Drucksache - 1585/4  

1. Mündliche Anfrage              Annegret Hansen

              SPD-Fraktion

              Wahlsoftware

Ich frage das Bezirksamt

1. Wie ist der aktuelle Stand zur Beseitigung der aufgetretenen Fehler bei der neuen Wahlsoftware?
    
2. Welcher Plan B wird angedacht, falls die Software nicht pünktlich und ordnungsgemäß funktioniert, um die Wahlen am 18. September nicht zu gefährden?

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantworte ich im Namen des Bezirksamtes wie folgt:
 

zu 1.

Bei einem Gespräch beim LABO am 21. April 2016 mit dem Wahlleitungen der Bezirke und dem Softwareanbieter HSH, unter Sitzungsleitung der Landeswahlleiterin, ergaben folgende Aussagen:

•                     Die Wahl wird mit der vorhandenen Software (VOIS) durchgeführt.

•                     Die Wahl am 18.9.2016 ist nicht gefährdet und die bestehenden Probleme nach der ersten Probewahl sind beseitigt oder in Bearbeitung.

•                     Die zweite Probewahl beginnt am 19.5.2016 und umfasst 5 Arbeitstage.

•                     Technische Problem werden zwischen dem LABO und den bezirklichen IT-Stellen in einer gemeinsamen Sitzung besprochen.

•                     Die Zeitschiene kann bis zur Wahl zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehalten werden.

Zu 2.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt geht das Bezirksamt davon aus, dass die Wahlen im September ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Näheres wird sich erst nach den Probewahlen erkennen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar König

2. Mündliche Anfrage              Alexander Kaas Elias

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Soziale Lage in Jungfernheide und Paul-              Hertz-Siedlung

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse der neuen Sozialstudie des Berliner Senates, der nach die Gebiete der Jungfernheide und Paul-Hertz-Siedlung besonderer Aufmerksamkeit bedürfen und sieht das Bezirksamt sich für diese Aufgabe ausreichend ausgestattet?

2. Wie will das Bezirksamt dieser Entwicklung über das Stadtteilzentrum und die Planungen für das Gelände der ehemaligen Poelchau-Schule hinaus entgegensteuern?

Beantwortung Herr BzStR Engelmann.

3. Mündliche Anfrage              Gerlinde Behrendt

              Fraktion der PIRATEN

              Wiederbelebung des Naturtheaters Jungfern-

              heide

Ich frage das Bezirksamt:

1. Unter welchen Bedingungen kann der Spielbetrieb im Naturtheater –  als Bestandteil des Gartenbaudenkmals Volkspark Jungfernheide - wieder aufgenommen werden und plant das Bezirksamt bauliche Maßnahmen?
2. 
   Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, den zunehmenden Verfall der Theateranlage aufzuhalten und angesichts neuerer Klassifikationen des Quartiers Jungfernheide als „Problemkiez“  finanzielle Mittel für eine zügige Wiederbelebung zu akquirieren?

Beantwortung Herr BzStR Schulte.

4. Mündliche Anfrage              Marlene Cieschinger

              Die Linke – Fraktionslos

              Fehlende Niederschriften mehrerer Ausschüsse

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist demnächst, möglicherweise ab Mai, damit zu rechnen, dass die in mehreren Ausschüssen zahlreich und seit vielen Monaten fehlenden Sitzungsniederschriften nach und nach in absehbarer Zeit verfügbar sein werden?

2. Wie darf hier „absehbar“ verstanden bzw. erwartet oder erhofft werden?

Beantwortung Herr BzBm Naumann.

5. Mündliche Anfrage              Nadia Rouhani

              Bündnis 90/Die Grünen – fraktionslos

              Panama Papers und Kudamm-Karree

Ich frage das Bezirksamt:

1. Sieht sich das Bezirksamt im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Panama Papers und konkret des SPIEGEL zum Kudamm-Karree veranlasst, aufzuklären, wer die wirtschaftlich Berechtigten jener Firmen sind, mit denen das Bezirksamt über die weitere Entwicklung des Kudamm-Karrees verhandelt?

2. Trifft es zu, dass der Baustadtrat bereits vor dem am 4. Dezember 2014 bekannt gemachten Eigentümerübergang von Ballymore an die Nachfolger direkten persönlichen Kontakt mit Vertretern von Cells Bauwelt hatte?

a) Wenn ja, wann - und was war der Gesprächsgegenstand?

b) Warum gab sich der Baustadtrat gegenüber der Berliner Presse vom Verkauf überrascht? (vgl. Berliner Morgenpost und Berliner Zeitung vom 5.12.2014?)

