Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum: Di, 21.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 20.01.2015      
Ö 3  
Vorstellung Ergebnisse des WdM-Projekts "Handlungskonzept für den Wirtschaftsstandort Friedrichshain-Kreuzberg - Strategien für die bezirkliche Wirtschaftsförderung" Gast: Dr. Michael Göbel (Regionomica GmbH)      
Ö 4  
Präsentation Anliegenmanagementsystem (AMS) Gast: Herr Freund vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO)      
Ö 5  
Offener Brief "Genehmigungsnotstand im Bezirk für Kiez- und Kulturprojekte im öffentlichen Raum - Vorschläge zur Zusammenarbeit" Gäste: Verena Völkel (Suppe & Mucke), Hajo Toppius (Kollegen 2,3 / Stadtraumnutzung e.V. / Samariterkiez e.V.), Volker Siems (Polly & Bob)      
Ö 5.1  
Beratungsbüro für Veranstaltungen im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/1661/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV unterstützt den Vorschlag verschiedener Kiez-Initiativen zur Errichtung eines Beratungsbüros für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, das von mehreren Kulturakteur*innen aus dem Bezirk getragen wird und Antragsteller*innen bei der Erstellung der Anträge unterstützt und alle Informationen bündelt.

Zwecks Umsetzung sollen zeitnah Gespräche zwischen Bezirksamt und Initiatoren aufgenommen werden.

Die BVV spricht sich für die Unterstützung des Vorhabens aus dem Bezirkshaushalt aus.

 

 

BVV 29.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV unterstützt den Vorschlag verschiedener Kiez-Initiativen zur Errichtung eines Beratungsbüros für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, das von mehreren Kulturakteur*innen aus dem Bezirk getragen wird und Antragsteller*innen bei der Erstellung der Anträge unterstützt und alle Informationen bündelt.

Zwecks Umsetzung sollen zeitnah Gespräche zwischen Bezirksamt und Initiatoren aufgenommen werden.

Die BVV spricht sich für die Unterstützung des Vorhabens aus dem Bezirkshaushalt aus.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt (federführend)

 

 

WiO 12.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    21.04.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.04.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   
   
    12.07.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 6  
Überbordende "wilde Plakatierungen"  
DS/1535/IV  
Ö 7  
Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen  
Enthält Anlagen
DS/1601/IV  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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