Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                   .01.2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache Nr.:

                                                                                                In Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: VI – 0057

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen.

In Erledigung des am 13.12.2006 angenommenen Ersuchens der Bezirksverord­netenversammlung – Drucksache VI – 0057:

„Das Bezirksamt wird ersucht,

1.      die Planungen für die unter a.) bis c.) aufgeführten Teilstraßen als Ergänzungsstraßen im bestehenden Netz mit hoher Dringlichkeit voranzutreiben und darzustellen, wann und wie die Maßnahmen finanziert werden sollen.

Dies betrifft insbesondere:

a)      den Bau der neuen Teilstraße am Blumenwinkel zwischen Romain-Rolland-Straße und Malchower Straße,

b)      den Bau der neuen Teilstraße am Gewerbegebiet zwischen Malchower Straße und Blankenburger Straße mit Einbindung der Blankenburger Straße,

c)      den Bau der neuen Teilstraße über die ehemalige Gärtnerei zwischen Blankenburger Straße und Rothenbachstraße.

2.      ein Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Ortskern Heinersdorf und die Berliner Straße zu erarbeiten.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die im 3. Zwischenbericht angekündigte gemeinsame Ausschusssitzung der Aus­schüsse ÖOVV und StadtWirt zur Vorstellung und Erörterung der von der Senats­verwaltung für Stadtentwicklung in Auftrag gegebenen und nun vorliegenden  „Machbarkeitsstudie für eine neue Straßenverbindung zur Entlastung der Ortslage Heinersdorf im Bezirk Pankow von Berlin“ fand am 12.11.2009 statt.

Für die weiteren Planungsschritte, einschließlich Klärung der Finanzierungs-probleme, ist nun eine grundsätzliche politische Entscheidung des Bezirkes Pan­kow zur vorgelegten Machbarkeitsstudie und zur Entwicklung dieses Bauprojektes erforderlich.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                           Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                 Bezirksstadtrat für

                                                                                    Öffentliche Ordnung