Tagesordnung - 16. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Abschluss der letzten Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (Die Drucksachen wurden zur Sitzung am 24.01. ausgegeben)    
Ö 3.1  
Neue Struktur Gender Mainstreaming im Bezirksamt Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0662/VI  
Ö 3.2  
Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Projekten der Stadtteilarbeit im Bezirk Lichtenberg an freie Träger im Jahr 2008
Enthält Anlagen
DS/0666/VI  
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 4.1  
Finanzsenator Sarrazin nicht länger tragbar
Enthält Anlagen
DS/0748/VI  
Ö 4.2  
Sarrazins Hartz IV führt zu Desintegration und Hunger
Enthält Anlagen
DS/0754/VI  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers    
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 8     Beantwortung Mündlicher Anfragen    
Ö 8.1  
Bevorzugt das Bezirksamt einzelne Kita-Träger?
Enthält Anlagen
DS/0690/VI  
Ö 8.2  
Pilotprojekt Umgang mit gewaltbereiten Schülern
Enthält Anlagen
DS/0693/VI  
Ö 8.3  
Interkultureller Garten - Ein Ort für interkulturelle Begegnungen
Enthält Anlagen
DS/0694/VI  
Ö 8.4  
Stellenbesetzung im Ordnungsamt
Enthält Anlagen
DS/0695/VI  
Ö 8.5  
Gewerbestandort Wartenberg
Enthält Anlagen
DS/0697/VI  
Ö 8.6  
Flexible Schuleingangsphase an Lichtenberger Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/0710/VI  
Ö 8.7  
Adam-Ries-Schule
Enthält Anlagen
DS/0744/VI  
Ö 8.8  
Grundstück ehemalige Gaststätte "Bärenschaufenster"
Enthält Anlagen
DS/0749/VI  
Ö 8.9  
Vattenfall
Enthält Anlagen
DS/0750/VI  
Ö 9  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 9.1  
Neues Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0516/VI  
Ö 9.2  
Städtebauliche Studie Köpenicker Chaussee/Blockdammweg
Enthält Anlagen
DS/0522/VI  
Ö 9.3  
Haushaltsrisiken darstellen - Rechtzeitig umsteuern!
Enthält Anlagen
DS/0531/VI  
Ö 9.4  
Bebauungsplan 11-32 Arbeitstitel: Fläche Am Tierpark/Ecke Sewanstraße Verfahrensstand: Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geändertem Planungsziel
Enthält Anlagen
DS/0545/VI  
Ö 9.5  
Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsprogrammes für Kindertagesstätten in der Personalausstattung berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0594/VI  
Ö 9.6  
Zugang Deutschmeisterstraße für die Bürgerinnen und Bürger offen halten
Enthält Anlagen
DS/0620/VI  
Ö 9.7  
Vereinheitlichung der Einträge in die Telefonbücher für alle Berliner Bezirke
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 9.8  
Mehr Licht für Fußgänger - Straßenbeleuchtung Zingster Straße/Ecke Ribnitzer Straße
Enthält Anlagen
DS/0703/VI  
Ö 9.9  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel"
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 9.10  
"Theater an der Parkaue" im Hauptstadtkulturvertrag berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0726/VI  
Ö 9.11  
Gedenken an die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933
Enthält Anlagen
DS/0731/VI  
Ö 9.12  
Fahrradständer am Spiel- und Bolzplatz im Seepark
Enthält Anlagen
DS/0733/VI  
Ö 9.13  
Naturdenkmale in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0735/VI  
Ö 9.14  
Errichtung einer provisorischen Fußgängerampel in der Gehrenseestraße in Höhe der Einmündung Anna-Ebermann-Straße
Enthält Anlagen
DS/0736/VI  
Ö 9.15  
Zusätzliche Querung der Landsberger Allee
Enthält Anlagen
DS/0753/VI  
Ö 9.16  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-11/11 für das Grundstück Einbecker Straße 55/57 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Friedrichsfelde
Enthält Anlagen
DS/0692/VI  
Ö 9.17  
Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg ab 2010
Enthält Anlagen
DS/0741/VI  
Ö 9.18  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-15 VE Arbeitstitel: Landsberger Allee 364 (IKEA) Verfahrensstand: erneute Beteiligung der Behörden und öffentliche Auslegung:
Enthält Anlagen
DS/0745/VI  
Ö 9.19  
Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
DS/0346/IV  
Ö 9.20  
Gedenktafeln im Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0431/V  
Ö 9.21  
Sicherstellung der Finanzierung der Alkohol- und Drogenberatungsstelle
Enthält Anlagen
DS/1913/V  
Ö 9.22  
Geschichte des Standortes des ehemaligen Städtischen Arbeitshauses Rummelsburg
Enthält Anlagen
DS/0112/VI  
Ö 9.23  
Wiederherrichtung und Belebung der Sport- und Freizeitanlage Egon-Erwin-Kisch-Str.
