Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Gefährliche Verkehrsituation an der Kreuzung Herrmannnstraße/Thomasstraße  
Enthält Anlagen
0707/XX  
Ö 1.2  
Sondernutzung Straßenland nach §13 BerlStrG  
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 1.3  
Kindl - Gelände  
Enthält Anlagen
0709/XX  
Ö 1.4  
Vorkaufsrecht / Milieuschutz die Sanderstraße 11/11a betreffend  
Enthält Anlagen
0710/XX  
Ö 1.5  
Hitze Karlsgartengrundschule  
Enthält Anlagen
0711/XX  
Ö 1.6  
Hitze Karlsgartengrundschule  
Enthält Anlagen
0712/XX  
Ö 1.7  
Hitze Karlsgartengrundschule  
Enthält Anlagen
0713/XX  
Ö 1.8  
Hitze Karlsgartengrundschule  
Enthält Anlagen
0714/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-24-1/31 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Lahnstraße 33A, Naumburger Straße 33 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-24-1  
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 7.2  
Weitere Verlängerung der Veränderungssperre XIV-60/29  
Enthält Anlagen
0761/XX  
Ö 7.3  
Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0762/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bezirksverordneter im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0705/XX  
Ö 8.2  
Neubenennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0706/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Neuköllner Register  
Enthält Anlagen
0763/XX  
Ö 9.2  
Bauarbeiten am "Gletscher"  
Enthält Anlagen
0768/XX  
Ö 9.3  
Aus für das Elterncafé im Haus der Familie?  
Enthält Anlagen
0773/XX  
Ö 9.4  
Sonnen-Grundschüler*innen haben ein Recht auf Bildung  
Enthält Anlagen
0778/XX  
Ö 9.5  
Maßnahmen gegen Übergriffe auf sexuelle Minderheiten  
Enthält Anlagen
0771/XX  
Ö 9.6  
Neuköllner Brennpunktschulen  
Enthält Anlagen
0780/XX  
Ö 9.7  
Abgesagte Sitzung des Krankenhausbeirates  
Enthält Anlagen
0764/XX  
Ö 9.8  
Robbin Hood Spielplatz  
Enthält Anlagen
0769/XX  
Ö 9.9  
Leere Zimmer in Pflegheimen trotz Warteliste?  
Enthält Anlagen
0765/XX  
Ö 9.10  
Erweiterungsbau BlueberryInn – Probleme durch vorausschauende Planung frühzeitig vermeiden  
Enthält Anlagen
0774/XX  
Ö 9.11  
Erhöhte Unfallgefahr auf dem „Blub“-Gelände  
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 9.12  
Fortbestand des Familiencafés in der Glasower Straße  
Enthält Anlagen
0779/XX  
Ö 9.13  
Fischsterben im Britzer Dorfteich  
Enthält Anlagen
0770/XX  
Ö 9.14  
Weiterentwicklung der bisherigen Präventionskette auf die gesamte Lebensspanne  
Enthält Anlagen
0767/XX  
Ö 9.15  
Neue Unterkunft für geflüchtete Menschen  
Enthält Anlagen
0775/XX  
Ö 9.16  
Eingriffe in den Straßenverkehr durch selbsternannte Straßenwächter  
Enthält Anlagen
0772/XX  
Ö 9.17  
Was hat wer?  
Enthält Anlagen
0781/XX  
Ö 9.18  
Gewalt an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0782/XX  
Ö 9.19  
Verdachtsfälle bei Problemhäusern  
Enthält Anlagen
0783/XX  
Ö 9.20  
Baustelle Flughafen- Ecke Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0776/XX  
Ö 9.21  
Säuglingssterblichkeit  
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 9.22  
Verweigerung von Hospitationsbesuchen bei Einbürgerungstest des BAMF an der VHS und bei Keplerschule  
Enthält Anlagen
0784/XX  
Ö 9.23  
Fahrradschienen Fußgängerbrücke Weigandufer-Kiehlufer  
Enthält Anlagen
0785/XX  
Ö 9.24  
Nachforschungen zu Drucksache - 0689/XX - Vorbeter am Dürergymnasium  
Enthält Anlagen
0786/XX  
Ö 9.25  
Säuglingssterblichkeit als Folge von Inzest?  
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 9.26  
Werbung Festival "Offenes Neukölln" mit dem Logo des Bezirksamts und WLAN "offenes Neukölln" im Rathaus  
Enthält Anlagen
0788/XX  
Ö 9.27  
Nachfrage zur angeblichen Vereinbarkeit von Islam und Demoktratie (BA-finanzierte Projekte) - KA026/XX  
Enthält Anlagen
0789/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 10.2  
Wie fördert das Bezirksamt Neukölln den Neuköllner Sport?  
Enthält Anlagen
0600/XX  
Ö 10.3  
Schulgarten Dammweg  
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 10.4  
Newsletter der Abteilung Jugend und Gesundheit - Öffentlichkeitsarbeit des Bezirks oder Parteiorgan des Stadtrats?  
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 10.5  
Mehr Schutz für Fahrradfahrer*innen  
Enthält Anlagen
0605/XX  
Ö 10.6  
möglicher Asbest bekannt und nix passiert  
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 10.7  
Planungen RIAS Gelände  
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 10.8  
