Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VI-0950
Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin 24.08. 2010
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
in Erledigung der Drucksache Nr.:VI-0950
Vorlage zur Kenntnisnahmefür die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht
Öffnungszeiten von Wochenmärkten
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 32. Tagung der BVV am 9.12.2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache VI-0950:
„Die BVV möge beschließen:
Wochenmärkten im Bezirk Pankow, die auf öffentlichem Straßenland mit Sondernutzungserlaubnis des Bezirks stattfinden und deren Angebot überwiegend aus Lebensmitteln besteht, ist eine Öffnung ab 07:30 Uhr zu genehmigen.
Zum Aufbau der Stände werden Wochenmärkten grundsätzlich 1 1/2 Stunden vor Marktöffnung eingeräumt.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:
Zur Abhaltung von Wochenmärkten im Bereich des öffentlichen Straßenlandes bzw. auf Flächen des tatsächlich öffentlichen Verkehrs bedarf es einer Sondernutzungserlaubnis öffentlichen Straßenlandes nach dem Berliner Straßengesetz und / oder einer Veranstaltungserlaubnis auf Grundlage der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).
Im Bezirk Pankow gibt es aktuell folgende öffentliche und genehmigte Wochenmärkte mit folgenden Aufbauzeiten:
Antonplatz
Marktzeit: dienstags 09:00-18:00 Uhr freitags 09:00-18:00 Uhr Aufbauzeit: jeweils eine Stunde vor Marktbeginn (08:00 Uhr)
Kollwitzplatz:
Marktzeit: samstags 09:30 Uhr bis 15:00 Uhr Aufbauzeit: eine Stunde vor Marktbeginn (08:30 Uhr)
Hinweis: Ein Verwaltungsrechtsstreit ist immer noch anhängig.
Kollwitzplatz (Wörther Straße zw. Kollwitz- und Husemannstraße) Marktzeit: donnerstags 10:00-20:30 Uhr Aufbauzeit: eine Stunde vor Marktbeginn (09:00 Uhr)
Seelower StraßeMarktzeit: samstags 10:00-16:00 Uhr Aufbauzeit: zwei Stunden vor Marktbeginn (08:00 Uhr)
CaligariplatzMarktzeit: mittwochs 08:00-14:00 Uhrfreitags 08:00-17:00 Uhr Aufbauzeit: jeweils eine Stunde vor Marktbeginn (07:00 Uhr)
Hauptstraße zwischen Schiller- und Goethestraße (Wilhelmsruh) Marktzeit: mittwochs 08:00-14:00 Uhr freitags 08:00-14:00 Uhr Aufbauzeit: jeweils zwei Stunden vor Marktbeginn (06:00 Uhr)
Hugenottenplatz Marktzeit: samstags 08:00-14:00 Uhr Aufbauzeit: 1 1/2 Stunden vor Marktbeginn (06:30 Uhr)
Pasteurstraße Marktzeit: samstags 07:00-17:00 Uhr Aufbauzeit: unmittelbar vor Marktbeginn
Achillesstraße Marktzeit: donnerstags 09:00-14:00 Uhr samstags 09:00-13:00 Uhr Aufbauzeit: jeweils eine Stunde vor Marktbeginn (08:00 Uhr)
Breite Straße (Pankower Anger) Marktzeit: dienstags 08:00-14:00 Uhr mittwochs 08:00-14:00 Uhr freitags 08:00-17:00 Uhr samstags 08:00-15:00 Uhr Aufbauzeit: jeweils zwei Stunden vor Marktbeginn (06:00Uhr)
Durch die bestehenden Aufbauzeiten von ein bis zwei Stunden besteht für alle Händler in Pankow die Möglichkeit, Ware frisch und ohne große Zwischenlagerung dem Kunden anzubieten.
Für das Festlegen von einheitlichen Aufbau- und Öffnungszeiten, im Rahmen von Wochenmärkten, gibt es keine rechtliche Grundlage. Der Zeitpunkt, zu welchem mit dem Aufbau des Wochenmarktes begonnen wird, ist unter Beachtung der verschiedenen Interessen von Anliegern, Kunden und Marktbetreibern im Einzelfall sorgfältig abzuwägen. Hierbei sind insbesondere die rechtlichen Bestimmungen des Lärmschutzes einzuhalten.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne Jens-Holger Kirchner Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung
|
||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |