Tagesordnung - 16. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Abschluss der letzten Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (Die Drucksachen wurden zur Sitzung am 24.01. ausgegeben)      
Ö 3.1  
Neue Struktur Gender Mainstreaming im Bezirksamt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0662/VI  
Ö 3.2  
Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Projekten der Stadtteilarbeit im Bezirk Lichtenberg an freie Träger im Jahr 2008  
Enthält Anlagen
DS/0666/VI  
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4.1  
Finanzsenator Sarrazin nicht länger tragbar  
Enthält Anlagen
DS/0748/VI  
Ö 4.2  
Sarrazins Hartz IV führt zu Desintegration und Hunger  
Enthält Anlagen
DS/0754/VI  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 8.1  
Bevorzugt das Bezirksamt einzelne Kita-Träger?  
Enthält Anlagen
DS/0690/VI  
Ö 8.2  
Pilotprojekt Umgang mit gewaltbereiten Schülern  
Enthält Anlagen
DS/0693/VI  
Ö 8.3  
Interkultureller Garten - Ein Ort für interkulturelle Begegnungen  
Enthält Anlagen
DS/0694/VI  
Ö 8.4  
Stellenbesetzung im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0695/VI  
Ö 8.5  
Gewerbestandort Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0697/VI  
Ö 8.6  
Flexible Schuleingangsphase an Lichtenberger Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/0710/VI  
Ö 8.7  
Adam-Ries-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0744/VI  
Ö 8.8  
Grundstück ehemalige Gaststätte "Bärenschaufenster"  
Enthält Anlagen
DS/0749/VI  
Ö 8.9  
Vattenfall  
Enthält Anlagen
DS/0750/VI  
Ö 9  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 9.1  
Neues Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0516/VI  
Ö 9.2  
Städtebauliche Studie Köpenicker Chaussee/Blockdammweg
Enthält Anlagen
DS/0522/VI  
Ö 9.3  
Haushaltsrisiken darstellen - Rechtzeitig umsteuern!  
Enthält Anlagen
DS/0531/VI  
Ö 9.4  
Bebauungsplan 11-32 Arbeitstitel: Fläche Am Tierpark/Ecke Sewanstraße Verfahrensstand: Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geändertem Planungsziel
Enthält Anlagen
DS/0545/VI  
Ö 9.5  
Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsprogrammes für Kindertagesstätten in der Personalausstattung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0594/VI  
Ö 9.6  
Zugang Deutschmeisterstraße für die Bürgerinnen und Bürger offen halten
Enthält Anlagen
DS/0620/VI  
Ö 9.7  
Vereinheitlichung der Einträge in die Telefonbücher für alle Berliner Bezirke  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 9.8  
Mehr Licht für Fußgänger - Straßenbeleuchtung Zingster Straße/Ecke Ribnitzer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0703/VI  
Ö 9.9  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel"  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 9.10  
"Theater an der Parkaue" im Hauptstadtkulturvertrag berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0726/VI  
Ö 9.11  
Gedenken an die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933  
Enthält Anlagen
DS/0731/VI  
Ö 9.12  
Fahrradständer am Spiel- und Bolzplatz im Seepark  
Enthält Anlagen
DS/0733/VI  
Ö 9.13  
Naturdenkmale in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0735/VI  
Ö 9.14  
Errichtung einer provisorischen Fußgängerampel in der Gehrenseestraße in Höhe der Einmündung Anna-Ebermann-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0736/VI  
Ö 9.15  
Zusätzliche Querung der Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
DS/0753/VI  
Ö 9.16  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-11/11 für das Grundstück Einbecker Straße 55/57 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0692/VI  
Ö 9.17  
Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg ab 2010  
Enthält Anlagen
DS/0741/VI  
Ö 9.18  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-15 VE Arbeitstitel: Landsberger Allee 364 (IKEA) Verfahrensstand: erneute Beteiligung der Behörden und öffentliche Auslegung:  
Enthält Anlagen
DS/0745/VI  
Ö 9.19  
Wirtschaftsbericht  
Enthält Anlagen
DS/0346/IV  
Ö 9.20  
Gedenktafeln im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0431/V  
Ö 9.21  
Sicherstellung der Finanzierung der Alkohol- und Drogenberatungsstelle  
Enthält Anlagen
DS/1913/V  
Ö 9.22  
Geschichte des Standortes des ehemaligen Städtischen Arbeitshauses Rummelsburg
Enthält Anlagen
DS/0112/VI  
Ö 9.23  
Wiederherrichtung und Belebung der Sport- und Freizeitanlage Egon-Erwin-Kisch-Str.
Enthält Anlagen
DS/0291/VI  
Ö 9.24  
Einbeziehung der Bürger bei den Planungen zum Kulturhaus Karlshorst und Theater Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0315/VI  
Ö 9.25  
Sportvereine in die Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
DS/0369/VI  
Ö 9.26  
Straßenbenennung im Uferbereich des Wohngebietes "Rummelsburger Bucht" Bezug: DS/0195/V  
Enthält Anlagen
DS/0411/VI  
Ö 9.27  
Alkoholmissbrauch ist keine Jugendfreizeit - Alkoholmissbrauch verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0437/VI  
Ö 9.28  
Verschuldungskarrieren von Kindern und Jugendlichen frühzeitig verhindern helfen  
Enthält Anlagen
DS/0451/VI  
Ö 9.29  
Neuordnung der Jugendarbeit (In Erledigung der BVV-Drucksachen Nr.: 0222/VI und 0336/VI Ergänzungshaushaltsplan 2007 und Umsetzung Beschluss Förderung Freier Träger)  
Enthält Anlagen
DS/0475/VI  
Ö 9.30  
Ruhige Nächte in der Konrad-Wolf-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0523/VI  
Ö 9.31  
Japanische Pagode am Kirschgarten  
Enthält Anlagen
DS/0537/VI  
Ö 9.32  
Vertrauens- und Beschwerdestelle Pflegeheime
Enthält Anlagen
DS/0563/VI  
Ö 9.33  
Aktion "MitmachParcour AIDS" in Lichtenberg unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0577/VI  
Ö 9.34  
Maßnahmen zur Verkehrslenkung im Wohngebiet Neustrelitzer Straße/Zechliner Straße in Berlin-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0586/VI  
Ö 9.35  
Ersatzpflanzungen am Seepark  
Enthält Anlagen
DS/0587/VI  
Ö 9.36  
Kinderschutz auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0612/VI  
Ö 9.37  
Einkommensentwicklung bei der Mietpreispolitik landeseigener Wohnungsbaugesellschaften berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0623/VI  
Ö 9.38  
Bäderschließungen verhindern - Sommerbad Wuhlheide 2008 eröffnen!
Enthält Anlagen
DS/0685/VI  
Ö 9.39  
Bebauungsplan 11-39 Arbeitstitel: Darßer Straße/Ecke Falkenberger Chaussee Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0712/VI  
Ö 9.40  
Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen - (restriktiver) Jugendschutz sowie - Gesundheitsschutz (Nichtraucherschutz)  
Enthält Anlagen
DS/0715/VI  
Ö 9.41  
Bebauungsplan 11-38 Arbeitstitel: Weißenseer Weg 76 (BVG-Parkplatz) Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0716/VI  
Ö 9.42  
Bebauungsplan 11-44 Arbeitstitel: Landsberger Allee 255/267 und 273/275 (Stellplatzanlage) Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0722/VI  
Ö 9.43  
Pandemieplanung im Bezirksamt Lichtenberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0725/VI  
Ö 9.44  
KinderUni Lichtenberg 2007/2008  
Enthält Anlagen
DS/0737/VI  
Ö 9.45  
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder"  
Enthält Anlagen
DS/0742/VI  
Ö 9.46  
Vorschlag für die Bestellung eines Vewaltungsbeamten und eines Stellvertreters für den Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
DS/0743/VI  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Wahlen      
Ö 11.1  
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19. August 2008  
Enthält Anlagen
DS/0691/VI  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Bürgernähe und Partizipation  
Enthält Anlagen
DS/0641/VI  
Ö 12.2  
Personalentwicklung im Bezirksamt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0679/VI  
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern  
Enthält Anlagen
DS/0747/VI  
Ö 13.2  
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!  
Enthält Anlagen
DS/0732/VI  
Ö 13.3  
Angebote für Jugendliche im Rosenfelder Ring  
Enthält Anlagen
DS/0519/VI  
Ö 13.4  
Mehr Transparenz an weiterführenden Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0496/VI  
Ö 13.5  
Langjährig aktive Sportvereine unterstützen - Hallenzeiten für den SC Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0582/VI  
Ö 13.6  
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Übergang des überregionalen Radwanderweges über die Ribnitzer Straße in Berlin-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0613/VI  
Ö 13.7  
Sondermittel für "Zug der Erinnerung" nach Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0671/VI  
Ö 13.8  
Straßenbaumaßnahme Blockdammweg, Abschnitt Hönower Wiesenweg bis Ehrlichstraße Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0674/VI  
Ö 13.9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-15VE - IKEA  
Enthält Anlagen
DS/0718/VI  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Sondermittel zur Unterstützung eines Workcamps der Internationalen Jugendgemeinschaftsdienste e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0751/VI  
Ö 14.2  
Überdimensionales Kohlekraftwerk in Klingenberg verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0752/VI  
Ö 14.3  
Überwachungsdatei für Sexualstraftäter  
Enthält Anlagen
DS/0698/VI  
Ö 14.4  
Giftige Schwermetalle im Trinkwasser der Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0699/VI  
Ö 14.5  
Ergänzung der Beleuchtung über den Kraatz-Tränkegraben  
Enthält Anlagen
DS/0700/VI  
Ö 14.6  
Auswertung der Erfahrungen aus Verkehrsumlenkungen während der Baumaßnahmen in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0701/VI  
Ö 14.7  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone"  
Enthält Anlagen
DS/0704/VI  
Ö 14.8  
Chancen für RadfahrerInnen auf der Rhinstraße!  
Enthält Anlagen
DS/0705/VI  
Ö 14.9  
Vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten - Wanderausstellung über Friedrich Ebert nach Lichtenberg holen  
Enthält Anlagen
DS/0706/VI  
Ö 14.10  
Bau eines Radweges in der Hohenschönhauser Straße  
Enthält Anlagen
DS/0707/VI  
Ö 14.11  
Internationale Woche gegen Rassismus  
Enthält Anlagen
DS/0709/VI  
Ö 14.12  
Charta der Vielfalt beitreten  
Enthält Anlagen
DS/0719/VI  
Ö 14.13  
Sondermittel für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes "Sabantui" 2008 der Tataren  
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
Ö 14.14  
Parkbänke "Nur für Demokraten"  
Enthält Anlagen
DS/0723/VI  
Ö 14.15  
Sondermittel zur Mahnung und Gedenken an die Bücherverbrennung  
Enthält Anlagen
DS/0724/VI  
Ö 14.16  
Transparente Informationen für die Bürger - Vergabe der Sporthallenzeiten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0727/VI  
Ö 14.17  
Schmierereien an Skulpturen im Fennpfuhl beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0728/VI  
Ö 14.18  
Umfrage zur "Flexiblen Eingangsphase" an Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0729/VI  
Ö 14.19  
Stasi - Arbeitslager X unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
DS/0730/VI  
Ö 14.20  
Verkehrssichere Ein- und Ausfahrt am geplanten Verbrauchermarkt Hauptstaße 10  
Enthält Anlagen
DS/0734/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Straßenbaumaßnahme erstmalige Herstellung des Gehweges auf der westlichen Seite in der Lindenberger Straße, Abschnitt Straße 10 bis ca. 50 m nördlich der Einmündung Straße 11 Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0738/VI  
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.1 - überwiesen
   

