Drucksache - VI-0771  

 
 
Betreff: Erhalt Stille Straße 10
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Burkhard Kleinert (Linksfraktion)Bezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:für die Seniorenvertretung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
03.06.2009 
außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zu seniorenpolitischen Fragen und Themen überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales mitberatender Ausschuss
23.06.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales vertagt   
07.07.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales vertagt   
01.09.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales vertagt   
15.09.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal federführender Ausschuss
25.06.2009 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal vertagt   
09.07.2009 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal vertagt   
08.10.2009 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal vertagt   
07.01.2010 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.01.2010 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
03.03.2010 
31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BV Kleinert für Seniorenvertretung
Beschlussempfehlung Ausschuss Finanzen..., 30. BVV am 27.01.2010
VzK 13 Schlussbericht, Bezirksamt, 31. BVV am 03.03.2010

Die Seniorenvertretung stellt den Antrag, die Seniorenbegegnungsstätte Stille Straße 10 zu erhalten und die Immobilie nicht zu

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

Für die vielen Gruppen und Aktivitäten gibt es keine Alternative

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                   .02.2010

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                      Drucksache-Nr.:

                                                                                                            in Erledigung der

                                                                                                            Drucksache Nr.:

VI-0771/09

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Erhalt Stille Straße 10

 

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 30. ordentlichen Tagung am 27.01.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0771:

 

„Das Bezirksamt möge beschließen:

Die Seniorenvertretung stellt den Antrag, die Seniorenbegegnungsstätte Stille Straße 10 zu erhalten und die Immobilie nicht zu verkaufen.

 

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

Das Bezirksamt hat von seinem ursprünglichen Vorhaben, für die Seniorenfreizeitstätte in dem Objekt Stille Str. 10 innerhalb des Einzugsbereiches einen Ersatzstandort zu suchen, abgesehen. Zielsetzung war, die Fläche zum Zwecke der Veräußerung in den Liegenschaftsfonds Berlin zu überführen.

 

Im Ergebnis einer ressortübergreifend durchgeführten Prüfung möglicher Alternativstandorte für die Seniorenfreizeitstätte konnte zur Zeit kein für die spezifischen Belange von Seniorinnen und Senioren geeignetes Objekt eruiert werden.

 

 

Es wird gebeten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                       Lioba Zürn-Kasztantowicz

Bezirksbürgermeister                                                             Bezirksstadträtin für

                                                                                                Gesundheit, Soziales, Schule

                                                                                                und Sport

 

 
 

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