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

zu 1.

Nein

zu 2.

Nein.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Schulte

6. Mündliche Anfrage              Evelyn Andres

              SPD-Fraktion

              Kunst am Bau/Kunst im Stadtraum ohne Sitz-

              ungstermin

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann gedenkt das Bezirksamt, die nächste Kommission „Kunst am Bau/Kunst im Stadtraum“ einzuberufen?
2. Wann wird endlich die Ausstellung der künstlerischen Entwürfe der Wettbewerbsverfahren der Jahre 2008 bis 2011 realisiert?

Zur Beantwortung Frau BzStR’in König.

7. Mündliche Anfrage              Jenny Wieland

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Geplantes Flüchtlingsamt in der Darwinstr.

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Informationen hat das Bezirksamt über das geplante Flüchtlingsamt auf der Mierendorffinsel?

2. Welche Infrastruktur-Aufgaben sieht das Bezirksamt am Beispiel LaGeSo, die für ein solches Amt an diesem Standort zu lösen sind, damit die Arbeit des Amts an diesem Standort gut funktioniert und das Amt von den Anwohner*innen gut angenommen wird

8. Mündliche Anfrage              Marlene Cieschinger

              Die Linke – fraktionslos

              Turmfalken im Rathaus?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Besteht der Nistkasten für Turmfalken im Rathausturm nach wie vor und ist er derzeit bewohnt? Wenn nicht, wann wurde er zuletzt sachgemäß benutzt?

2. Sind Zusammenhänge zwischen dem zuletzt anscheinenden Rückgang der Anzahl der Rathausmäuse mit dem Bestand der Turmfalken im Rathaus erkennbar?

Beantwortung Herr BzStR Schulte.

9. Mündliche Anfrage              Norbert Wittke

              SPD-Fraktion

              Plakatausstellung „Mehr Achtsamkeit – Unfälle

              vermeiden!“ DS-Nr. 1250/4

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann wird die Plakatausstellung „Mehr Achtsamkeit – Unfälle vermeiden!“, welche am 02.12.2015 vom Ausschuss und am 10.12.2015 von der BVV im Konsens beschlossen wurde, einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht?

2. Wann hat das Bezirksamt mit den ABSV Gespräche über den Umfang und Termin der Ausstellung gesprochen?

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantworte ich im Namen des Bezirksamtes wie folgt:

Zu 1. und 2.)

Aufgrund der personell begrenzten Kapazität im Fachbereich Kultur konnte die Ausstellung bislang noch nicht weiter geplant werden. Derzeitig werden mit dem ABSV der Umfang und die Modalitäten der Ausstellung abgeklärt. Es wird angedacht, die Ausstellung gegen Ende des Jahres 2016 (November) zu zeigen, da bis dahin die Rathausgaleriefläche mit anderen Ausstellungen belegt ist. Das Bezirksamt wird die Mitglieder der BVV selbstverständlich zu gegebener Zeit über den Eröffnungstermin informieren und entsprechend einladen.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar König

10. Mündliche Anfrage              Alexander Kaas Elias

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Zukunft der Currywurstbude aus „Der Himmel

              über Berlin“

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Eigentümer der Currywurstbude aus "Der Himmel über Berlin" diese sanieren und wieder aufstellen will und wenn ja, kann er das am ursprünglichen Standort?

2. Wenn nein, warum nicht und an welche anderen Standorten in Wilmersdorf kann diese aufgestellt werden?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

zu 1. und 2.

Wie bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr dazu berichtet, ist eine Aufstellung von Imbissständen im öffentlichen Straßenland entsprechend der bezirklichen Linie nicht mehr erwünscht. Der Imbiss könnte aber auf privaten Flächen in Charlottenburg-Wilmersdorf wie Parkplätzen von Supermarktketten oder Firmengeländen aufgestellt werden, sofern die sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Schulte

11. Mündliche Anfrage              Marlene Cieschinger

              Die Linke – fraktionslos

              Weltspieltag 2016 in Charlottenburg-Wilmers-

              dorf?

1. Wie und wann hat das Bezirksamt bereits alle bezirklichen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, ebenso wie Schulen und Sportvereine, auf den diesjährigen Weltspieltag am 28. Mai 2015 hingewiesen, sie zur Teilnahme ermuntert? Oder wie und wann plant es, dies zu tun?

2. Auf welche Weise soll hierbei das diesjährige Motto „Spielen überwindet Grenzen“ einbezogen werden?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

Zu 1.:

Das Bezirksamt hat seine Einrichtungen bisher nicht gesondert auf den Weltspieltag hingewiesen und nimmt Ihre Anfrage zum Anlass, dies nunmehr zu tun.

Zu 2.:

Das Jugendamt ist unabhängig von dem o. g. Termin mit den Kinder- und Jugendein-richtungen in der bezirklichen AG gem. § 78 im Gespräch, wie geflüchtete Kinder und Jugendliche mit besonderen Angeboten in die Arbeit der Kinder- und Jugendeinrichtungen und ihre Angebote integriert werden können.

Dies ist an vielen Stellen bereits gut gelungen. So wird der Bezirk beispielsweise am nächsten Mittwoch das mobile Spielangebot, das aus einer Spende  von C & A Deutschland angeschafft werden konnte und vom Jugendamt betrieben wird, im ICC eröffnen. Auch das Haus der Jugend Anne Frank wird von Jugendlichen aus dem ehemaligen Rathaus Wilmersdorf stark frequentiert.

Mit freundlichen Grüßen

Naumann

12. Mündliche Anfrage              Christel Dittner

              SPD-Fraktion

              Rote Lampe – aus?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie oft hat das „Artemis“ seit seiner Eröffnung den Besitzer gewechselt und zuletzt an wen?

2. Warum wurde das Etablissement nicht sofort geschlossen, zumal es doch vermutlich ohne Geschäftsleitung dasteht?

Beantwortung Herr BzStR Schulte.

13. Mündliche Anfrage              Dr. Petra Vandrey

              Bündnis 90/Die Grünen

              Schul- und Kitabesuch geflüchteter Kinder

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele Kinder unter 16 Jahren aus Flüchtlingsunterkünften unseres Bezirks im Kita- bzw. Schulalter besuchen derzeit weder eine Kita noch eine Schule?

2. Wie viele davon sind minderjährige unbegleitete Geflüchtete, wie viele sind Kinder aus geflüchteten Familien?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

Zu 1.

Für den Fachbereich Schule teile ich mit, das insgesamt  217 Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter aus Flüchtlingsunterkünften, aus Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, aus Hostels sowie in den Bezirk zugezogene Kinder und Jugendliche mit Stand 21.04.2016 noch keine Schule besuchen.

Diese Zahl erscheint auf den ersten Blick sehr hoch. Hier ist allerdings anzumerken, dass es sich hierbei um eine Momentaufnahme handelt.

Grundsätzlich ist die Fluktuation in den Willkommensklassen sehr hoch, so dass permanent Plätze freiwerden, die dann sofort wieder belegt werden können. In der letzten Woche z.B. betraf dieses insgesamt 50 Schulplätze, die neu vergeben werden konnten.

Darüber hinaus ist auch die Anzahl der für den Schulbesuch angemeldeten Kinder und Jugendlichen gekennzeichnet durch eine hohe Fluktuation. Diese ist auf die große Anzahl an Notunterkünften im Bezirk zurückzuführen. Die Unterbringung in den Notunterkünften erfolgt ggf. nur zeitlich befristet und dann werden Familien z.B. in anderen Bezirken untergebracht.

Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sind aktuell 86 Willkommensklassen mit insgesamt 1.132 Schülerinnen und Schüler eingerichtet. Neben der o.g. Fluktuation, durch die freie Schulplatzkapazitäten in bestehenden Willkommensklassen zur Verfügung stellen, werden auch weiterhin laufend zusätzliche Willkommensklassen bedarfsgerecht  eingerichtet. In diesem Zusammenhang ist aber darauf hinzuweisen, dass die räumlichen Ressourcen begrenzt sind.

Grundsätzlich sind die entstehenden Bedarfe zur Einrichtung von Willkommensklassen nur eingeschränkt  planbar sind, da der Bedarf  für Schulplätze abhängig ist sowohl von der Anzahl der Geflüchteten sowie insbesondere durch die Anzahl und Kapazitäten der entsprechender Aufnahmeeinrichtungen im Bezirk.

Alle beteiligten Akteure verfolgen auch weiterhin das Ziel, für diese Kinder und Jugendlich zeitnah eine Beschulung sicherzustellen.

Diese Frage kann für den Kita-Bereich vom Bezirk aus vorhandenen Daten nicht beantwortet werden, da zum einen die Kita-Gutscheine von unterschiedlichen Bezirken ausgestellt werden und zum anderen das Merkmal Flüchtlingsunterkunft nicht erfasst wird.

Der Bezirk wird aber diese Anfrage zum Anlass nehmen, eine Abfrage in allen Unterkünften zu machen; dies war in der Kürze der Zeit jedoch noch nicht möglich.

Zu 2.

Mit Stand 21.04.2016  ist festzustellen, dass insgesamt 82 Kinder im Grundschulalter und 135 Jugendlichen bis zu 16 Jahren – davon 43 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - noch kein Schulplatz zugewiesen werden konnte.

Unbegleitete Flüchtlinge sind in der Regel nicht im Kita-Alter.

Mit freundlichen Grüßen

Naumann

14. Mündliche Anfrage              Dr. Christiane Timper

              SPD-Fraktion

              Berliner Autorenlesefonds – alle Mittel ausge-

              schöpft?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Aus dem Berliner Autorenlesefonds stehen jährlich 10.000 Euro in jedem Bezirk zur Verfügung. Wie viele Mittel davon wurden 2014 und 2015 in Charlottenburg-Wilmersdorf abgerufen

a) von welchen Schulen

b) von welcher Stadt(teil)bibliothek für Autorenlesungen

- für Erwachsene

- für Kinder?

2. Was tut das Bezirksamt, um den Berliner Autorenlesefonds in Schulen und bei Autorinnen und Autoren bekannt zu machen und dafür zu werben, Mittel daraus zu nutzen?

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantworte ich im Namen des Bezirksamtes wie folgt:

zu 1.

In 2014 sind 6250 € aus dem Autorenlesefonds verausgabt wurden. Von den Lesungen waren vier Lesungen für Teilnehmende vorwiegend im Alter über 18 Jahren.

In 2015 wurden ebenfalls 6250 € aus dem Autorenlesefonds verausgabt. Von den Lesungen waren acht Lesungen für Teilnehmende vorwiegend im Alter über 18 Jahre.

Beteiligte Schulen:

Heinz-Berggruen-Gymnasium, Grundschule Halensee, Cecilien-Grundschule, Oberstufenzentraum Körperpflege, Goethe-Gymnasium, Eichendorff-Grundschule,  Hildegard-Wegscheider-Gymnasium, Birger-Forell-Grundschule, Alt-Schmargendorf-Grundschule, Ludwig-Cauer-Grundschule, Moserschule, Charlotte-Wolff-Kolleg

Beteiligte Bibliotheken:

Heinrich-Schulz-Bibliothek, Johanna-Moosdorf-Bibliothek, Stadtteilbibliothek Halemweg, Dietrich-Bonhoeffer-Bibliothek, Ingeborg-Bachmann-Bibliothek, Adolf-Reichwein-Bibliothek, Eberhard-Alexander-Burgh-Bibliothek

Zu 2.

Im April 2014 als auch im Januar 2015 gab es gemeinsame Schreiben der Abteilungsleiterinnen der Abteilung Bü und Jug an die Schulleiterinnen und Schulleiter im Bezirk, in denen der Autorenlesefonds dargestellt und beworben wurde. Auch auf den bezirklichen Internetseiten sind ausführliche Informationen zum Autorenlesefonds vorhanden.

Aufgrund der personellen Engpässe im Bibliotheksbereich konnte in den letzten Jahren die Werbung im Bereich des Autorenlesefonds nicht in dem Umfang wahrgenommen werden, der dafür wünschenswert gewesen wäre. Da sich inzwischen die Personalsituation gebessert hat, sind für 2016 bereits alle Mittel aus dem Autorenlesefonds (für Schulen, den Fachbereich Bibliotheken (teilweise in Kooperation mit dem Freundeskreis der Stadtbibliothek) sowie für konkrete Veranstaltungen des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf in der Villa Oppenheim) verplant bzw. teilweise bereits verausgabt. Darüber hinaus liegen weitere Anträge vor. Eine zusätzliche Werbung wäre also kontraproduktiv.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar König

15. Mündliche Anfrage              Constanze Röder

              SPD-Fraktion

              Gestaltung Ludwig-Barnay-Platz als würdigen

              Gedenkort

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass Anwohnerinnen und Anwohner das derzeitige Erscheinungsbild des Ludwig-Barnay-Platzes zunehmend als „verwahrlost“ empfinden, gerade auch im Bereich des Gedenksteins „Mahnmal für die politisch Verfolgten der Künstlerkolonie“?

2. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Ludwig-Barnay-Platz so zu gestalten, dass er auch als Erholungs-und Erinnerungsort erlebbar wird?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

zu 1 und 2.

Beschwerden sind dem Bezirksamt in der Vergangenheit bekannt geworden und daher wurde der Platz auch in der letzten Woche vom Müll befreit, nicht gewünschter Wildwuchs entfernt, Sträucher in Form gebracht sowie der kaputte Jägerzaun am Spielplatz entfernt.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Schulte