Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Immobilien      
Ö 2.1  
Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden
Enthält Anlagen
DS/0376/V  
Ö 2.2  
Parkhaus in der Wilhelmstraße/Franz-Klühs-Straße sichern - Sicherheit der Anwohner wiederherstellen!  
Enthält Anlagen
DS/0501/V  
Ö 2.3  
Sporthallenneubau der Emanuel-Lasker-Oberschule  
Enthält Anlagen
DS/0509/V  
Ö 2.4  
„Grünes Klassenzimmer“ bei Umstrukturierungen auf dem Gelände des TC Friedrichshain mitdenken  
Enthält Anlagen
DS/0519/V  
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1     Bestand und Planung der Parkraumbewirtschaftung in FK (Bericht BA)      
Ö 3.2  
Elektromobilität in Parkraumbewirtschaftungszonen fördern
Enthält Anlagen
DS/0432/V  
Ö 3.3  
Carsharinggesetz in Parkraumbewirtschaftungszone anwenden  
Enthält Anlagen
DS/0433/V  
Ö 3.4  
Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Tramhaltestelle U-Bhf. Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0134/V  
Ö 3.5  
Zebrastreifen für die Wrangelstraße  
Enthält Anlagen
DS/0208/V  
Ö 3.6  
Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel  
Enthält Anlagen
DS/0517/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen schlanken und einfachen Prozess zu initiieren, der es Bürger*innen ermöglicht, bei der Identifikation von Standorten für Fahrradanlehnbügeln (Kreuzberger Bügel) zu unterstützen.

 

Diese Plattform soll online über die Website des Bezirksamts (bspw. über einen Link) abrufbar sein und beworben werden. Über die Plattform werden Adresse des gewünschten Standortes, die Anzahl der Fahrradanlehnbügel und weitere Hinweise abgefragt. Die Vorschläge werden durch das Bezirksamt gesammelt; bei positivem Prüfergebnis wird regelmäßig (mindestens aber vierteljährlich) eine Aufstellung von Fahrradanlehnbügeln beauftragt.

 

Der BVV (bzw. dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klima, Immobilien) ist vierteljährlich eine Auflistung zur Kenntnis vorzulegen.

 

Als Vorbild dient die Plattform, die das Netzwerk Fahrradfreundliche Mitte in Kooperation mit der BVV und dem Bezirksamt Mitte initiiert hat:

 

https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSeQU-p6iEY9XBcz2d4Kezwfh6gv-ZU3K8p406alqmmc8VJBMg/viewform

 

 

Begründung:

Um den Radverkehr im Land Berlin und im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu stärken, sind in hohem Maße auch die Bezirke gefragt. Die Bereitstellung einer ausgezeichneten Infrastruktur für den Radverkehr ist der Grundpfeiler, um den Radverkehr attraktiver zu machen und der steigenden Nachfrage gerecht zu werden. Zur Umsetzung des Radgesetzes des Landes Berlin ist die Initiative der Bezirke mit innovativen Ansätzen notwendig. Ein Knackpunkt hierbei ist die Identifikation von Standorten für neue Fahrradabstellplätze sowie die Anzahl der aufzustellenden Fahrradanlehnbügel. Hinweise von Bürger*innen können und sollten hierzu effektiv genutzt werden. Über eine einfache digitale Plattform können mit wenig Aufwand viele Vorschläge gesammelt, geprüft und beauftragt werden.

 

 

BVV 08.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

UVKI 30.11.017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen schlanken und einfachen Prozess zu initiieren, der es Bürger*innen ermöglicht, bei der Identifikation von Standorten für Fahrradanlehnbügeln (Kreuzberger Bügel) zu unterstützen.

 

Diese Plattform soll online über die Website des Bezirksamts (bspw. über einen Link) abrufbar sein und beworben werden. Über die Plattform werden Adresse des gewünschten Standortes, die Anzahl der Fahrradanlehnbügel und weitere Hinweise abgefragt. Die Vorschläge werden durch das Bezirksamt gesammelt; bei positivem Prüfergebnis wird regelmäßig (mindestens aber vierteljährlich) eine Aufstellung von Fahrradanlehnbügeln beauftragt.

 

 

PHI 12.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen schlanken und einfachen Prozess zu initiieren, der es Bürger*innen ermöglicht, bei der Identifikation von Standorten für Fahrradanlehnbügeln (Kreuzberger Bügel) zu unterstützen.

 

Diese Plattform soll online über die Website des Bezirksamts (bspw. über einen Link) abrufbar sein und beworben werden. Über die Plattform werden Adresse des gewünschten Standortes, die Anzahl der Fahrradanlehnbügel und weitere Hinweise abgefragt. Die Vorschläge werden durch das Bezirksamt gesammelt; bei positivem Prüfergebnis wird regelmäßig (mindestens aber vierteljährlich) eine Aufstellung von Fahrradanlehnbügeln beauftragt.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen schlanken und einfachen Prozess zu initiieren, der es Bürger*innen ermöglicht, bei der Identifikation von Standorten für Fahrradanlehnbügeln (Kreuzberger Bügel) zu unterstützen.

 

Diese Plattform soll online über die Website des Bezirksamts (bspw. über einen Link) abrufbar sein und beworben werden. Über die Plattform werden Adresse des gewünschten Standortes, die Anzahl der Fahrradanlehnbügel und weitere Hinweise abgefragt. Die Vorschläge werden durch das Bezirksamt gesammelt; bei positivem Prüfergebnis wird regelmäßig (mindestens aber vierteljährlich) eine Aufstellung von Fahrradanlehnbügeln beauftragt.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    08.11.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.32 - überwiesen
   
   
    30.11.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.12.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Soziales Infrastrukturkonzept (SIKo) 2016 für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0475/V  
Ö 5     Umwelt      
Ö 5.1  
„Essbaren Bezirk“ weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0505/V  
Ö 5.2  
Den Essbaren Bezirk gemeinsam ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0514/V  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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