Mobbing an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 10.9  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen  
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 10.10  
Schilderirrsinn in Neukölln  
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 10.11  
Statistik zur Gewalt an Schulen  
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 10.12  
Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern  
Enthält Anlagen
0565/XX  
Ö 10.13  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 10.14  
Gemeinsame Geschäftsordnung im Bezirksamt Neukölln einhalten  
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 10.15  
Wie gewährleistet das Bezirksamt die Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Marx-Straße?  
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 10.16  
Arbeiten auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 10.17  
Gegen nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen  
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 10.18  
Verkehrskollaps Koppelweg  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 10.19  
Bürgerämter Neukölln - Sieht so Bürgerfreundlichkeit aus?  
Enthält Anlagen
0666/XX  
Ö 10.20  
Säuglingssterblichkeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 10.21  
Derzeitiger Stand der Berliner Schulbauoffensive für Neukölln  
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 10.22  
Suchtstationen und Spielhallen abschöpfen  
Enthält Anlagen
0667/XX  
Ö 10.23  
Obdachlose aus Ost - und Südosteuropa – Gesetze konsequent anwenden  
Enthält Anlagen
0663/XX  
Ö 10.24  
Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 10.25  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 11.2  
Tischlerzeile / Severingstraße für Grundschulkinder sicher machen!  
Enthält Anlagen
0756/XX  
Ö 11.3  
Schulgarten Carl-Legien Schule
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 11.4  
Beteiligung der Betroffenen der Schulbauoffensive sicherstellen  
Enthält Anlagen
0649/XX  
Ö 11.5  
Parkraumbewirtschaftung geht gar nicht  
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 11.6  
Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 11.7  
Parkverbotszone  
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 11.8  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 11.9  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 11.10  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 11.11  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Neuköllner Schreiambulanz  
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 12.2  
Mehr Macht für den Bürgermeister?  
Enthält Anlagen
0753/XX  
Ö 12.3  
Asbest Rias-Gelände  
Enthält Anlagen
0755/XX  
Ö 12.4  
Brandbrief von Schulen im Bezirk & Maßnahmen gegen die gravierenden Missstände an den Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 12.5  
Gesundheitspräventionskette in Neukölln  
Enthält Anlagen
0750/XX  
Ö 12.6  
Verkehrskonzept für Neukölln – viele „Baustellen“ und kein Plan?  
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 12.7  
Ausbau von Dachgeschossen  
Enthält Anlagen
0751/XX  
Ö 12.8  
Langzeitarbeitslosigkeit und „soziales Grundeinkommen“ in Neukölln  
Enthält Anlagen
0754/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bahnhof Zwickauer Damm  
Enthält Anlagen
0790/XX  
Ö 14.2  
Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 14.3  
Wilde Altkleidercontainer  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 14.4  
Skulptur für Stadtteilbibliothek  
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 14.5  
Wirksame Tempobegrenzung in der Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 14.6  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 14.7  
Keine Verwaltungsreform zu Lasten der Bezirke  
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 14.8  
Grundwassermanagement  
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 14.9  
Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 14.10  
Fair gehandelte Bewirtung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 14.11  
Im digitalen Zeitalter ankommen und die BVV im Livestream umsetzen  
Enthält Anlagen
0742/XX  
Ö 14.12  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen  
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 14.13  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ab dem Jahr 2019 den Schulen im Februar schriftlich mitzuteilen, welchen Prozentsatz des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats ausgeben können.

