Drucksache - DS/0580/VI  

Das Bezirksamt wurde ersucht Maßnahmen zu ergreifen, um die Schäden durch Vandalismus und Graffiti-Schmierereien an öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen, Wänden, Treppen, Spielplätzen sowie Kunstwerken im gesamten Bezirk Lichtenberg schnellstmöglich zu beseitigen. Zudem soll ein Konzept entwickelt werden, um die Beschädigung von öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen etc. durch präventive Maßnahmen (Anti-Graffiti-Beschichtung usw.) zu vermeiden.

Hierzu berichtet das Bezirksamt wie folgt:

Das Bezirksamt verfolgt an allen Standorten, insbesondere Bürodienstgebäuden, Schulen und Sporteinrichtungen, an denen sich vorhandene Graffitis mit eigenen Mitteln entfernen lassen, die Strategie, entsprechende Schmierereien sofort und gegebenenfalls wiederholt kurzfristig beseitigen zu lassen. Für alle Schmierereien mit verfassungsfeindlichem Hintergrund wird nach Feststellung eine sofortige Beseitigung verfügt.

An einigen Standorten wird versucht, durch Fassadengestaltung durch Graffiti – Künstler der Verunstaltung entgegenzuwirken (Musikschule Wustrower Str., Bürgeramt Möllendorffstr., einige JFE u.a.m.)

Unstrittig ist, dass das sofortige Entfernen von Schmierereien die sinnvollste

Maßnahme darstellt, um der Verunstaltung von öffentlichen Gebäuden entgegen zu wirken. Allerdings ist angesichts des Ausmaßes des Problems vor dem Hintergrund der finanziellen und personellen Kapazitäten schier unmöglich, das an allen Orten und zu jeder Zeit  zu gewährleisten.

Finanziert werden entsprechende Maßnahmen aus Mitteln der Bauunterhaltung, hier liegen Prioritäten für die Verwendung im Bezirk Lichtenberg weiterhin in der Durchführung von Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen (Hochbau und Fachtechnik ) sowie der Umsetzung von Energiesparzielen (Fenster- und Fassadensanierungen). Jede Verstärkung der Bemühungen um komplette Graffiti-Beseitigung ginge zu Lasten dieser Maßnahmen.

Das Anbringen von Permanentschutzanstrichen wurde geprüft sowie an einigen Fassaden von Schulgebäuden ausgeführt, es wird jedoch  u.a. aus Kostengründen nicht  weiter durchgeführt.

Im Rahmen von Gebäudegrundsanierungen und Fassadensanierungen werden jedoch grundsätzlich schmutzabweisende Anstriche verwendet.

Berlin, den 6.2.2008

Emmrich                                                                    Dr. Prüfer

Bezirksbürgermeisterin                                             Bezirksstadtrat