Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                         31.08.2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI – 0641

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Barrierefreies Arbeiten der BVV-Arbeit sichern!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 23. Sitzung am 01.04.09 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI – 0641:

Das Bezirksamt wird ersucht,

•              die barrierefreie Zugänglichkeit der Sitzungs- und Tagungsräume der BVV zu sichern und insbesondere bei defektem Fahrstuhl rechtzeitig ein barrierefrei erreichbaren Ersatzraum zur Verfügung zu stellen,

•              das Podium im BVV-Saal in absehbarer Zeit barrierefrei zu gestalten,

•              öffentliche Veranstaltungen des Bezirks Pankow auf Anfrage auch für sinnesgeschä­digte Menschen (z. B. durch Gebärdendolmetscher, Hörhilfen) erlebbar zu machen,

•              das Leitsystem in den Bezirksamtsgebäuden und Einrichtungen barrierefrei auszubauen,

•              für Besucher auf dem Gelände in der Fröbelstraße den barrierefreien Zugang zum BVV-Saal und zu den Sitzungsräumen der BVV-Ausschüsse deutlich sichtbar zu machen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

zu Pkt. 1              Bereits erledigt – siehe 1. Zwischenbericht vom 30.06.2009.

zu Pkt. 2              Der durch den Fachbereich Hochbau vorgelegten Planung zur barrierefreien Erschließung des Bühnenpodestes wurde am 30.06.2010 durch den Ältestenrat der BVV zugestimmt.

              Die erforderlichen Leistungen zur Umsetzung wurden ausgeschrieben und beauftragt. Das alte Podest ist demontiert.

              Das neue Bühnenpodest soll nach Lieferung am 27.08.2010 aufgestellt werden. Die Lieferung des Hubliftes erfolgt voraussichtlich Mitte Oktober 2010.

zu Pkt. 3              Bereits erledigt – siehe 1. Zwischenbericht vom 30.06.2009.

zu Pkt. 4              Die grundsätzliche Erneuerung des Leitsystems auf dem Gelände ist zwingend erforderlich. Sie konnte jedoch bisher nicht im gewünschten Maße umgesetzt werden, da andere Sanierungsmaßnahmen Vorrang hatten.

zu Pkt. 5              Bereits erledigt – siehe 2. Zwischenbericht vom 19.01.2010.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Im Detail derzeit nicht bezifferbar.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                                                    Christine Keil                           

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadträtin für

                                                                                                                Jugend und Immobilien

Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

Stand vom 26.01.2009  - Seite 3