Drucksache - DS/0085-09/IV  

 
 
Betreff: Bürgerhaushalt
Status:öffentlichBezüglich:
DS/0085/IV
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:ÄnderungsantragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Vorberatung
14.03.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
16.03.2012 
Außerordentliche öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kapitel

Titel

 

Änderung

3301

54612

Maßnahmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements

Veränderung der textlichen Erläuterung:

 

Neu: Mittel im Rahmen des Bürgerhaushaltes.

 

(Streichung der folgenden Ausführungen)

 

Neu: Der Titel ist gesperrt bis zum Beschluss über ein Konzept zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes durch die BVV.

 

Begründung:

Die BVV hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe zur Neukonzeptionierung des Bürgerhaushaltes einzurichten. Den Ergebnissen sollte nicht vorgegriffen werden.

 

PHI 14.03.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kapitel

Titel

 

Änderung

3301

54612

Maßnahmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements

Veränderung der textlichen Erläuterung:

 

Neu: Mittel im Rahmen des Bürgerhaushaltes.

 

(Streichung der folgenden Ausführungen)

 

Neu: Der Titel ist gesperrt bis zum Beschluss über ein Konzept zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes durch die BVV.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Kapitel

Titel

 

Änderung

3301

54612

Maßnahmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements

Veränderung der textlichen Erläuterung:

 

Neu: Mittel im Rahmen des Bürgerhaushaltes.

 

(Streichung der folgenden Ausführungen)

 

Neu: Der Titel ist gesperrt bis zum Beschluss über ein Konzept zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes durch die BVV.

 

Stammbaum:
DS/0085/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013   Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung   Beschluss
DS/0085-01/IV   Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kindergärten City wird Anlage zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013   Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung   Beschluss
DS/0085-02/IV   Maßnahmen zur Auflösung der Pauschalen Minderausgabe 2012   Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung   Beschluss
DS/0085-03/IV   Haushaltsplanentwurf 2012/13 Hier: SOJA-Projekte   Ausschuss Sport   Beschluss
DS/0085-04/IV   Haushaltsplan 2012-13 Hier: Beköstigung (3736/51420)   Ausschuss Schule   Beschluss
DS/0085-05/IV   Bürgerbeteiligung HIer 4610/53121   CDU   Beschluss
DS/0085-06/IV   Wirtschaftsförderung stärken - Arbeitsplatzangebot im Bezirk ausbauen ! Hier Einzelplan 43   CDU   Drucksache zurückgezogen
DS/0085-07/IV   Bürgerbeteiligung an Planungen   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/0085-08/IV   Aufstockung des Haushaltstitels 68406 Zuschüsse für soziale Projekte oder ähnliche Einrichtungen   B'90 Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/0085-09/IV   Bürgerhaushalt   DIE LINKE   Beschluss
DS/0085-10/IV   Pauschale Minderausgaben   DIE LINKE   Beschluss
DS/0085-11/IV   Kultur   DIE LINKE   Beschluss
DS/0085-12/IV   Sondernutzung Straßenland 1   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/0085-13/IV   Sondernutzung Straßenland 2   DIE LINKE   Beschluss
DS/0085-14/IV   Haushalt der Integrationsbeauftragten und der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/0085-15/IV   Haushalt der Behindertenbeauftragen   Ausschuss PHI   Beschluss
DS/0085-16/IV   Bürgerhaushalt   DIE LINKE   Beschluss
DS/0085-17/IV   Bürgerbeteiligung   DIE LINKE   Beschluss
DS/0085-18/IV   Jugend   DIE LINKE   Beschluss
DS/0085-19/IV   Entwurf des Haushaltsplanes 2012/13 Hier: Sperren   DIE LINKE   Beschluss
DS/0085-20/IV   Zugesagte Finanzausstattung der Bezirke umsetzen!   PIRATEN   Resolution
 
 

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