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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?
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Gemeinsame Besprechung von TOP 11.5 Drs.0564/XX und TOP 11.6 Drs.0758/XX.
Redebeiträge: Herr BV Preuß, Herr BV Kringel, Herr BV Kontschieder, Herr BV Abed, Herr BV Schröter, Herr BV Wittke, Frau BV Fuhrmann, Herr BV Preuß, Herr BV Leppek, Herr BV Kapitän
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, inwieweit eine Parkraumbewirtschaftung - vorrangig im Norden Neuköllns innerhalb des S-Bahn-Rings - die verkehrliche Situation verbessern würde und deren Einführung wirtschaftlich wäre.
TOP 11.6 Drs.0758/XX Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD und der Grünen gegen die Stimmen der CDU, der LINKEN (4), der AfD, der AfD-Neu, der Gr. FDP und der Fraktionslosen bei Enthaltung der LINKEN (1) beschlossen.
Realisierung:
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