Enthält Anlagen
DS/0291/VI  
Ö 9.24  
Einbeziehung der Bürger bei den Planungen zum Kulturhaus Karlshorst und Theater Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0315/VI  
Ö 9.25  
Sportvereine in die Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
DS/0369/VI  
Ö 9.26  
Straßenbenennung im Uferbereich des Wohngebietes "Rummelsburger Bucht" Bezug: DS/0195/V
Enthält Anlagen
DS/0411/VI  
Ö 9.27  
Alkoholmissbrauch ist keine Jugendfreizeit - Alkoholmissbrauch verhindern
Enthält Anlagen
DS/0437/VI  
Ö 9.28  
Verschuldungskarrieren von Kindern und Jugendlichen frühzeitig verhindern helfen
Enthält Anlagen
DS/0451/VI  
Ö 9.29  
Neuordnung der Jugendarbeit (In Erledigung der BVV-Drucksachen Nr.: 0222/VI und 0336/VI Ergänzungshaushaltsplan 2007 und Umsetzung Beschluss Förderung Freier Träger)
Enthält Anlagen
DS/0475/VI  
Ö 9.30  
Ruhige Nächte in der Konrad-Wolf-Straße
Enthält Anlagen
DS/0523/VI  
Ö 9.31  
Japanische Pagode am Kirschgarten
Enthält Anlagen
DS/0537/VI  
Ö 9.32  
Vertrauens- und Beschwerdestelle Pflegeheime
Enthält Anlagen
DS/0563/VI  
Ö 9.33  
Aktion "MitmachParcour AIDS" in Lichtenberg unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0577/VI  
Ö 9.34  
Maßnahmen zur Verkehrslenkung im Wohngebiet Neustrelitzer Straße/Zechliner Straße in Berlin-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0586/VI  
Ö 9.35  
Ersatzpflanzungen am Seepark
Enthält Anlagen
DS/0587/VI  
Ö 9.36  
Kinderschutz auf Spielplätzen
Enthält Anlagen
DS/0612/VI  
Ö 9.37  
Einkommensentwicklung bei der Mietpreispolitik landeseigener Wohnungsbaugesellschaften berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0623/VI  
Ö 9.38  
Bäderschließungen verhindern - Sommerbad Wuhlheide 2008 eröffnen!
Enthält Anlagen
DS/0685/VI  
Ö 9.39  
Bebauungsplan 11-39 Arbeitstitel: Darßer Straße/Ecke Falkenberger Chaussee Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden
Enthält Anlagen
DS/0712/VI  
Ö 9.40  
Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen - (restriktiver) Jugendschutz sowie - Gesundheitsschutz (Nichtraucherschutz)
Enthält Anlagen
DS/0715/VI  
Ö 9.41  
Bebauungsplan 11-38 Arbeitstitel: Weißenseer Weg 76 (BVG-Parkplatz) Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
DS/0716/VI  
Ö 9.42  
Bebauungsplan 11-44 Arbeitstitel: Landsberger Allee 255/267 und 273/275 (Stellplatzanlage) Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens
Enthält Anlagen
DS/0722/VI  
Ö 9.43  
Pandemieplanung im Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0725/VI  
Ö 9.44  
KinderUni Lichtenberg 2007/2008
Enthält Anlagen
DS/0737/VI  
Ö 9.45  
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder"
Enthält Anlagen
DS/0742/VI  
Ö 9.46  
Vorschlag für die Bestellung eines Vewaltungsbeamten und eines Stellvertreters für den Schöffenwahlausschuss
Enthält Anlagen
DS/0743/VI  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde    
Ö 11     Wahlen    
Ö 11.1  
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19. August 2008
Enthält Anlagen
DS/0691/VI  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Bürgernähe und Partizipation
Enthält Anlagen
DS/0641/VI  
Ö 12.2  
Personalentwicklung im Bezirksamt Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0679/VI  
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 13.1  
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern
Enthält Anlagen
DS/0747/VI  
Ö 13.2  
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!
Enthält Anlagen
DS/0732/VI  
Ö 13.3  
Angebote für Jugendliche im Rosenfelder Ring
Enthält Anlagen
DS/0519/VI  
Ö 13.4  
Mehr Transparenz an weiterführenden Schulen
Enthält Anlagen
DS/0496/VI  
Ö 13.5  
Langjährig aktive Sportvereine unterstützen - Hallenzeiten für den SC Berlin e.V.
