Drucksache - DS/0741/VI  

Der Ausschuss für Haushalt/Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der beiliegenden „Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg ab 2010“ mit folgenden Änderungen:

Auf Seite 3 wird in der 5. Zeile v. u. hinter „… eingesetzt werden.“ folgender Satz eingefügt:

„Das schließt Vorschläge/Empfehlungen für Minderausstattungen ein.“

Auf Seite 11 wird am Ende des 5. Absatzes hinter „sorgfältiger Prioritätenabwägung zu erarbeiten…“ folgender Satz eingefügt:

„Das schließt Vorschläge/Empfehlungen für Minderausstattungen ein.“

Auf Seite 11 werden in der 2. Zeile von unten die Worte „jeweils 1 Punkt“ ersetzt durch „jeweils 5 Punkte“.

Auf Seite 11 werden in der letzten Zeile die Worte „Dieser kann“ ersetzt durch „Diese können“.

Auf Seite 12 wird am Ende der 4. Zeile die Zahl „5“ ersetzt durch die Zahl „25“.

Begründung:

Mit dieser Rahmenkonzeption wird die Fortsetzung des Projekts Bürgerhaushalt nach Auswertung der Rahmenkonzeption 2009 ff. beschrieben.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0 : 4