Drucksache - DS/0740/VI  

 
 
Betreff: Straßenbaumaßnahme Gehwegerneuerung westliche Seite der Lincolnstraße, Abschnitt Bietzkestraße bis Delbrückstraße,
Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtStadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Verfasser:BzStR StadtBauUm 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.02.2008 
16. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Entscheidung
11.03.2008 
20. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.04.2008 
18. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Stadt/Bau/Verk PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zu beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/0740/VI – Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes.

 

Die Straßenbaumaßnahme Gehwegerneuerung westliche Seite der Lincolnstraße, Abschnitt Bietzkestraße bis Delbrückstraße, ist durchzuführen.

Nach Abschluss der Bauarbeiten ist ein Straßenausbaubeitrag zu erheben.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich in seiner Märzsitzung 2008 intensiv mit dieser Drucksache beschäftigt und ist nach Informationen durch das Bezirksamt und Diskussion zu diesem Ergebnis gekommen

 

Abstimmungsergebnis: 10 / 2 / 1

 

 

 
 

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