Enthält Anlagen
DS/0582/VI  
Ö 13.6  
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Übergang des überregionalen Radwanderweges über die Ribnitzer Straße in Berlin-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0613/VI  
Ö 13.7  
Sondermittel für "Zug der Erinnerung" nach Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0671/VI  
Ö 13.8  
Straßenbaumaßnahme Blockdammweg, Abschnitt Hönower Wiesenweg bis Ehrlichstraße Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/0674/VI  
Ö 13.9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-15VE - IKEA
Enthält Anlagen
DS/0718/VI  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Sondermittel zur Unterstützung eines Workcamps der Internationalen Jugendgemeinschaftsdienste e.V.
Enthält Anlagen
DS/0751/VI  
Ö 14.2  
Überdimensionales Kohlekraftwerk in Klingenberg verhindern
Enthält Anlagen
DS/0752/VI  
Ö 14.3  
Überwachungsdatei für Sexualstraftäter
Enthält Anlagen
DS/0698/VI  
Ö 14.4  
Giftige Schwermetalle im Trinkwasser der Schulen
Enthält Anlagen
DS/0699/VI  
Ö 14.5  
Ergänzung der Beleuchtung über den Kraatz-Tränkegraben
Enthält Anlagen
DS/0700/VI  
Ö 14.6  
Auswertung der Erfahrungen aus Verkehrsumlenkungen während der Baumaßnahmen in Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0701/VI  
Ö 14.7  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone"
Enthält Anlagen
DS/0704/VI  
Ö 14.8  
Chancen für RadfahrerInnen auf der Rhinstraße!
Enthält Anlagen
DS/0705/VI  
Ö 14.9  
Vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten - Wanderausstellung über Friedrich Ebert nach Lichtenberg holen
Enthält Anlagen
DS/0706/VI  
Ö 14.10  
Bau eines Radweges in der Hohenschönhauser Straße
Enthält Anlagen
DS/0707/VI  
Ö 14.11  
Internationale Woche gegen Rassismus
Enthält Anlagen
DS/0709/VI  
Ö 14.12  
Charta der Vielfalt beitreten
Enthält Anlagen
DS/0719/VI  
Ö 14.13  
Sondermittel für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes "Sabantui" 2008 der Tataren
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
Ö 14.14  
Parkbänke "Nur für Demokraten"
Enthält Anlagen
DS/0723/VI  
Ö 14.15  
Sondermittel zur Mahnung und Gedenken an die Bücherverbrennung
Enthält Anlagen
DS/0724/VI  
Ö 14.16  
Transparente Informationen für die Bürger - Vergabe der Sporthallenzeiten veröffentlichen
Enthält Anlagen
DS/0727/VI  
Ö 14.17  
Schmierereien an Skulpturen im Fennpfuhl beseitigen
Enthält Anlagen
DS/0728/VI  
Ö 14.18  
Umfrage zur "Flexiblen Eingangsphase" an Lichtenberger Schulen
Enthält Anlagen
DS/0729/VI  
Ö 14.19  
Stasi - Arbeitslager X unter Denkmalschutz stellen
Enthält Anlagen
DS/0730/VI  
Ö 14.20  
Verkehrssichere Ein- und Ausfahrt am geplanten Verbrauchermarkt Hauptstaße 10
Enthält Anlagen
DS/0734/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 15.1  
Straßenbaumaßnahme erstmalige Herstellung des Gehweges auf der westlichen Seite in der Lindenberger Straße, Abschnitt Straße 10 bis ca. 50 m nördlich der Einmündung Straße 11 Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/0738/VI  
Ö 15.2  
Erstmalig endgültig hergestellte Beleuchtungsanlage entlang des Verbindungsweges zwischen der Verkehrsanlage Alt Friedrichsfelde und des nördlichen Abschnittes der Paul-Gesche-Straße Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/0739/VI  
Ö 15.3  
Straßenbaumaßnahme Gehwegerneuerung westliche Seite der Lincolnstraße, Abschnitt Bietzkestraße bis Delbrückstraße, Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/0740/VI  
Ö 16     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Sauberes Lichtenberg - Maßnahmen gegen Vandalismus und Graffiti
Enthält Anlagen
DS/0580/VI  
Ö 16.2  
Freie Fahrt für Fahrräder in Lichtenberger Einbahnstraßen
Enthält Anlagen
DS/0583/VI  
Ö 16.3  
Schlussbericht zur Aktualisierung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts Alt-Hohenschönhausen aus dem Jahr 2002
Enthält Anlagen
DS/0711/VI  
Ö 16.4  
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neu-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0713/VI  
Ö 16.5  
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) Fennpfuhl 2007 (Förderprogramm Stadtumbau Ost)
Enthält Anlagen
DS/0714/VI  
Ö 16.6  
Lichtenberger Preis für Demokratie und Zivilcourage
Enthält Anlagen
DS/0717/VI  
Ö 16.7  
Arbeitsschwerpunkte im "Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs 2008"
Enthält Anlagen
DS/0721/VI  
             
 
 

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