Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Datum:	Mi, 05.12.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Vorstellung Planung Köpenicker Str. 11-12
Ö 3		Keine Bebauung der Spreepromenade!	DS/1020/V
Ö 4		Uferabstand Zapf-Planung vergrößern!	DS/1021/V
Ö 5		Die Wohnungen an der Karl-Marx-Alle sind keine Spekulationsobjekte. Die vom drohenden Verkauf an die Deutsche Wohnen betroffenen Mieter*innen müssen jetzt geschützt werden!	DS/1033/V
Ö 5.1		Die Wohnungen an der Karl-Marx-Alle sind keine Spekulationsobjekte. Die vom drohenden Verkauf an die Deutsche Wohnen betroffenen Mieter*innen müssen jetzt geschützt werden!	DS/1033-01/V
Ö 6		Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt	DS/1009/V
Ö 6.1		Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt	DS/1009-01/V
Ö 6.2		Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt	DS/1009-02/V
Ö 6.3		Postscheckamt	DS/1034/V
Ö 7		#fanbogenbleibt: Kreative Ideen zum Erhalt des Fanbogens unterstützen	DS/1068/V
Ö 8		Information und Anwohnerversammlung zum MUF in der Obentrautstraße 31	DS/0762/V
Ö 9		Konkretisierung sozialer Sanierungsziele für Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“	DS/0901/V
Ö 10		Keine weiteren Hotels und Ferienwohnungen in Friedrichshain genehmigen	DS/0948/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie der Bau weiterer Hotels und Ferienwohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg planungsrechtlich verhindert werden kann. Begründung: In der letzten BVV wurde über das neue Hotel in der Revaler Straße 35, Warschauer Straße 55 und Warschauer Straße 58 gesprochen und auch in der Boxhagener Straße 13 soll es weitere Ferienwohnungen geben. Wir brauchen keine zusätzlichen Belastungen durch den Bau von neuen Unterkünften für Touristinnen und Touristen im Bezirk. Es gibt bereits jetzt sehr viele Hotels, Hostels und Ferienwohnungen. Zurzeit gibt es auf diversen Online Portalen über 5000 Übernachtungsangebote im Bezirk. Wenn man die Anreize für Übernachtungen nicht unterbindet und die Möglichkeiten schafft, dass immer mehr Besucher*innen nach Friedrichshain-Kreuzberg kommen und übernachten, darf man sich über die „Nicht-Akzeptanz“ in der Anwohnerschaft nicht wundern. BVV 26.09.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend) StadtBW 05.12.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, ob und wie der Bau weiterer Hotels und Ferienwohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg planungsrechtlich verhindert werden kann. BVV 12.12.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, ob und wie der Bau weiterer Hotels und Ferienwohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg planungsrechtlich verhindert werden kann. BVV 26.08.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	26.09.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.31 - überwiesen


	02.10.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	05.12.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
	Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	12.12.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 11		Mietkaufen in Xhain!	DS/0979/V
Ö 12		Ausstellungspraxis von Abgeschlossenheitsbescheinigung in Milieuschutzgebieten anpassen	DS/1023/V
Ö 13		Bauanträge - Listen vom 26.11. und 03.12.2018 -
Ö 14		optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt
Ö 15		Milieuschutz - Standorte Verkaufsobjekte
Ö 16		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 17		Verschiedenes

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