Drucksache - DS/0741/VI
Der Ausschuss für Haushalt/Personal
und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die
Annahme der beiliegenden „Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in
Berlin-Lichtenberg ab 2010“ mit folgenden Änderungen: Auf Seite 3 wird in der 5. Zeile v. u. hinter
„… eingesetzt werden.“ folgender Satz eingefügt: „Das schließt
Vorschläge/Empfehlungen für Minderausstattungen ein.“ Auf Seite 11 wird am Ende des 5. Absatzes hinter
„sorgfältiger Prioritätenabwägung zu erarbeiten…“ folgender
Satz eingefügt: „Das schließt
Vorschläge/Empfehlungen für Minderausstattungen ein.“ Auf Seite 11 werden in der 2. Zeile von unten
die Worte „jeweils 1 Punkt“ ersetzt durch „jeweils 5
Punkte“. Auf Seite 11 werden in der letzten Zeile die
Worte „Dieser kann“ ersetzt durch „Diese können“. Auf Seite 12 wird am Ende der 4. Zeile die Zahl
„5“ ersetzt durch die Zahl „25“. Begründung: Mit dieser Rahmenkonzeption wird die
Fortsetzung des Projekts Bürgerhaushalt nach Auswertung der Rahmenkonzeption
2009 ff. beschrieben. Abstimmungsergebnis: 8 : 0 : 4 |
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