Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=XgGuZUmyJzU
Anlagen:
Einladung 31. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf 23.05.2024
TOP 4: Mündliche Anfragen
TOP 7.1: Anlage
TOP 9.1: Große Anfrage Antwort
TOP 10.2: Große Anfrage Antwort

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung / Festakt zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 1.3  
Willensbekundung für Demokratie der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0841/6  
Ö 2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0806/6  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Benennung einer Stellvertretung in der Mädchenarbeit erfahrenen Frau als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (§ 35 Absatz 7 Nr. 3 AG KJHG)  
Enthält Anlagen
0807/6  
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0838/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Kitaentwicklungsplanung 2023/2024  
Enthält Anlagen
0753/6  
Ö 7.2  
Spielplatzflächen erweitern  
Enthält Anlagen
0217/6  
Ö 7.3  
Entlastungsangebote des ÖPNV während des Autobahnbaus  
Enthält Anlagen
0263/6  
Ö 7.4  
Mehr als Schule – Öffnung von Schulgebäuden für Vereine und Nachbarschaft
Enthält Anlagen
0268/6  
Ö 7.5  
Bessere Wahrnehmung in Tempo 30 Straßen und verkehrsberuhigte Zonen  
Enthält Anlagen
0273/6  
Ö 7.6  
Mieter vor unnötigen Zusatzkosten durch die Heizkostenverordnung schützen!  
Enthält Anlagen
0292/6  
Ö 7.7  
Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg sichern  
Enthält Anlagen
0314/6  
Ö 7.8  
Den schönsten Weihnachtsmarkt der Stadt retten!  
Enthält Anlagen
0324/6  
Ö 7.9  
Baustellenbedingte Gefährdung an der Ludwig-Cauer-Grundschule beseitigen  
Enthält Anlagen
0392/6  
Ö 7.10  
Wohnen auf Zeit in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0409/6  
Ö 7.11  
Erlass von Sondernutzungsgebühren durch den Senat kompensieren  
Enthält Anlagen
0419/6  
Ö 7.12  
Hochmeisterplatz instandsetzen  
Enthält Anlagen
0542/6  
Ö 7.13  
Bezirkshaushaltsrechnung 2022  
Enthält Anlagen
0572/6  
Ö 7.14  
Adler-Bestände in der Angerburger Allee in kommunale Hand überführen  
Enthält Anlagen
0599/6  
Ö 7.15  
Mitwirkung unseres Bezirks am neuen Nahverkehrsplan  
Enthält Anlagen
0641/6  
Ö 7.16  
Stadtplatz am Breitenbachplatz entwickeln
Enthält Anlagen
0670/6  
Ö 7.17  
Soziales Infrastruktur-Konzept (SIKo) erstellen und beschließen!  
Enthält Anlagen
0681/6  
Ö 7.18  
Wohnen ist Daseinsvorsorge: Mietwucher verfolgen, ahnden und stoppen!
Enthält Anlagen
0695/6  
Ö 7.19  
Zukunftsfähige Umgestaltung von Berlin - Kaiser-Friedrich-Straße für alle Verkehrsteilnehmenden  
Enthält Anlagen
0736/6  
Ö 7.20  
Tempo 30 auf betroffenen Hauptverkehrsstraßen beibehalten  
Enthält Anlagen
0744/6  
Ö 7.21  
Die Kreuzung Berliner Straße / Kufsteiner Straße / Bamberger Straße sicherer queren  
Enthält Anlagen
0766/6  
Ö 7.22  
Gehwege für Menschen  
Enthält Anlagen
0767/6  
Ö 7.23  
Verleihung Integrationspreis 2024  
Enthält Anlagen
0768/6  
Ö 7.24  
Neue Atelierräume für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0770/6  
Ö 7.25  
Happy Birthday Erich Kästner - Gedenktafel am Wohnhaus jetzt!  
Enthält Anlagen
0771/6  
Ö 7.26  
Glascontainer versetzen die „Zweite“  
Enthält Anlagen
0773/6  
Ö 7.27  
Freie Träger nicht alleine lassen: Zuwendungen bereits jetzt planen  
Enthält Anlagen
0774/6  
Ö 7.28  
