Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Lärmbelästigung von Seiten der Party Location Bürgerstraße 60
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 1.2  
Genehmigung von Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0873/XX  
Ö 1.3  
Verkauf unseres Hauses an Immobilienspekulant / Fragen zur Abwendungsvereinbarung
Enthält Anlagen
0874/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5  
Entschließungen    
Ö 5.1  
Neukölln oder Chemnitz - Neonazis und Rassisten entschieden entgegentreten!
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 5.2  
Keine Gewalt im Bezirksverordnetensaal !
Enthält Anlagen
0875/XX  
Ö 5.3  
MUF-Standort in der Kiefholzstraße
Enthält Anlagen
0882/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0880/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl    
Ö 7.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss
Enthält Anlagen
0848/XX  
Ö 7.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Enthält Anlagen
0849/XX  
Ö 7.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0845/XX  
Ö 8.2  
Bebauungsplan XIV-155b („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 8.3  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2018/2019 und im Jahr 2019
Enthält Anlagen
0847/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Kontrollmaßnahmen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität
Enthält Anlagen
0894/XX  
Ö 9.2  
Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 9.3  
Obdach-/wohnungslose Kinder in besonders schwieriger Lage
Enthält Anlagen
0901/XX  
Ö 9.4  
Einstellung der Ermittlungen nach rechter Anschlagsserie in Neukölln
Enthält Anlagen
0897/XX  
Ö 9.5  
MUF Lise-Meitner-Schule
Enthält Anlagen
0903/XX  
Ö 9.6  
Bebauung von Grünflächen in Neukölln zwischen Wohnhäusern
Enthält Anlagen
0890/XX  
Ö 9.7  
Kindswohlgefährdung
Enthält Anlagen
0895/XX  
Ö 9.8  
Einflussnahme Jobcenter Mischverwaltung
Enthält Anlagen
0888/XX  
Ö 9.9  
Bezahlung der Beschäftigten im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0896/XX  
Ö 9.10  
Probleme Ederstraße 18
Enthält Anlagen
0899/XX  
Ö 9.11  
Entmietung Wipperstr. 5
Enthält Anlagen
0898/XX  
Ö 9.12  
Kündigung Syndikat
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 9.13  
Wachschutz an Schulen
Enthält Anlagen
0904/XX  
Ö 9.14  
Licht ist aus!
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 9.15  
Kleingartenentwicklungsplan ( KEP )
Enthält Anlagen
0905/XX  
Ö 9.16  
Hotel in der Neuköllner Straße 284, 12357 Berlin
Enthält Anlagen
0892/XX  
Ö 9.17  
Personenpotential Clanfamilien
Enthält Anlagen
0906/XX  
Ö 9.18  
Massenschlägerei unter Migranten vor dem Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
0893/XX  
Ö 9.19  
Ursachen der Säuglingssterblichkeit
Enthält Anlagen
0902/XX  
Ö 9.20  
Zahlen zum Anti-AfD-Fest "Neukölln Open"
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Langzeitarbeitslosigkeit und „soziales Grundeinkommen“ in Neukölln
Enthält Anlagen
0754/XX  
Ö 10.2  
Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 10.3  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 10.4  
Im digitalen Zeitalter ankommen und die BVV im Livestream umsetzen
Enthält Anlagen
0742/XX  
Ö 10.5  
Vor weiteren modularen Unterkünften für Migranten das Asylrecht durchsetzen
Enthält Anlagen
0741/XX  
Ö 10.6  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 10.7  
Einrichtung weiterer Sonderschulen
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 10.8  
Maroder Bordstein
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 10.9  
Rettet die Baumscheibe
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 10.10  
Buslinie M 41 verlängern
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 10.11  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 10.12  
Preisgestaltung bei den Berliner Bäderbetrieben
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 10.13  
Verkehrsschild mit Graffiti
Enthält Anlagen
0737/XX  
Ö 10.14  
Zentrale Erfassung und Veröffentlichung aller Tage der offenen Türen an den Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 10.15  
Keine öffentlichen Stellflächen für Zirkusse mit bestimmten wildlebenden Arten
Enthält Anlagen
0729/XX  
Ö 10.16  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 10.17  
Einführung eines Männersportförderpreises in Neukölln
Enthält Anlagen
0727/XX  
Ö 10.18  
Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 10.19  
Baumschulware am Campus Rütli retten
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 10.20  
Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 10.21  
Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken
Enthält Anlagen
0650/XX  
Ö 10.22  
Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 10.23  
Dauerprojekt Späthbrücke
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 10.24  
Unzumutbare Bearbeitungszeiten beim Unterhaltsvorschuss?
