Drucksache - 2015/5  

 
 
Betreff: Stufenplan für die Rekommunalisierung der Schulreinigung vorlegen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE 
Verfasser:Juckel/Schenker/Gronde-Brunner 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.06.2021 
58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.03.2024    AUSFALL - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      
Ausschuss für Liegenschaften und IT Beratung
18.05.2022 
3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und IT im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity Beratung
12.03.2024 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Diversity      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Antrag - neu
BE Lieg 2015-5
Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Haushalt Personal und Diversity

empfiehlt der BVV;

 

 

die BVV möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

 

Urpsungstext

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV im Sinne des Beschlusses über den Einwohner:innenantrag 1425/5 einen Stufenplan zur schrittweisen Umstellung auf Eigenreinigung der bezirklichen Schulgebäude vorzulegen.

 

Im Stufenplan soll dargelegt werden, an welchen Schulen im Bezirk der Einstieg in die Rekommunalisierung ab wann erfolgen kann und in welchem zeitlichen Rahmen die weiteren Schulen folgen sollen. Dabei soll ausgeführt werden, welche konkreten Maßnahmen zur Umsetzung erforderlich sind und wie diese finanziell und personell in der Haushaltsplanung unterlegt sein müssen.

 

In die Erarbeitung des Stufenplans sind die Schulen, Vertreter*innen von IG BAU und DGB sowie die Initiative „Schule in Not“ und ggf. weitere Akteur:innen in geeigneter Weise einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2022 zu berichten.

 

 
 

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