Drucksache - DS/0085-12/IV

Betreff:

Sondernutzung Straßenland 1

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0085/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

Drucksache-Art:

Änderungsantrag

Drucksache zurückgezogen

Beratungsfolge:


Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung		Vorberatung
13.03.2012	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung	zurückgezogen

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Kapitel	Titel		Änderung
3520	11155	Sondernutzung Straßenland	Aufstockung in 2012 um 40.000 Euro

Begründung:

Das Bezirksamt verzichtet in 2012 auf die Einnahmen aus der Sondernutzung des Straßenlandes durch die Deutsche Bahn AG für das Modellprojekt call-a-bike. Die Einnahmen sollten ersatzweise gleichwohl erwirtschaftet werden.

PHI 13.03.2012

Antrag zurückgezogen.


Stammbaum:
DS/0085/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0085-01/IV	Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kindergärten City wird Anlage zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0085-02/IV	Maßnahmen zur Auflösung der Pauschalen Minderausgabe 2012	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0085-03/IV	Haushaltsplanentwurf 2012/13 Hier: SOJA-Projekte	Ausschuss Sport	Beschluss
DS/0085-04/IV	Haushaltsplan 2012-13 Hier: Beköstigung (3736/51420)	Ausschuss Schule	Beschluss
DS/0085-05/IV	Bürgerbeteiligung HIer 4610/53121	CDU	Beschluss
DS/0085-06/IV	Wirtschaftsförderung stärken - Arbeitsplatzangebot im Bezirk ausbauen ! Hier Einzelplan 43	CDU	Drucksache zurückgezogen
DS/0085-07/IV	Bürgerbeteiligung an Planungen	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0085-08/IV	Aufstockung des Haushaltstitels 68406 Zuschüsse für soziale Projekte oder ähnliche Einrichtungen	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0085-09/IV	Bürgerhaushalt	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-10/IV	Pauschale Minderausgaben	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-11/IV	Kultur	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-12/IV	Sondernutzung Straßenland 1	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/0085-13/IV	Sondernutzung Straßenland 2	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-14/IV	Haushalt der Integrationsbeauftragten und der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0085-15/IV	Haushalt der Behindertenbeauftragen	Ausschuss PHI	Beschluss
DS/0085-16/IV	Bürgerhaushalt	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-17/IV	Bürgerbeteiligung	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-18/IV	Jugend	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-19/IV	Entwurf des Haushaltsplanes 2012/13 Hier: Sperren	DIE LINKE	Beschluss
DS/0085-20/IV	Zugesagte Finanzausstattung der Bezirke umsetzen!	PIRATEN	Resolution

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