Drucksache - 0751/4
1. Mündliche Anfrage Hans-Joachim Fenske CDU-Fraktion Laubbeseitigung
Ich frage das Bezirksamt:
Die Beantwortung erfolgt durch Frau BzStR Jantzen.
2. Mündliche Anfrage Norbert Wittke SPD-Fraktion Beantwortung von Bürgerbriefen durch Bezirksstadtrat Engelmann
Ich frage das Bezirksamt:
Die Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Engelmann.
3. Mündliche Anfrage Dr. Volker Heise (vormals 7.) Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Denkmalschutz am Haus der Kirche
Ich frage das Bezirksamt:
Die Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.
4. Mündliche Anfrage Gerlinde Behrendt Piraten-Fraktion Situation der Künstlerateliers Hohenzollern- damm 177
Ich frage das Bezirksamt:
Die 4. Mündliche Anfrage wird von der Fragestellerin zurückgezogen!
5. Mündliche Anfrage Karsten Sell CDU-Fraktion Schmierereien am Toilettenhäuschen
Ich frage das Bezirksamt:
Was unternimmt der zuständige Stadtrat, um die entsprechenden Schmierereien vom Toilettenhäuschen am Karl-August-Platz entfernen zu lassen?
Die Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.
6. Mündliche Anfrage Evelyn Andres SPD-Fraktion Eingezäunte Blumenrabatte
Ich frage das Bezirksamt:
Die Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.
7. Mündliche Anfrage Ansgar Gusy (vormals 3.) Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Internet in der Soorstraße
Ich frage das Bezirksamt:
Die Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Engelmann.
8. Mündliche Anfrage Gerd Huwe CDU-Fraktion Gaslaternen im Bezirk Ich frage das Bezirksamt:
Die Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.
9. Mündliche Anfrage Christel Dittner SPD-Fraktion Verkehrssicherheit am Halemweg
Ich frage das Bezirksamt:
Die Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.
10. Mündliche Anfrage Jenny Wieland Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nachnutzung Tegel
Ich frage das Bezirksamt:
Zu 1. Die Veranstaltung war außerordentlich gut besucht und wurde von den teilnehmenden Personen einhellig als sehr informativ bezeichnet. Diese Einschätzung wird vom Bezirksamt geteilt.
Zu 2. Zu der Veranstaltung wird eine Dokumentation gefertigt, die natürlich auch den Fraktionen zur Verfügung gestellt wird. Diese sollte in den zuständigen Ausschüssen beraten und der weitere Handlungsbedarf festgelegt werden. Aus Sicht des Bezirksamtes ist jetzt aber schon eindeutig klar, dass die Projekt Tegel GmbH sehr viel stärker als bisher die Belange der anliegenden Bereiche berücksichtigen muss. Das Bezirksamt wird darauf drängen, dass weitere Veranstaltungen zum Thema stattfinden, wenn möglich auch als Werkstattveranstaltungen.
Mit freundlichen Grüßen
Marc Schulte
11. Mündliche Anfrage Alexander Kaas Elias Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wohnraum für ALG2-Empfangende
Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Zu 1. und 2.
Das Bezirksamt hatte hier bereits in der 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit am 18.10.2013 berichtet, dass die Auswirkungen der Fortschreibung der Wohnaufwendungenverordnung (WAV), die AV-Wohnen und die Kostensenkungsverfahren, die das Jobcenter nach diesen Verordnungen durchzuführen hat, diskutiert wurden. Als Ergebnis wurde festgestellt, dass derzeitig keine Problemstellungen hinsichtlich der WAV und der AV-Wohnen erkennbar sind.
Zur Frage, warum der Runde Tisch nicht öffentlich tagte, möchte ich Sie informieren, dass der Einladende zum Runden Tisch der BBU ist und demzufolge auch der Adressat hierzu ist. Gern teile ich Ihnen für weitere Nachfragen die Kontaktdaten des BBU mit:
Verband Berlin - Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. Lentzeallee 107 14195 Berlin Tel. 030 - 897 81 - 0 Fax. 030 - 897 81 -249 info@bbu.de
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Engelmann
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