 

-Schlussbericht-

 

Die Neuköllner Schulen erhalten ab dem Kalenderjahr 2019 künftig jährlich eine rechtzeitige Information über die zunächst pauschal bereitgestellten Mittel des jeweiligen Lehr- und Lernmitteletats. Mit Schreiben vom 28.02.2019 wurden die Neuköllner Schulen informiert, dass sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats über 80 % des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel verfügen können.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, 14. Mai 2019

 

 

 

___________________    _____________________

Hikel       Korte

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadträtin

   
    27.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.13 - vertagt
   

vertagt

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.43 - überwiesen
   

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN gegen die Stimmen der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    02.10.2018 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Antrag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass die Skulptur von Ruth Horam und Nihad Dabit „der Olivenbaum“ als Kunst am Bau auf dem Gelände der neuen Stadtteilbibliothek Alt-Rudow 45 errichtet wird.

 

 

Im Rahmen des Verfahrens „Kunst am Bau“ wurde das Projekt „ A Dream of an Olive Tree“

Vorgestellt. Eine Verwirklichung wird vom FB Kultur, vom FB Bibliotheken und von der Leiterin der Stadtteilbibliothek ausdrücklich gewünscht.

Es handelt sich dabei um die Errichtung einer Skulptur aus recyceltem Stahl und Kupfer des israelischen Künstler-Duos Ruth Horam und Nihad Dabit. Die voraussichtlichen Kosten betragen 40.000€.

 

Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ab dem Jahr 2019 den Schulen im Februar schriftlich mitzuteilen, welchen Prozentsatz des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats ausgeben können.

 

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Damit ist der Antrag angenommen.

   
    22.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.3 - vertagt
   

vertagt

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.64 - vertagt
   

vertagt

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.51 - vertagt
   

vertagt

   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Neuköllner Schulen erhalten ab dem Kalenderjahr 2019 künftig jährlich eine rechtzeitige Information über die zunächst pauschal bereitgestellten Mittel des jeweiligen Lehr- und Lernmitteletats. Mit Schreiben vom 28.02.2019 wurden die Neuköllner Schulen informiert, dass sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats über 80 % des Vorjahresetats für Lehr- und Lernmittel verfügen können.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, 14. Mai 2019

 

 

 

___________________    _____________________

Hikel       Korte

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadträtin

 

 

Kenntnis genommen

Ö 14.14  
Maßnahmen gegen ausufernde Lärmbelästigung in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 14.15  
LSBTI in Neukölln wirksam vor Gewalt schützen – Stelle für Queer-Beauftragte*n umgehend einrichten  
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 14.16  
Gedenkort Zwangarbeiterlager Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 14.17  
Einrichtung von Boule-Bahnen  
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 14.18  
Vor weiteren modularen Unterkünften für Migranten das Asylrecht durchsetzen  
Enthält Anlagen
0741/XX  
Ö 14.19  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 14.20  
Einrichtung weiterer Sonderschulen  
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 14.21  
Maroder Bordstein  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 14.22  
Bei weiterem Umbau der Karl-Marx-Straße Konsequenzen aus dem Fahrradstreifen-Desaster ziehen  
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 14.23  
Rettet die Baumscheibe  
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 14.24  
Buslinie M 41 verlängern  
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 14.25  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen  
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 14.26  
Preisgestaltung bei den Berliner Bäderbetrieben  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 14.27  
Verkehrsschild mit Graffiti  
Enthält Anlagen
0737/XX  
Ö 14.28  
Zentrale Erfassung und Veröffentlichung aller Tage der offenen Türen an den Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 14.29  
Keine öffentlichen Stellflächen für Zirkusse mit bestimmten wildlebenden Arten  
Enthält Anlagen
0729/XX  
Ö 14.30  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 14.31  
Einführung eines Männersportförderpreises in Neukölln  
Enthält Anlagen
0727/XX  
Ö 14.32  
Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes  
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 14.33  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Baumschulware am Campus Rütli retten  
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
               
 
 

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