Erstellung einer Datenbank zum Zustand der Bürgersteige  
Enthält Anlagen
0778/6  
Ö 7.29  
Wochen gegen Rassismus – Antiweißen/ antideutschen Rassismus als gesellschaftliches Problem sichtbar machen.  
Enthält Anlagen
0781/6  
Ö 7.30  
Die einen warten, die anderen starten: Eine Wartelinie für die Mecklenburgische Straße  
Enthält Anlagen
0792/6  
Ö 7.31  
Grüne Welle der Vernunft  
Enthält Anlagen
0805/6  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Zur Schule rennen (Herder Gymnasium)  
Enthält Anlagen
0808/6  
Ö 8.2  
Bodenbelag Basketballfeld am Gottfried-Keller-Gymnasium erneuern  
Enthält Anlagen
0809/6  
Ö 8.3  
Sportplatz der Eichendorff-Grundschule mit Kunstrasen ausstatten.  
Enthält Anlagen
0810/6  
Ö 8.4  
Schulsozialarbeiter*innen: Fehlanzeige!  
Enthält Anlagen
0811/6  
Ö 8.5  
Fahrrad >Menschen?  
Enthält Anlagen
0812/6  
Ö 8.6  
„Kurzzeitparktaste“ testen  
Enthält Anlagen
0815/6  
Ö 8.7  
Bezahlkarte  
Enthält Anlagen
0816/6  
Ö 8.8  
Schulhöfe nicht verrotten lassen  
Enthält Anlagen
0817/6  
Ö 8.9  
Beschilderung in der Passerelle wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0818/6  
Ö 8.10  
Ein neuer Standort für Kunst und Clubkultur in der City West  
Enthält Anlagen
0819/6  
Ö 8.11  
Bodengutachten beim Bauvorhaben Hubertusallee 1 durchführen  
Enthält Anlagen
0820/6  
Ö 8.12  
Endometriose mehr Aufmerksamkeit schenken  
Enthält Anlagen
0821/6  
Ö 8.13  
Antirassismus- und Antisemitismusarbeit forcieren und sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0822/6  
Ö 8.14  
Gutachten über Fallwinde zum Bauvorhaben Hubertusallee 1 einholen  
Enthält Anlagen
0823/6  
Ö 8.15  
Ampelschaltungen am Kaiserdamm  
Enthält Anlagen
0824/6  
Ö 8.16  
Neue Wege aus der Obdachlosigkeit - Beratung, Unterbringung und Perspektiven für EU-Ausländer in Charlottenburg- Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0825/6  
Ö 8.17  
Olympiapark nur mit Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0826/6  
Ö 8.18  
Geplantes Verkehrschaos am Autobahndreieck Funkturm stoppen  
Enthält Anlagen
0827/6  
Ö 8.19  
Temporäre Maßnahmen für Aufenthaltsqualität und Sauberkeit vor dem Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0828/6  
Ö 8.20  
Parkgebühren dienen nicht dem Stopfen von Haushaltslöchern!  
Enthält Anlagen
0829/6  
Ö 8.21  
Für einen Bezirk, der gestaltet: Bebauungsplan an der Wiesbandener Str. 51 weiter vorantreiben  
Enthält Anlagen
0830/6  
Ö 8.22  
Runder Tisch gegen Antisemitismus und Rassismus im Sport  
Enthält Anlagen
0831/6  
Ö 8.23  
Mitarbeiter-Akquise in der Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0832/6  
Ö 8.24  
Schmierereien am Dianasee entfernen  
Enthält Anlagen
0833/6  
Ö 8.25  
Belastungsgrenze überschritten - Keine neuen Asylunterkünfte in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0834/6  
Ö 8.26  
Haushaltssperre und Diversität  
Enthält Anlagen
0835/6  
Ö 9     Vertagte Große Anfragen      
Ö 9.1  
Rund ums Kind - Wird das Bezirksamt seinen Aufgaben gerecht?  
Enthält Anlagen
0790/6  
Ö 9.2  
Kifferkontrollen  
Enthält Anlagen
0791/6  
Ö 10     Weitere Große Anfragen      
Ö 10.1  
Förderung der lokalen Bürgerbeteiligung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0836/6  
Ö 10.2  
Die Bezirksverwaltung ins 21. Jahrhundert beamen  
Enthält Anlagen
0837/6  
               
 
 

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