Drucksache - DS/0085-16/IV

Legende

Betreff:

Bürgerhaushalt

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0085/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

Vorsteherin

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Änderungsantrag

Beschluss

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Kapitel

Änderung

3301

Einfügen am Ende der allg. Erläuterungen:

„Der Titel 54079 ist deckungspflichtig gegenüber dem deckungsberechtigten Titel 54053“

Begründung:

Die BVV hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe zur Neukonzeptionierung des Bürgerhaushaltes einzurichten. Ob es dabei zur Schaffung von Bürgerfonds oder zur partizipativen Gesamthaushaltsplanaufstellung kommt, ist dabei offen. Die einseitige Deckungsfähigkeit sichert transparent bei Wege ab.

PHI 14.03.2012

Änderung:

Kapitel

Änderung

3301

Einfügen am Ende der allg. Erläuterungen:

„Der Titel 54612 ist deckungspflichtig gegenüber dem deckungsberechtigten Titel 54053“

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird abgelehnt.


Stammbaum:
DS/0085/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0085-01/IV	Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kindergärten City wird Anlage zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0085-02/IV	Maßnahmen zur Auflösung der Pauschalen Minderausgabe 2012	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0085-03/IV	Haushaltsplanentwurf 2012/13 Hier: SOJA-Projekte	Ausschuss Sport	Beschluss
DS/0085-04/IV	Haushaltsplan 2012-13 Hier: Beköstigung (3736/51420)	Ausschuss Schule	Beschluss
DS/0085-05/IV	Bürgerbeteiligung HIer 4610/53121	CDU	Beschluss
DS/0085-06/IV	Wirtschaftsförderung stärken - Arbeitsplatzangebot im Bezirk ausbauen ! Hier Einzelplan 43	CDU	Drucksache zurückgezogen
DS/0085-07/IV	Bürgerbeteiligung an Planungen	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0085-08/IV	Aufstockung des Haushaltstitels 68406 Zuschüsse für soziale Projekte oder ähnliche Einrichtungen	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0085-09/IV	Bürgerhaushalt	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-10/IV	Pauschale Minderausgaben	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-11/IV	Kultur	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-12/IV	Sondernutzung Straßenland 1	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/0085-13/IV	Sondernutzung Straßenland 2	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-14/IV	Haushalt der Integrationsbeauftragten und der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0085-15/IV	Haushalt der Behindertenbeauftragen	Ausschuss PHI	Beschluss
DS/0085-16/IV	Bürgerhaushalt	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-17/IV	Bürgerbeteiligung	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-18/IV	Jugend	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-19/IV	Entwurf des Haushaltsplanes 2012/13 Hier: Sperren	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-20/IV	Zugesagte Finanzausstattung der Bezirke umsetzen!	PIRATEN	Resolution

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Vorberatung

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

im Ausschuss abgelehnt

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Entscheidung

Außerordentliche öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

in der BVV abgelehnt

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