Auszug - Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 21.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1601/IV Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Hübsch, UweJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Dr. Beckers erläutert, dass bei einer Verkehrsgefährdung oder Behinderung die Container umgesetzt werden müssten. Herr Wenz berichtet, dass für die Genehmigung SenStadt verantwortlich sei und über die Standorte keine Abstimmung mit Ordnungsamt erfolge. Konkret an der Obentrautstraße werde das Ordnungsamt recherchieren. Eine Überprüfung aller Container im Bezirk könne jedoch nicht erfolgen.

 

BezStR Herr Dr. Beckers regt an, den Antrag zum Anlass zu nehmen, sich im Bezirksamt mit dem Thema zu befassen.

 

Der Antrag wird darauf hin vertagt.

 

 
 

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