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Erklärung der Bezirkswahlleitung Charlottenburg-Wilmersdorf zur Berichterstattung über "Schätzungen von Wahlergebnissen"

Pressemitteilung vom 30.09.2021

Wir verstehen die momentane Aufgeregtheit und das Unverständnis in der Bevölkerung im Nachgang zum Wahlsonntag. Vor dem Hintergrund der RBB-Berichterstattung über die “Schätzung” von Wahlergebnissen, wollen wir jedoch versuchen, die Vorgänge darzustellen, wie sie bei jeder Wahl nicht unüblich und deshalb auch vorgesehen sind:
Nach der Auszählung schicken die Wahlvorstände ihre Ergebnisse telefonisch oder per Fax sukzessive an die Datenerfassung des Bezirks. Bei allen Wahlen kann es allerdings zu Problemen bei der Übermittlung dieser Ergebnisse oder zu einem Ausbleiben der sogenannten Schnellmeldung kommen. Das hat nichts mit anderen Fragen zum Wahltag wie fehlenden Stimmzetteln oder Warteschlagen zu tun. Scheitert eine Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Wahlvorstand, wird versucht, anhand der vorliegenden Wahlunterlagen das Ergebnis zu ermitteln. Sollte diese Prüfung nicht zum Ziel führen, ist es erforderlich, eine Schätzung auf Basis des bis dahin Ermittelten abzugeben, damit die Landeswahlleitung ein vorläufiges Ergebnis feststellen kann. Das ist das von der Landeswahlleitung vorgesehene Verfahren bei Wahlen. In den Tagen nach der Wahl wird das tatsächliche Wahlergebnis dann aufgrund der Wahlunterlagen erneut geprüft und nacherfasst. In dieser Phase befinden wir uns gerade. Wir werden noch heute, spätestens morgen, die Prüfung der BVV-Stimmbezirke abschließen können. Wenn dies für alle Wahlen, also auch für die Abgeordnetenhauswahl sowie die Bundestagswahl, erfolgt ist, wird das bezirkliche Endergebnis am 8. Oktober vom bezirklichen Wahlausschuss festgestellt.

Im Auftrag
Brühl