Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum:	Di, 16.02.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 1051
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 07.07., 08.09. und 20.10.2015
Ö 3		Entwurf des Aktionsplans des BBWA
Ö 4		Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1698/IV
Ö 5		B-Plan Verfahren VI -149 aufleben lassen (Reichenberger Str., Landwehrkanal, Ratiborstr.)	DS/2030/IV
Ö 6		Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße	DS/1448/IV
Ö 6.1		Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße - Arbeit fortführen und berichten	DS/1448-01/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die vorgelegte Vorlage zur Kenntnisnahme zur DS/1448/IV als Zwischenbericht zu betrachten und der BVV weiterhin mindestens quartalsweise fortlaufend zu berichten. Die BVV sieht das in der DS formulierte Ziel nicht als erreicht an, weswegen der Beschluss nicht als erledigt betrachtet werden kann. BVV 24.02.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die vorgelegte Vorlage zur Kenntnisnahme zur DS/1448/IV als Zwischenbericht zu betrachten und der BVV weiterhin mindestens quartalsweise fortlaufend zu berichten. Die BVV sieht das in der DS formulierte Ziel nicht als erreicht an, weswegen der Beschluss nicht als erledigt betrachtet werden kann.

	16.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
	Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 7		Einrichtung einer Spielstraße in der Niemannstraße bei gleichzeitiger Einführung einer Sackgassenregelung	DS/2027/IV
Ö 8		Zebrastreifen Simplonstraße Höhe Modersohn Grundschule	DS/2028/IV
Ö 9		Veranstaltungsliste des Ordnungsamtes
Ö 10		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 11		Verschiedenes

Legende

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