BVV untersucht. Doch wenn zu einem bestimmten Thema recherchiert wird, ist es oft schwierig, hier passgenaue Informationen zu finden. Dafür ist OParl gut, ein technische Lösung, die von Programmierern angewandt werden kann, um Informationen aufzubereiten. Sie unterstützt die Bürger*innen bei der Informationsbeschaffung, befreit aber nicht den Bezirk von seiner Pflicht, über die Politik zu informieren und die Menschen zu beteiligen. Dafür können z.B. nach dem Heidelberger Vorbild Vorhabenlisten erstellt werden.
Ansgar Gusy

Piraten-Fraktion

“Was wird da draußen schon wieder gebaut und wer hat das eigentlich beschlossen?” – Informationen wie diese lassen sich aktuell leider für Bürger*innen
nur schwer finden. OParl möchte deswegen ein einheitliches Datenformat für Ratsinformationssysteme schaffen. Durch die Vereinheitlichung können vielfältige Angebote geschaffen werden, die nicht speziell für z.B. einen Bezirk entwickelt werden müssen. Ob es bald eine App gibt, die den Bürger*innen oder auch Besucher*innen bei Klick anzeigt, welche Beschlüsse der BVV es zu einem Ort gibt? Oder die Information, ob ein bestimmtes Thema schon einmal auf der Tagesordnung im Bezirk war? Die Möglichkeiten sind äußerst vielseitig und müssen genutzt werden, denn nur informierte Bürger*innen können auch effektiv an Entscheidungsprozessen teilnehmen.
Holger Pabst