Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Gefährliche Verkehrsituation an der Kreuzung Herrmannnstraße/Thomasstraße
Enthält Anlagen
0707/XX  
Ö 1.2  
Sondernutzung Straßenland nach §13 BerlStrG
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 1.3  
Kindl - Gelände
Enthält Anlagen
0709/XX  
Ö 1.4  
Vorkaufsrecht / Milieuschutz die Sanderstraße 11/11a betreffend
Enthält Anlagen
0710/XX  
Ö 1.5  
Hitze Karlsgartengrundschule
Enthält Anlagen
0711/XX  
Ö 1.6  
Hitze Karlsgartengrundschule
Enthält Anlagen
0712/XX  
Ö 1.7  
Hitze Karlsgartengrundschule
Enthält Anlagen
0713/XX  
Ö 1.8  
Hitze Karlsgartengrundschule
Enthält Anlagen
0714/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5  
Entschließungen    
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-24-1/31 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Lahnstraße 33A, Naumburger Straße 33 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-24-1
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 7.2  
Weitere Verlängerung der Veränderungssperre XIV-60/29
Enthält Anlagen
0761/XX  
Ö 7.3  
Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
0762/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bezirksverordneter im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0705/XX  
Ö 8.2  
Neubenennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0706/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Neuköllner Register
Enthält Anlagen
0763/XX  
Ö 9.2  
Bauarbeiten am "Gletscher"
Enthält Anlagen
0768/XX  
Ö 9.3  
Aus für das Elterncafé im Haus der Familie?
Enthält Anlagen
0773/XX  
Ö 9.4  
Sonnen-Grundschüler*innen haben ein Recht auf Bildung
Enthält Anlagen
0778/XX  
Ö 9.5  
Maßnahmen gegen Übergriffe auf sexuelle Minderheiten
Enthält Anlagen
0771/XX  
Ö 9.6  
Neuköllner Brennpunktschulen
Enthält Anlagen
0780/XX  
Ö 9.7  
Abgesagte Sitzung des Krankenhausbeirates
Enthält Anlagen
0764/XX  
Ö 9.8  
Robbin Hood Spielplatz
Enthält Anlagen
0769/XX  
Ö 9.9  
Leere Zimmer in Pflegheimen trotz Warteliste?
Enthält Anlagen
0765/XX  
Ö 9.10  
Erweiterungsbau BlueberryInn – Probleme durch vorausschauende Planung frühzeitig vermeiden
Enthält Anlagen
0774/XX  
Ö 9.11  
Erhöhte Unfallgefahr auf dem „Blub“-Gelände
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 9.12  
Fortbestand des Familiencafés in der Glasower Straße
Enthält Anlagen
0779/XX  
Ö 9.13  
Fischsterben im Britzer Dorfteich
Enthält Anlagen
0770/XX  
Ö 9.14  
Weiterentwicklung der bisherigen Präventionskette auf die gesamte Lebensspanne
Enthält Anlagen
0767/XX  
Ö 9.15  
Neue Unterkunft für geflüchtete Menschen
Enthält Anlagen
0775/XX  
Ö 9.16  
Eingriffe in den Straßenverkehr durch selbsternannte Straßenwächter
Enthält Anlagen
0772/XX  
Ö 9.17  
Was hat wer?
Enthält Anlagen
0781/XX  
Ö 9.18  
Gewalt an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0782/XX  
Ö 9.19  
Verdachtsfälle bei Problemhäusern
Enthält Anlagen
0783/XX  
Ö 9.20  
Baustelle Flughafen- Ecke Hermannstraße
Enthält Anlagen
0776/XX  
Ö 9.21  
Säuglingssterblichkeit
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 9.22  
Verweigerung von Hospitationsbesuchen bei Einbürgerungstest des BAMF an der VHS und bei Keplerschule
Enthält Anlagen
0784/XX  
Ö 9.23  
Fahrradschienen Fußgängerbrücke Weigandufer-Kiehlufer
Enthält Anlagen
0785/XX  
Ö 9.24  
Nachforschungen zu Drucksache - 0689/XX - Vorbeter am Dürergymnasium
Enthält Anlagen
0786/XX  
Ö 9.25  
Säuglingssterblichkeit als Folge von Inzest?
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 9.26  
Werbung Festival "Offenes Neukölln" mit dem Logo des Bezirksamts und WLAN "offenes Neukölln" im Rathaus
Enthält Anlagen
0788/XX  
Ö 9.27  
Nachfrage zur angeblichen Vereinbarkeit von Islam und Demoktratie (BA-finanzierte Projekte) - KA026/XX
Enthält Anlagen
0789/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 10.2  
Wie fördert das Bezirksamt Neukölln den Neuköllner Sport?
Enthält Anlagen
0600/XX  
Ö 10.3  
Schulgarten Dammweg
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 10.4  
Newsletter der Abteilung Jugend und Gesundheit - Öffentlichkeitsarbeit des Bezirks oder Parteiorgan des Stadtrats?
