Protokoll

DER 5. VERANSTALTUNG ZUR REIHE “BAUSTEINE FÜR EINE LOKALE AGENDA” AM 06. 08. 97, 16.00 UHR, BVV SAAL

Referenten: Herr Dr. Suchy und Herr Weidlich, Leitstelle Lokale Agenda
Lichtenberg

Nach der Begrüßung der Gäste und der Referenten durch Herrn BzStR Straßmeir wurde Herr Döbler in seiner Funktion als Anwalt des Plenums vorgestellt.

Vortrag von Herrn Dr Gottfried Suchy

Lichtenberg ist kein Modell für eine Lokale Agenda, sondern ein Fallbeispiel. Im Vordergrund des noch nicht abgeschlossenen Prozesses stehen methodische Fragen, die verschiedene Ebenen verdeutlichen.

1) Sachdimension (ökologische-, ökonomische- und soziale Kriterien)

2) Verfahrensdimension (wie führe ich den Konsensprozeß)

3) Zeitplanung (längerfristige Planungen sind erforderlich)

Die Grundlage für die Initiierung der Leitstelle Agenda 21 in Lichtenberg bildete der Beschluß der BVV vom Februar 1995. Die Leitstelle ist ein von der Bundesanstalt für Arbeit, der Senatsverwaltung für Arbeit, Berufsbildung und Frauen und dem Bezirksamt gefördetes Projekt der V&A Consult Gesellschaft für Umwelt und Analytik GmbH. Die Arbeit erfolgt unabhängig von Bezirksverwaltung, Parteien oder Verbänden. Die Aufteilung in 7 thematische Arbeitsgruppen hat sich als tragendes Organisationsprinzip bewährt. Dort arbeiten mehr als 100 Bürger, meist als Vertreter oder Sprecher von Bürgerinitiativen, Umwelt- und Sozialverbänden, Wirtschaftsorganisationen, Unternehmen, wissenschaftlichen Instituten, Bildungseinrichtungen, Kirchengemeinden, Parteien und kommunaler Verwaltung ehrenamtlich mit.

Dieses Modell ist ein “Politikerberatungsmodell”. Der Adressat ist die Verwaltung. Mitglieder der Leitstelle waren beteiligt an den Entscheidungsprozessen der jeweiligen Behörde.

Weitere wichtige Erfahrungen:

- In den Arbeitsgruppen in denen Vertreter des Amtes beteiligt waren, ging die Arbeit zügiger voran

- Es ist wichtig eine möglichst große Öffentlichkeit zu erreichen.

Über die derzeitige Situation der Leitstelle:

- 1997 waren nur noch 50% der Arbeitsplätze besetzt.

- Ende 1997 könnten auch die noch bestehenden Plätze in der Leit- stelle gefährdet sein, wegen mangelnder Finanzierung.

Diagramme zum Vortrag sind im Anhang beigefügt.

Anschließend referierte Herr Gerd Weidlich zum Thema “Indikatoren für Lokale- Agenda- Prozesse”, über die Wichtigkeit und Ausagefähigkeit bestimmter Indikatoren für die Analyse und Strukturierung des Agenda- Prozesses( s.Anhang).

Die anschließende inhaltliche Diskussion zu den Vorträgen greift folgende Aspekte auf:

- Umgang mit Konflikten im Verlauf des Konsultationsprozesses.

- Formen der Bedürfnissanalyse und Möglichkeiten der Anwendung von Indikatoren.

- Verschiedene Zeitebenen des Agenda- Prozesses müssen berücksich tigt werden.

- Welche Formen der Finanzierung liegen vor, oder bieten sich an.

Im abschließenden Geschäftsordnungsteil berichten Graf zu Lynar und Frau Voß aus dem Geschäftsführenden Arbeitskreis Lokale Agenda (GALA).

Herr Straßmeir informiert über den Termin und das Thema der nächsten Veranstaltung, mit Herrn Dr. Otto Schäfer- Guignier als Referenten.

Heike Voß