Drucksache - 0040/6  

 
 
Betreff: Brandsicherheitsschauen sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Recke/Heyne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
17.02.2022 
5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Liegenschaften und IT Beratung
16.03.2022 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und IT ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beratung
08.04.2022 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
24.08.2022 
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
07.09.2022 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
21.09.2022 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt     
12.10.2022 
14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
20.10.2022 
13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
BE Lieg 0040-6
Dringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beschluss

 

Die BVV beschließt:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV in einem schlüssigen Gesamtkonzept darzustellen, wie die gesetzlich vorgeschriebene Pflichtaufgabe der Brandsicherheitsschauen durch die Bauaufsicht bei Sonderbauten - Priorität müssen hier die bezirklichen Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Heime haben - im Rahmen der vorgeschriebenen Fristen sichergestellt wird. Die Hinweise aus der DRS 0368/5 sind hier zu berücksichtigen, jedoch die darin gegebenen Aussagen konkret zu unterlegen.

 
 

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