Drucksache - 0338/5  

 
 
Betreff: Barrierefreie Wahllokale
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE 
Verfasser:Juckel/Schenker 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
22.06.2017 
9. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Große Anfrage

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie viele Wahllokale sind zur Bundestagswahl am 24. September 2017 barrierefrei und wurden seit der Bundestagswahl 2013 barrierefrei umgestaltet (bitte Angabe in Bezug zur Gesamtanzahl)?
     
  2. Welche Anforderungen sind nach Ansicht des Bezirksamts zu erfüllen, damit Menschen mit Behinderung(en) gleichberechtigt von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können und was unternimmt das Bezirksamt, um die noch fehlenden nicht barrierefreien Wahllokale nach diesen Anforderungen bis zur Bundestagswahl am 24. September 2017 barrierefrei zu gestalten?
     
  3. Bis wann wird eine vollständige Barrierefreiheit für Wahllokale in Charlottenburg-Wilmersdorf erreicht sein?

 


 

 
 

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