Auszug - Einrichtung weiterer Sonderschulen  

 
 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0733/XX Einrichtung weiterer Sonderschulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BN-AfDBN-AfD
Verfasser:1. Schröter, Steffen
2. Fraktionslose Fr. Zielisch
Schröter, Steffen
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird aufgefordert, sich neben den sieben bestehenden Förderschulen in Neukölln für die Errichtung weiterer Förderschulen bei der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie einzusetzen. ________________________

 

Der Antragsteller Herr BV Schröter begründet den Antrag.

 

Redebeiträge: Herr BV Schulze, Herr BV Ewert, Herr BV Leppek, Herr BV Lüdecke, Herr BV Koglin

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der BN-AfD und der Fraktionslosen bei Enthaltung der AfD abgelehnt.


 
 

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