Drucksache - 0371/6  

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV:

die BVV möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiterverfolgt, da er von antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurde.

Begründung:

Die Aufstellung des SIKo wird vom Bezirksamt seit Jahren hinausgezögert. Zuletzt wurde die Fortschreibung eines nicht veröffentlichten und nicht mehr aktuellen Entwurfs auf den Zeitraum 2020/21 festgelegt. Dies wird der dynamischen Entwicklung des Bezirks nicht gerecht.

Die wachsende Bevölkerung im Bezirk erfordert die umgehende Aufstellung eines solchen Konzepts zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Planung. Beispielsweise die Planung rund um die Mierendorff-Insel zeigt die Notwendigkeit eines SIKo, das bisher verschleppt wurde. Es fehlen dringend notwendige Flächen für soziale und grüne Infrastruktur. Der Zuzug Tausender Menschen erfordert Flächen für Nachbarschaftszentren, Begegnungsräume für Jung und Alt, Schulen und Kitas, Kultur- und Grünflächen.