Enthält Anlagen
0814/XX  
Ö 10.25  
Abgetauchte Migranten
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 10.26  
Bürgersteige
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 10.27  
Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 10.28  
30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 10.29  
Fußgängerüberweg vor Kita Momo
Enthält Anlagen
1422/XIX  
Ö 10.30  
Nachtruhe sichern
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 10.31  
Ehrung für Harry Wollenschläger und Hans Purwin
Enthält Anlagen
1642/XIX  
Ö 10.32  
Fußgängerampelzeit Werbellinstraße/ Ecke Morusstraße
Enthält Anlagen
0050/XX  
Ö 10.33  
Behindertengerechter Übergang
Enthält Anlagen
0259/XX  
Ö 10.34  
Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 10.35  
Recyclinghof
Enthält Anlagen
0324/XX  
Ö 10.36  
Müll-Haie in der Gradestraße
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 10.37  
Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot
Enthält Anlagen
0344/XX  
Ö 10.38  
Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 10.39  
Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Bezirkliche Grundstücke für soziale Nutzung erhalten
Enthält Anlagen
0508/XX  
Ö 11.2  
Ausweisautomaten – Bürgerämter entlasten!
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 11.3  
Schlichtungsstelle Jobcenter Neukölln einrichten
Enthält Anlagen
0651/XX  
Ö 11.4  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 11.5  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 11.6  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
0759/XX  
Ö 11.7  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 11.8  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 11.9  
Fair gehandelte Bewirtung im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 11.10  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 11.11  
Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 11.12  
Grundwassermanagement
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 11.13  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
0619/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Abdeckung Neuköllns durch Banken und Nahversorger
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 12.2  
Vorkaufsrecht Elbestraße/Weigandufer
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 12.3  
MieterInnen von Mahlower Block und Emser Str. schützen
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 12.4  
Leichte Sprache der BVV-Verwaltung
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 12.5  
Psychosoziale Betreuung im Bezirk Neukölln
Enthält Anlagen
0869/XX  
Ö 12.6  
Klare Kante gegen Privatisierung von Schulliegenschaften?
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Verbot der Einfahrt in der Richardstraße
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 14.2  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 14.3  
Ausweichstandort für das Blueberry Inn
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 14.4  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 14.5  
Sanitäre Anlagen Sonnengrundschule
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 14.6  
Shisha Bars in Neukölln - Kohlenmonoxid Vergiftungen verhindern
Enthält Anlagen
0876/XX  
Ö 14.7  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 14.8  
Öffnung der U-Bahnhöfe für Obdachlose in der kalten Jahreszeit
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 14.9  
Schulbau soll beim Bezirksamt bleiben
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 14.10  
Keine Clan-Märtyrer im Bezirk
Enthält Anlagen
0853/XX  
Ö 14.11  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 14.12  
Gehweg Primelweg wieder herstellen
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 14.13  
Mieter*innen im Mahlower Block schützen und beraten
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 14.14  
Massenschlägerei vor dem Rathaus vermeiden
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 14.15  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 14.16  
Wachschutz an Neuköllner Schulen, Mehr Sicherheit für Schüler und Lehrer
Enthält Anlagen
0878/XX  
Ö 14.17  
Dringend benötigte Personalverstärkung Sonnengrundschule
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 14.18  
Alternative Sportstätte herstellen
Enthält Anlagen
0865/XX  
Ö 14.19  
Bauausschuss Sonnengrundschule
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 14.20  
Kältebahnhöfe offenhalten
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Rahmenbedingungen für inklusive Beschulung schaffen
Enthält Anlagen
0265/XX  
Ö 15.2  
Zur Änderung des angeordneten absoluten Halteverbotes vor dem Grundstück Stubenrauchstraße Nr. 100.
Enthält Anlagen
0462/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 16.2  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-24-1/31 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Lahnstraße 33A, Naumburger Straße 33 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-24-1
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 16.3  
Weitere Verlängerung der Veränderungssperre XIV-60/29
Enthält Anlagen
0761/XX  
             
 
 

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