Drucksache - DS/0522/VI  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

beim Senat von Berlin die Erarbeitung der von diesem in Aussicht gestellten Studie einzufordern, die – nach Bekanntgabe konkreter Pläne für einen Kraftwerksneubau in Lichtenberg mit klar umrissenen Parametern durch die Firma Vattenfall – Aussagen zu denjenigen Bereichen von Folgewirkungen eines solchen Vorhabens enthalten müsste, die nicht in der Zuständigkeit des Bezirkes liegen.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die zuständige Senatverwaltung hat keine derartige städtebauliche Studie erstellt. Vielmehr hat das Bezirksamt langfristige städtebauliche Leitlinien für das Gebiet „Karlshorst-West/Blockdammweg“ erarbeitet.

Die am 27. Mai 2008 vom Bezirksamt beschlossenen o.g. Leitlinien (BA-Beschluss Nr. 6/131/2008) wurden der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Juni 2008 zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss am 18. Dezember 2008 die langfristigen städtebaulichen Leitlinien für das Gebiet „Karlshorst-West/Blockdammweg“ (Drucksache DS/0907/VI).

Das Bezirksamt beschloss weiterhin am 02. Juni 2009 für das Gelände zwischen Stichkanal, Betriebsbahnhof „Berlin-Rummelsburg“, Blockdammweg, Trautenauer Straße, Verlängerung der Trautenauer Straße, Hoher Wallgraben und Köpenicker Chaussee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteile Karlshorst und Rummelsburg einen Bebauungsplan mit der Bezeichnung 11-47 aufzustellen (BA-Beschluss Nr. 6/102/2009). Der Bebauungsplan 11-47 dient der Umsetzung der o.g. Leitlinien. Außerdem möchte das Bezirksamt im Bereich des von Vattenfall Europe beplanten Kraftwerksstandorts steuernd bzw. Rahmen setzend tätig werden. Am 26. Januar 2010 wurde eine Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 11-47 beschlossen (BA-Beschluss Nr. 6/024/2010).

Folgewirkungen der aktuellen Kraftwerksplanungen der Vattenfall Europe werden im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 11-47 detailliert untersucht und abgewogen.

Berlin, den       05.2010

                                                                                            EU

Emmrich                                                                             Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                                       Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,

                                                                                            Bauen, Umwelt und Verkehr