Drucksache - 1237/5  

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 18.06.2020 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird gebeten, mit der Bundeswehr Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, ein öffentliches Gelöbnis des Wachbataillons im Bezirk stattfinden zu lassen. Dies könnte zum Beispiel vor dem Schloss Charlottenburg sein. Mögliche Termine könnten der 12. November als Gründungstag der Bundeswehr oder der Tag der Verfassung am 23. Mai sein.

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

Mit Schreiben vom 24.07.2020 wurde Herrn Brigadegeneral Henne in seiner Zuständigkeit für das Land Berlin und die Bezirke der BVV-Beschluss übersandt. Zuvor hatte ich die Gelegenheit, mich in einem gemeinsamen Gespräch für diesen Beschluss einzusetzen und die damit zuvor verbundene politische Debatte in der BVV zu erläutern.

Die schriftliche Antwort ist am 09.11.2020 eingegangen. Brigadegeneral Henne hat sich für „Ihre Anfrage zur Prüfung der Möglichkeit der Durchführung eines Feierlichen Gelöbnis in Ihrem Stadtbezirk“ bedankt und zugleich mitgeteilt, dass dafür für das Jahr 2020 keine Möglichkeit mehr besteht. Sollte es die Pandemiesituation in Berlin zulassen, könnte am 23.05.2021 ein Feierliches Gelöbnis des Wachbataillons unter Beteiligung des Stabsmusikkorps vor dem Schloss Charlottenburg durchgeführt werden.

Mit Schreiben vom 01.02.2021 ist der Regierende Bürgermeister hierüber informiert und um Unterstützung gebeten worden.

Aufgrund meiner weiteren Anfrage zum möglichen Realisierungsdatum 23.05.2021 hat Herr Oberstleutnant Beinke als Kommandeur des Wachbataillons mit Schreiben vom 24.02.2021, hier eingegangen am 12.03.2021, geantwortet, dass er aufgrund der seinerzeit aktuellen Umstände (Pandemiesituation) keine Möglichkeit sieht, das Feierliche Gelöbnis vor dem Schloss Charlottenburg durchzuführen.

Herr Brigadegeneral Uchtmann als Kommandeur des neuen Landeskommandos Berlin hat mir kürzlich bestätigt, dass die Bundeswehr mit öffentlichen Außenkontakten angesichts der Corona-Pandemie unverändert sehr restriktiv verfährt. Somit ist derzeit leider nicht absehbar, wann ein öffentliches Gelöbnis des Wachbataillons in Charlottenburg-Wilmersdorf stattfinden kann.

Naumann