Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                    23.08.2011

              An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI – 0870

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Bericht über Konjunkturpakete

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 27. Sitzung am 23.09.09 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI – 0870:

„Das Bezirksamt wird ersucht,

der BVV über Anmeldungen, Genehmigungen, Umsetzungsstand und Probleme der Projekte im Rahmen der Konjunkturpakete 1 und 2 zu berichten.

Ein erster Zwischenbericht ist zur 28. Tagung der BVV vorzulegen. Der Schlussbericht soll bei Fertigstellung des letzten Projektes erfolgen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Konjunkturpaket I

Die im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ finanzierte Maßnahme: „Energetische und bauliche Sanierung des Schulgebäudes und der Sporthalle der Turnvater-Jahn-Grundschule, John-Schehr-Str. 38“, wird bis 31.12.2011 abgeschlossen. Das Schulgebäude ist ab dem 15.08.11 wieder nutzungsfähig.

Die Sporthalle wird seit Juli 2011 wieder intensiv saniert, nachdem sowohl die Baugrundproblematik gelöst als auch die Finanzierung gesichert wurde.

Konjunkturpaket II

Von den aus den Zwischenberichten bekannten 12 bezirklichen KII-Maßnahmen sind 8 Maßnahmen fertig gestellt, 4 Maßnahmen werden entsprechend der Anlage fertig gestellt.

Die in den Bauplanungsunterlagen ausgewiesenen Zielstellungen werden bei allen Maßnahmen voll inhaltlich erfüllt. Die bereitgestellten Mittel aus dem KII-Paket werden verausgabt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Entsprechend Übersicht in der Anlage.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne              Christine Keil

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadträtin für

              Jugend und Immobilien

Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.^

Schulen  Konjunkturpaket II

KP II Mittel                                          14.800,0 T €

bezirkliche Mittel                                  3.511,0 T €

                                                        ------------------

Gesamt                                          18.311,0 T€

Sonstiges Konjunkturpaket II

KP II Mittel                            2.306,0 T €

bezirkliche Mittel                 745,0 T €

                                          ---------------

Gesamt                            3.051,0 T€

Konjunkturpaket I  - Stadtumbau Ost

KP I Mittel                            2.701,0 T€

Mittel Sen Stadt

und Bezirk                               720,0 T€

                                          ---------------

Gesamt                            3.421,0 T€