Drucksache - DS/0732/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat nachstehende Beschlüsse gefasst:

Kinder- und Jugendarbeit in Friedrichsfelde-Ost nachhaltig qualifizieren! - DS/0732/VI

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.         den Trägern der Kinder- und Jugendarbeit in Friedrichsfelde-Ost umgehend Zwischennutzungsobjekte für die von Schließung betroffenen JFE „Alt-Friedrichsfelde 70“ und „Falkenburg“, Gensinger Str. 101 anzubieten.

2.         gemeinsam mit den vor Ort ansässigen Akteuren der Kinder- und Jugendarbeit, dem Kiezbeirat und der Bevölkerung den bereits begonnenen Diskussionsprozess fortzusetzen, um Lösungen zur langfristigen und nachhaltigen Sicherung der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit zu entwickeln.

3.         zusätzlich finanzielle Mittel aus dem Sonderprogramm „Stadtumbau Ost“ und die Ersatzinvestitionen des Investors für das „Kalinka Forum“ für einen Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung im Gensinger Viertel (Zwei-Türen-Objekt) bereitzustellen.

4.         der BVV ist in ihrer Mai-Sitzung 2008 zu berichten.

Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern - DS/0747/VI

Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechend des sozialräumlichen Bedarfes die Kinder- und Jugendfreizeitangebote der LV „Die Falken“ und „Junge Humanisten“ im Gensinger Viertel zu sichern. Der JHA unterstützt die Idee, ein „Haus der zwei Türen“ zu schaffen, um  räumlich und konzeptionell dem Bedarf von Kindern und Jugendlichen gleichermaßen gerecht zu werden und gleichzeitig den Übergang zwischen Kindheit und Jugendlichen gemeinsam zu gestalten.

2

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten der Beantragung von Investitions- oder Sanierungsdrittmitteln für einen künftigen Standort einer Jugendfreizeiteinrichtung für Kinder und Jugendliche im Gensinger Viertel zu nutzen und einen Finanzierungs- und Zeitplan für

einen Neubau bis September 2008 vorzulegen. Darin soll auch dargestellt werden, mit welchen Drittmitteln zu rechnen ist und wann diese beantragt wurden bzw. werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Einrichtungen „Falkenburg“ und „Alt-Friedrichsfelde“ weiter bei der Suche nach geeigneten und möglichst gleichwertigen Übergangsräumlichkeiten im Sozialraum 23 zu unterstützen, um auch kurzfristig eine Unterversorgung im Sozialraum bis zur Fertigstellung des „Hauses der zwei Türen“ zu verhindern.

Sollte für die Falkenburg kein geeigneter Ersatzstandort im SR 23 gefunden werden, wird das Bezirksamt ersucht die baulichen und Sicherheitsmängel zu beseitigen, so dass die Falkenburg bis zur Errichtung des Neubaus am Standort verbleiben kann.

Zudem ist die Möglichkeit einer mobilen Zwischennutzung (Container oder ähnliches) zu prüfen.

Der in den Leistungsverträgen zwischen dem Bezirksamt und den Jugendhilfeträgern „Junge Humanisten“ sowie „Die Falken“ vereinbarte Leistungsumfang für Angebote der Jugendarbeit ist auch unter den veränderten Standortbedingungen zu gewährleisten.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung „Alt-Friedrichsfelde 70“ so lange wie gemäß Mietvertrag möglich an ihrem Standort zu belassen, es sei denn, dass es bereits im Vorfeld zu einer einvernehmlichen Lösung im Interesse der Jugendlichen zwischen den „Jungen Humanisten“ und dem Eigentümer kommt.

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Ressourcen die Träger der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen im Gensinger Viertel unterstützt werden können, um eine möglichst kurze Unterbrechung bei den Angeboten der allgemeinen Kinder- und Jugend-förderung zu realisieren.

Zukunft Kinder- und Jugendarbeit Gensinger Viertel - DS/1039/VI

Das Bezirksamt wird ersucht zusammen mit den DS/0732/VI und DS/0747/VI der BVV ein Konzept vorzulegen, in dem dargestellt wird, wie mit den verfügbaren finanziellen Mitteln die Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel gesichert werden soll. Dabei ist darzustellen, ob und wie ein Neubau realisiert werden kann, wie und ob als Alternative eine bauliche Sanierung bezirkseigener Gebäude in Frage kommt und welche anderen Möglichkeiten zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel vorhanden sind. Dabei ist zu beachten, dass die Baumaßnahmen zum frühest möglichen Zeitpunkt beginnen sollen. Dementsprechend müssen die Planungsmaßnahmen innerhalb des Jahres 2009 fertig gestellt werden.

Das Bezirksamt bittet die BVV, hierzu Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Baumaßnahme „Haus der 2 Türen“ in der Gensinger Straße 56 wurde in der Beantragung, Planung und Finanzierung umgesetzt.

Für die Jahre 2010/ 2011 stehen für diese Maßnahme jeweils 600.000,00 € zur Verfügung.

3

Die Realisierung ist wie folgt weiter geplant:

• Mai 2010 - Aushub der Baugrube; anschließend Fertigstellung der Bodenplatte
• 4. Quartal 2010  - Fertigstellung Rohbau
• Ende 3. Quartal 2011 - Schlüsselübergabe

Bis zum Umzug in den Neubau arbeiten die JFE’en „Falkenburg“ des Trägers der freien Jugendhilfe Sozialistische Jugend Deutschlands „Die Falken“ und „Alt-Friedrichsfelde 70“ des Trägers der freien Jugendhilfe Junge HumanistInnen im Humanistischen Verband an den bekannten Standorten Gensinger Straße 101 und Alt-Friedrichsfelde 70 weiter.

Beide Träger erhielten für die Jahre 2010/2011 die dafür benötigten finanziellen Mittel über Leistungsverträge vom Jugendamt.

Berlin, den

Emmrich                                                               Räßler-Wolff

Bezirksbürgermeisterin                                        Bezirksstadtrat