Drucksache - DS/2030/IV  

 
 
Betreff: B-Plan Verfahren VI -149 aufleben lassen (Reichenberger Str., Landwehrkanal, Ratiborstr.)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDAusschuss Integration
Verfasser:Hübsch, UweLenk, Wolfgang
Drucksache-Art:AntragDrucksache zurückgezogen
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
27.01.2016 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Vorberatung
16.02.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt vertagt   
08.03.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt im Ausschuss abgelehnt   
Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit Vorberatung
17.02.2016 
Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beratung ff
06.04.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten vertagt   
20.04.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/2030/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt:

 

Das ruhende  B-Planverfahren  VI - 149 ist umgehend neu zu bearbeiten und den jetzigen Erfordernissen anzupassen. Eine Überarbeitung sollte Wohnungsbau mit dem Bau der entsprechenden Infrastruktur, die Sicherung der bestehenden Grünflächen beinhalten.

 

Begründung:

 

r diesen Bereich besteht zur Zeit kein gesichertes Planungsrecht. Die bestehenden Grünflächen sind nicht planungsrechtlich abgesichert.  Mit der Einrichtung eines MUF würde hier eine positive Entwicklung des Gebiets verhindert werden, allerdings mit der Perspektive einer spekulativen Landnahme. Wir, das Land Berlin, sollten heute dieses Gelände vom Bund erwerben und schnellstens im oben genanntem Sinne entwickeln.

 

 

BVV 27.01.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit,

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt,

Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (federführend)

 

 

Int 17.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt:

 

Das ruhende  B-Planverfahren  VI - 149 ist umgehend neu zu bearbeiten und den jetzigen Erfordernissen anzupassen. Eine Überarbeitung sollte Wohnungsbau mit einem überwiegenden Anteil an Wohnungen für Geflüchtete und ihre Familien, den Bau der entsprechenden Infrastruktur sowie die Sicherung der bestehenden Grünflächen beinhalten.

 

 

StadtQM 20.04.2016

Die Drucksache wird zurückgezogen.

 

 
 

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