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 10.5  
Mehr Schutz für Fahrradfahrer*innen
Enthält Anlagen
0605/XX  
Ö 10.6  
möglicher Asbest bekannt und nix passiert
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 10.7  
Planungen RIAS Gelände
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 10.8  
Mobbing an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 10.9  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 10.10  
Schilderirrsinn in Neukölln
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 10.11  
Statistik zur Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 10.12  
Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern
Enthält Anlagen
0565/XX  
Ö 10.13  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 10.14  
Gemeinsame Geschäftsordnung im Bezirksamt Neukölln einhalten
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 10.15  
Wie gewährleistet das Bezirksamt die Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Marx-Straße?
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 10.16  
Arbeiten auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 10.17  
Gegen nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 10.18  
Verkehrskollaps Koppelweg
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 10.19  
Bürgerämter Neukölln - Sieht so Bürgerfreundlichkeit aus?
Enthält Anlagen
0666/XX  
Ö 10.20  
Säuglingssterblichkeit in Neukölln
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 10.21  
Derzeitiger Stand der Berliner Schulbauoffensive für Neukölln
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 10.22  
Suchtstationen und Spielhallen abschöpfen
Enthält Anlagen
0667/XX  
Ö 10.23  
Obdachlose aus Ost - und Südosteuropa – Gesetze konsequent anwenden
Enthält Anlagen
0663/XX  
Ö 10.24  
Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 10.25  
Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 11.2  
Tischlerzeile / Severingstraße für Grundschulkinder sicher machen!
Enthält Anlagen
0756/XX  
Ö 11.3  
Schulgarten Carl-Legien Schule
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 11.4  
Beteiligung der Betroffenen der Schulbauoffensive sicherstellen
Enthält Anlagen
0649/XX  
Ö 11.5  
Parkraumbewirtschaftung geht gar nicht
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 11.6  
Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 11.7  
Parkverbotszone
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 11.8  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 11.9  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 11.10  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 11.11  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Neuköllner Schreiambulanz
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 12.2  
Mehr Macht für den Bürgermeister?
Enthält Anlagen
0753/XX  
Ö 12.3  
Asbest Rias-Gelände
Enthält Anlagen
0755/XX  
Ö 12.4  
Brandbrief von Schulen im Bezirk & Maßnahmen gegen die gravierenden Missstände an den Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 12.5  
Gesundheitspräventionskette in Neukölln
Enthält Anlagen
0750/XX  
Ö 12.6  
Verkehrskonzept für Neukölln – viele „Baustellen“ und kein Plan?
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 12.7  
Ausbau von Dachgeschossen
Enthält Anlagen
0751/XX  
Ö 12.8  
Langzeitarbeitslosigkeit und „soziales Grundeinkommen“ in Neukölln
Enthält Anlagen
0754/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Bahnhof Zwickauer Damm
Enthält Anlagen
0790/XX  
Ö 14.2  
Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 14.3  
Wilde Altkleidercontainer
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 14.4  
Skulptur für Stadtteilbibliothek
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 14.5  
Wirksame Tempobegrenzung in der Hufeisensiedlung
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 14.6  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 14.7  
Keine Verwaltungsreform zu Lasten der Bezirke
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 14.8  
Grundwassermanagement
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 14.9  
Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 14.10  
Fair gehandelte Bewirtung im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 14.11  
Im digitalen Zeitalter ankommen und die BVV im Livestream umsetzen
Enthält Anlagen
0742/XX  
Ö 14.12  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 14.13  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 14.14  
Maßnahmen gegen ausufernde Lärmbelästigung in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 14.15  
LSBTI in Neukölln wirksam vor Gewalt schützen – Stelle für Queer-Beauftragte*n umgehend einrichten
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 14.16  
Gedenkort Zwangarbeiterlager Fulhamer Allee
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 14.17  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 14.18  
Vor weiteren modularen Unterkünften für Migranten das Asylrecht durchsetzen
Enthält Anlagen
0741/XX  
Ö 14.19  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 14.20  
Einrichtung weiterer Sonderschulen
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 14.21  
Maroder Bordstein
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 14.22  
Bei weiterem Umbau der Karl-Marx-Straße Konsequenzen aus dem Fahrradstreifen-Desaster ziehen
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 14.23  
Rettet die Baumscheibe
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 14.24  
Buslinie M 41 verlängern
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 14.25  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 14.26  
Preisgestaltung bei den Berliner Bäderbetrieben
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 14.27  
Verkehrsschild mit Graffiti
Enthält Anlagen
0737/XX  
Ö 14.28  
Zentrale Erfassung und Veröffentlichung aller Tage der offenen Türen an den Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 14.29  
Keine öffentlichen Stellflächen für Zirkusse mit bestimmten wildlebenden Arten
Enthält Anlagen
0729/XX  
Ö 14.30  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 14.31  
Einführung eines Männersportförderpreises in Neukölln
Enthält Anlagen
0727/XX  
Ö 14.32  
Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 14.33  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Baumschulware am Campus Rütli retten
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
             
 
 

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