 

   
    11.03.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Ehrendreich: Information ist an alle Anlieger gegangen

Herr Ehrendreich: Information ist an alle Anlieger gegangen.

 

Abstimmung: 11 / 2 / 0

   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Straßenbaumaßnahme erstmalige Herstellung des Gehweges auf der westlichen Seite in der Lindenberger Straße, Abschnitt Straße 10 bis ca. 50m nördlich der Einmündung Straße 11 ist durchzuführen.

Nach Abschluss der Bauarbeiten ist ein Straßenausbaubeitrag zu erheben.

 

Ö 15.2  
Erstmalig endgültig hergestellte Beleuchtungsanlage entlang des Verbindungsweges zwischen der Verkehrsanlage Alt Friedrichsfelde und des nördlichen Abschnittes der Paul-Gesche-Straße Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0739/VI  
Ö 15.3  
Straßenbaumaßnahme Gehwegerneuerung westliche Seite der Lincolnstraße, Abschnitt Bietzkestraße bis Delbrückstraße, Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0740/VI  
Ö 16     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Sauberes Lichtenberg - Maßnahmen gegen Vandalismus und Graffiti
Enthält Anlagen
DS/0580/VI  
Ö 16.2  
Freie Fahrt für Fahrräder in Lichtenberger Einbahnstraßen
Enthält Anlagen
DS/0583/VI  
Ö 16.3  
Schlussbericht zur Aktualisierung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts Alt-Hohenschönhausen aus dem Jahr 2002  
Enthält Anlagen
DS/0711/VI  
Ö 16.4  
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0713/VI  
Ö 16.5  
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) Fennpfuhl 2007 (Förderprogramm Stadtumbau Ost)  
Enthält Anlagen
DS/0714/VI  
Ö 16.6  
Lichtenberger Preis für Demokratie und Zivilcourage  
Enthält Anlagen
DS/0717/VI  
Ö 16.7  
Arbeitsschwerpunkte im "Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs 2008"  
Enthält Anlagen
DS/0721/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen