Drucksache - DS/0085-18/IV

Legende

Betreff:

Jugend

Status:

�ffentlich

Bez�glich:

DS/0085/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

Vorsteherin

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

�nderungsantrag

Beschluss

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Kapitel

Titel

2012

2013

4010

67203

Angebote nach � 11 SGB VIII

+� 858.120

Euro

(auf 4.012.120

Euro)

+� 1.716.240

Euro

(auf 4.870.240

Euro)

Erh�hung des Transferpreises (aufgrund der vorl�ufigen Haushaltswirtschaft Vertagsanpassung in 2012 erst ab 1.7.)

4010

67203

Angebote nach � 11 SGB VIII

Verbindliche Erl�uterung:

�Bei gleichbleibender Angebotsmenge soll ein Kostensatz von mindestens 27,28� pro Angebotsstunde an den Tr�ger ausgereicht werden.�

Gegenfinanzierung

Kapitel	Titel		2012	2013
4212	11153	Geb�hren nach Bundesrecht	+� 30.000 Euro (auf 111.000 Euro)	+� 30.000 Euro (auf 111.000 Euro)	Anpassung an IST der Vorjahre
3520	11105	Geb�hren nach Verwaltungsgeb�hrenordnung	+50.000 Euro (auf 331.000 Euro)	+50.000 Euro (auf 331.000 Euro)	Anpassung an IST der Vorjahre
3520	11153	Geb�hren nach Bundesrecht	+50.000 Euro (auf 331.000 Euro)	+50.000 Euro (auf 331.000 Euro)	Mehr wegen Einnahmeerwartung Ausweitung Parkraumbewirtschaftung
5950	97113	Verst�rkungsmittel	-100.000 Euro	- 20.000 Euro
5950	97120	Pauschale Minderausgabe	-528.120 Euro (auf -4.234.120 Euro)	- 1.466.240 Euro (auf - 11.972.240 Euro)	Solidarische Vorfinanzierung dieser nachhaltigen KLR-Ma�nahme
5950	13110	Erl�sbeteiligung	+100.000 Euro (auf 1.600.000 Euro)	+100.000 Euro (auf 1.600.000 Euro)	Anpassung an IST der Vorjahre

Begr�ndung:

Eine Preisanhebung ist unter dem Gesichtspunkt der fachlichen Anforderungen insbesondere des Fachkr�ftegebotes sowie der Gleichbehandlung zwischen kommunalen und freien Tr�gern geboten. Mit einem Preis von 27,28� passt sich Friedrichshain im Preisniveau anderen Bezirken an. Aufgrund der dezeitigen Kostenstruktur des Produktes, h�tte dieser Schritt auch prognostisch direkte Auswirkungen auf die H�he des Medians, so dass im Sinne nachhaltiger Haushaltspolitik das Kostenrisiko f�r den Bezirk langfristig gering ist. Dies wird insbesondere durch die Bem�hungen der Jugendstadtr�tinnen und -stadtr�te unterst�tzt, die die Aufnahme des Produktes in einen Rahmenvertrag vorbereiten. Damit ist langfristig eine Kostenblatt-Finanzierung von �ber 30 � geplant.

PHI 15.03.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Der Antrag wird abgelehnt.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlie�t:

Der Antrag wird abgelehnt.


Stammbaum:
DS/0085/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0085-01/IV	Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kinderg�rten City wird Anlage zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0085-02/IV	Ma�nahmen zur Aufl�sung der Pauschalen Minderausgabe 2012	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0085-03/IV	Haushaltsplanentwurf 2012/13 Hier: SOJA-Projekte	Ausschuss Sport	Beschluss
DS/0085-04/IV	Haushaltsplan 2012-13 Hier: Bek�stigung (3736/51420)	Ausschuss Schule	Beschluss
DS/0085-05/IV	B�rgerbeteiligung HIer 4610/53121	CDU	Beschluss
DS/0085-06/IV	Wirtschaftsf�rderung st�rken - Arbeitsplatzangebot im Bezirk ausbauen ! Hier Einzelplan 43	CDU	Drucksache zur�ckgezogen
DS/0085-07/IV	B�rgerbeteiligung an Planungen	B'90 Die Gr�nen	Beschluss
DS/0085-08/IV	Aufstockung des Haushaltstitels 68406 Zusch�sse f�r soziale Projekte oder �hnliche Einrichtungen	B'90 Die Gr�nen/SPD	Beschluss
DS/0085-09/IV	B�rgerhaushalt	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-10/IV	Pauschale Minderausgaben	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-11/IV	Kultur	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-12/IV	Sondernutzung Stra�enland 1	DIE LINKE	Drucksache zur�ckgezogen
DS/0085-13/IV	Sondernutzung Stra�enland 2	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-14/IV	Haushalt der Integrationsbeauftragten und der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten	B'90 Die Gr�nen	Beschluss
DS/0085-15/IV	Haushalt der Behindertenbeauftragen	Ausschuss PHI	Beschluss
DS/0085-16/IV	B�rgerhaushalt	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-17/IV	B�rgerbeteiligung	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-18/IV	Jugend	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-19/IV	Entwurf des Haushaltsplanes 2012/13 Hier: Sperren	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-20/IV	Zugesagte Finanzausstattung der Bezirke umsetzen!	PIRATEN	Resolution

Ausschuss f�r Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungspr�fung

Vorberatung

�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungspr�fung und des Ausschusses Gesundheit und Inklusion

im Ausschuss abgelehnt

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Entscheidung

Au�erordentliche �ffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

in der BVV abgelehnt

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen