Drucksache - 1850/5  

 
 
Betreff: BVV- Büroleitung sofort besetzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Kempf/Wapler/Gusy 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
18.02.2021 
54. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Zoom Meeting Hier können Sie die BVV live verfolgen: https://www.youtube.com/watch?v=mxOFeGTkCLM überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beratung
Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity Beratung
10.05.2022 
9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity vertagt   
14.06.2022 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity zurückgezogen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sofort aus der entsprechenden Abteilung eine adäquate Stelle auf die Büroleitung der BVV umzusetzen. Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, strukturell Vorsorge zu treffen, um Freistellungen aufgrund von Gesetzen nicht zu Lasten der Beschäftigten zu ermöglichen.

 

Der BVV ist bis zum 30.3.2021 zu berichten.

 

Begründung

Die Öffentlichkeit wird schon seit geraumer Zeit nicht mehr ausreichend über die Arbeit der BVV informiert. Die Antworten auf große Anfragen werden nicht mehr veröffentlicht, Einwohner*innenversammlungen können nicht mehr stattfinden. Die Weiterentwicklung des Rats- und Bürger*innen-Informationssystems ist in weite Ferne gerückt.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang