Drucksache - VI-0960  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                       .02.2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                      Drucksache-Nr.:

                                                                                                            in Erledigung der

                                                                                                            Drucksache Nr.: VI-0960

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der Sitzung am 27.01.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0960

Das Bezirksamt wird ersucht,

zu prüfen, inwieweit bei der Neuerrichtung und der Fassadensanierung öffentlicher Gebäude sogenannte Graffitischutzsysteme zur Anwendung kommen können. Die Prüfung soll ebenfalls für Denkmale und Kunstobjekte im öffentlichen Raum erfolgen.,

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Entsprechend den Standards des öffentlichen Bauens ist es sinnvoll, bis zu einer Höhe von 2,5 m über Oberkante Erdgeschoss Graffitischutzsysteme bei der Neuerrichtung bzw. der Fassadensanierung öffentlicher Gebäude anzubringen. Eine Entscheidung hierzu obliegt der jeweiligen Einzelfallprüfung, die nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten auf der Grundlage der LHO § 7 zu erfolgen hat. Die technischen Lösungsmöglichkeiten sind in Abhängigkeit mit der Materialität der Fassade zu betrachten und können nicht verallgemeinert werden.

Die Auftragsvergabe zum Anbringen von Graffitischutz sollte an Dritte erfolgen, da zur Ausführung der Arbeiten ein entsprechendes technisches und fachliches Know-how unabdingbar ist.

Eine Kosten-Nutzen-Analyse ist nur einzelfallbezogen möglich, wenn die Kriterien (Fläche, Untergrund, Anzahl der Beschädigungen, Häufigkeit usw.) klar definiert werden können.

Bei investiven Maßnahmen ist die Erstbeschichtung eines Graffitischutzsystems Teil der Baumaßnahme. Wiederkehrende Arbeiten zum Graffitischutz sind aus bezirklichen Bauunterhaltungsmitteln zu finanzieren.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                                       Christine Keil

Bezirksbürgermeister                                                             Bezirksstadträtin Jugend und

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