Tagesordnung - 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Sozialverträgliche und mieterfreundliche Sanierung durch die HoWoGe im Pankower Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
VI-0965  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Aufhebung der Robert-Havemann-Oberschule in 13125 Berlin, Achillesstraße 79 zum Schuljahr 2013/14  
Enthält Anlagen
VI-0943  
Ö 1.9  
Demokratische Traditionen sichtbar machen
Enthält Anlagen
VI-0743  
Ö 1.10  
Erhalt Stille Straße 10  
Enthält Anlagen
VI-0771  
Ö 1.11  
Pankower Integrationskonzept endlich fertigstellen  
Enthält Anlagen
VI-0816  
Ö 1.12  
Entlastung von stupiden Tätigkeiten - Plan zur RFID-Einführung vorlegen
Enthält Anlagen
VI-0846  
Ö 1.13  
Handreichung Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
VI-0884  
Ö 1.14  
Ausstellung Wohl und Wehe der Ehe
Enthält Anlagen
VI-0888  
Ö 1.15  
Kinderfreundliches Bezirksamt
Enthält Anlagen
VI-0889  
Ö 1.16  
Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung 2010/2011 bedarfsorientiert anpassen!  
Enthält Anlagen
VI-0898  
Ö 1.17  
Schilderwald in der Langhansstraße im OT Weissensee
Enthält Anlagen
VI-0912  
Ö 1.18  
Hinweise auf Kultur- und Bildungseinrichtungen an ÖPNV-Haltestellen und Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
VI-0922  
Ö 1.19  
Sicherheit während der Tiefbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
VI-0948  
Ö 1.20  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 1.21  
Verbesserung der Erreichbarkeit der Robert-Havemann-Oberschule  
Enthält Anlagen
VI-0954  
Ö 1.22  
Hundeverbot auf dem Kollwitzplatz aufheben  
Enthält Anlagen
VI-0945  
Ö 1.23  
Maßnahmeplan "Bürgerfreundliche Verwaltungssprache"  
Enthält Anlagen
VI-0905  
Ö 1.24  
Teilnahme am Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz 2010"  
Enthält Anlagen
VI-0949  
Ö 1.25  
Kultur und Bildung im Eliashof  
Enthält Anlagen
VI-0953  
Ö 1.26  
Initiativen im Eliashof  
Enthält Anlagen
VI-0962  
Ö 1.27  
Benennung der Grünfläche am südlichen Antonplatz nach Tino Schwierzina  
Enthält Anlagen
VI-0947  
Ö 1.28  
Christi Himmelfahrt  
Enthält Anlagen
VI-0946  
Ö 1.29  
Initiative im Eliashof  
Enthält Anlagen
VI-0961  
Ö 1.30  
Öffnungszeiten von Wochenmärkten  
Enthält Anlagen
VI-0950  
Ö 1.31  
Liste der beantragten und erteilten Vorbescheide bzw. Baugenehmigungen zu Neubauvorhaben sowie erteilte Abgeschlossenheitsbescheinigungen  
Enthält Anlagen
VI-0951  
Ö 1.32  
Monitoring der Hochbautätigkeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI-0964  
Ö 1.33  
Erschließung Baustelle an der BAB 10  
Enthält Anlagen
VI-0956  
Ö 1.34  
Keine "Gated Communities"  
Enthält Anlagen
VI-0963  
Ö 1.35  
Ausgleichsbeträge nach § 154 BauGB in den Pankower Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
VI-0952  
Ö 1.36  
Bundeshauptstadt der Biodiversität  
Enthält Anlagen
VI-0957  
Ö 1.37  
Mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr in Pankow Süd  
Enthält Anlagen
VI-0958  
Ö 1.38  
Kulturhaus Weißensee  
Enthält Anlagen
VI-0944  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, die Verhandlungen zur Übernahme des ehemaligen Kulturhauses Weißensee in Erbbaupacht sofort zu be

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verhandlungen zur Übernahme des ehemaligen Kulturhauses Weißensee in Erbbaupacht sofort zu beenden.

Das Gebäude ist unmittelbar darauf dem Liegenschaftsfonds des Landes Berlin zu übergeben.

   
    27.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.38 - vertagt
   
   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    N 1.38 - zurückgezogen
   
Ö 1.39  
Visualisierung der Eigentumsverhältnisse im Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0959  
Ö 1.40  
Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofs Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VI-0955  
Ö 1.41  
Schutz öffentlichen Eigentums  
Enthält Anlagen
VI-0960  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Langfristige Sicherung der Präsenz des Rates für MigrantInnen im Interkulturellen Haus in der Schönfließer Str.7  
Enthält Anlagen
V-1200  
Ö 2.2  
Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf
Enthält Anlagen
VI-0057  
Ö 2.3  
Fortschreibung Sportentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
VI-0190  
Ö 2.4  
Orte des Gedenkens an Freiheit und Einigkeit im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-0318  
Ö 2.5  
Erinnerung an die Sprengung der Gasometer  
Enthält Anlagen
VI-0376  
Ö 2.6  
Erfahrungsaustausch zu Begegnungsstätten - Orte für alle Generationen  
Enthält Anlagen
VI-0468  
Ö 2.6.1  
Nicht umgesetzte Drucksache VI-0468 vom 28.05.2008, "Erfahrungsaustausch zu Begegnungsstätten - Orte für alle Generationen"  
Enthält Anlagen
VI-0770  
Ö 2.7  
Shared Space  
Enthält Anlagen
VI-0486  
Ö 2.8  
Umwelt- und Energiepark im Botanischen Volkspark
Enthält Anlagen
VI-0520  
Ö 2.9  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.10  
Barrierefreies Arbeiten der BVV-Arbeit sichern!
Enthält Anlagen
VI-0641  
Ö 2.11  
Unterstützende Maßnahmen gegen illegale Müllentsorgung
Enthält Anlagen
VI-0705  
Ö 2.12  
Ökologische Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
VI-0707  
Ö 2.13  
Kulturhaus Weißensee
Enthält Anlagen
VI-0717  
Ö 2.14  
Einrichtung eines staatlich geförderten Treffpunktes
Enthält Anlagen
VI-0750  
Ö 2.15  
Anton-Saefkow-Park  
Enthält Anlagen
VI-0757  
Ö 2.16  
Erhalt der kommunalen Einrichtung für Senioren in der Stille Straße 10  
Enthält Anlagen
VI-0760  
Ö 2.17  
Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan) in der durch die 1. und 2. Nachschiebeliste geänderten Fassung
Enthält Anlagen
VI-0812  
Ö 2.18  
Grenzen überwinden: Mehr Beteiligung bei den Planungen des regionalen Grünzugs zwischen Mauerpark und Barnim
Enthält Anlagen
VI-0821  
Ö 2.19  
Blockweise Bebauungspläne
Enthält Anlagen
VI-0827  
Ö 2.20  
Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer an der Kreuzung am S-Bahnhof Pankow
Enthält Anlagen
VI-0829  
Ö 2.21  
Bericht zu linker Gewalt
Enthält Anlagen
VI-0835  
Ö 2.22  
Mauerpark fertig stellen, mit Grün verbinden - statt durch Bebauung trennen
Enthält Anlagen
VI-0867  
Ö 2.23  
Transparenz in der Arbeit des Rates der Bürgermeister
Enthält Anlagen
VI-0868  
Ö 2.24  
Bericht über Konjunkturpakete  
Enthält Anlagen
VI-0870  
Ö 2.25  
Verkehrssicherheit in der Pankgrafenstraße erhöhen!
Enthält Anlagen
VI-0874  
Ö 2.26  
Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI-0885  
Ö 2.27  
Anzeige der Abfahrtszeiten am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee
Enthält Anlagen
VI-0886  
Ö 2.28  
Benennung des südlichen Teils des Antonplatzes  
Enthält Anlagen
VI-0904  
Ö 2.29  
Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet "Glaßbrennerstraße" im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0931  
Ö 2.30  
Bebauungsplan 3-27 für die Grundstücke Rykestraße 33 und Rykestraße 34 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0932  
Ö 2.31  
Veränderungssperre 3-5/6 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf, für das Grundstück Treskowstraße 5  
Enthält Anlagen
VI-0933  
Ö 2.32  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" für das Jahr 2010  
Enthält Anlagen
VI-0934  
Ö 2.33  
Umzug Musikschulstandort Pappelallee 41B in den Eliashof  
Enthält Anlagen
VI-0935  
Ö 2.34  
Bebauungsplanentwurf 3-25 für die Grundstücke Oderberger Straße 19 sowie Kastanienallee 10-12 (teilweise) im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0936  
Ö 2.35  
Organisationsänderung in der Abteilung Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung. Zusammenlegung des LuV's 9 - Amt für Planen und Genehmigen - und des LuV's 10 - Vermessungsamt - zum Stadtentwicklungsamt  
Enthält Anlagen
VI-0937  
Ö 2.36  
Organisationsänderung in der Abteilung Öffentliche Ordnung - Zusammenlegung des LuV 7 - Ordnungsamt, des LuV 14 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt und der Unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
VI-0938  
Ö 2.37  
"Wilhelm-von-Humboldt-Schule" (42. Grundschule 03G42) Pankow, Gudvanger Straße 16 in 10439 Berlin als Gemeinschaftsschule im Rahmen einer Pilotphase  
Enthält Anlagen
VI-0939  
Ö 2.38  
Umsetzung des Gesetzes zur Einführung der Integrierten Sekundarschule (ISS) im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0940  
Ö 2.39  
Pankow im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland - Konzipierung des Jahresprogramms 2010 "gesund und fit im Alter"  
Enthält Anlagen
VI-0941  
Ö 2.40  
Verlängerung der Veränderungssperre 3-13/4 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee für das Grundstück Berliner Allee 300  
Enthält Anlagen
VI-0942  
               
 
 

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