Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Schiller-Gymnasium - Aula -
Ort: Schillerstr. 125 - 127, 10625 Berlin
Zusatz: YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=1jZxXWmSJY8
Anlagen:
GM 19.5.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0117/6  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Mitglieder und Verteter des Vorstandes der Wilmersdorfer Seniorenstiftung gem. § 4 Abs. 1 f, g      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0149/6  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Rechtsverordnung einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB  
Enthält Anlagen
0092/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Laubhaufen als Lebensräume für Igel erhalten  
Enthält Anlagen
0150/6  
Ö 7.2  
Förderung für Projekte der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in Form von Leistungsverträgen bzw. Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
0151/6  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Licht an!
Enthält Anlagen
1798/5  
Ö 8.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
0005/6  
Ö 8.3  
Gedenkstätte für die Opfer der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
0015/6  
Ö 8.4  
Reichsstraße/Kastanienallee anwohnerfreundlich nachbessern  
Enthält Anlagen
0039/6  
Ö 8.5  
Kein Halteentfall der ICE - Züge im Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0043/6  
Ö 8.6  
Ressortübergreifende Datenbank zur Erfassung von Straßenmöbeln und deren regelmäßige Instandhaltung  
Enthält Anlagen
0044/6  
Ö 8.7  
Neue Fahrradbügel  
Enthält Anlagen
0047/6  
Ö 8.8  
Schulanmeldungen online  
Enthält Anlagen
0048/6  
Ö 8.9  
Poller am Platz Horstweg/Wundtstraße wieder entfernen  
Enthält Anlagen
0051/6  
Ö 8.10  
Welche Sporthallen stehen dem Sport zur Verfügung  
Enthält Anlagen
0079/6  
Ö 8.11  
Erinnerung an die Anfänge der deutschen Aidshilfe
Enthält Anlagen
0104/6  
Ö 8.12  
Sportgelände für Jedermann im Preußenpark nicht vergessen
Enthält Anlagen
1825/5  
Ö 8.13  
Preußenpark vor illegalem Befahren schützen
Enthält Anlagen
1923/5  
Ö 8.14  
Mobile Ökotoiletten für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1996/5  
Ö 8.15  
Klimanotstand in CW – Projekte zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser prüfen  
Enthält Anlagen
1999/5  
Ö 8.16  
Saubere und sichere Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2004/5  
Ö 8.17  
Geplanten verkehrsberuhigten Bereich in der Zillestraße grüner gestalten  
Enthält Anlagen
2007/5  
Ö 8.18  
Runden Tisch zur Lebensmittelverschwendung einberufen  
Enthält Anlagen
2063/5  
Ö 8.19  
Hohenzollernplatz  
Enthält Anlagen
2070/5  
Ö 8.20  
Für eine schnelle Schaffung vermehrter Bewegungsangebote für Seniorinnen und Senioren im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
0074/6  
Ö 8.21  
Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord kurzfristig instandsetzen  
Enthält Anlagen
1956/5  
Ö 8.22  
Werkzeugstationen an öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1982/5  
Ö 8.23  
Aktives Liegenschaftsmanagement betreiben
Enthält Anlagen
0082/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Städtepartnerschaft Berlin-Moskau aussetzen!  
Enthält Anlagen
0108/6  
Ö 9.2  
"Ulme 35" und "Haus der Nachbarschafft" als Stadtteilzentrum sichern  
Enthält Anlagen
0118/6  
Ö 9.3  
Energiespar- und Klimaschutzprojekte an Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0119/6  
Ö 9.4  
Wo gibt es Hilfe für alte und pflegebedürftige Personen im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0120/6  
Ö 9.5  
Sporthalle fit machen  
Enthält Anlagen
0121/6  
Ö 9.6  
Aktionsplan sauberes Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0122/6  
Ö 9.7  
Regenwasser aus Dachabläufen zur Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
0123/6  
Ö 9.8  
Zivile Schutzräume schaffen  
Enthält Anlagen
0124/6  
Ö 9.9  
Ehrenamtliches Engagement durch Anschaffung eines Kippensaugers unterstützen  
Enthält Anlagen
0125/6  
Ö 9.10  
Barrierefreiheit auf Friedhöfen sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0126/6  
Ö 9.11  
Sitzbänke vor dem Jobcenter wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0127/6  
Ö 9.12  
Stadt der Kinder  
Enthält Anlagen
0128/6  
Ö 9.13  
Endlich wieder eine Einrichtung der staatlichen Jugendförderung in Westend schaffen  
Enthält Anlagen
0129/6  
Ö 9.14  
Rudolf-Wissell-Brücke für alle – Rad- und Fußverkehr mitdenken!  
Enthält Anlagen
0130/6  
Ö 9.15  
Drogenkonsumutensilien fachgerecht entsorgen  
Enthält Anlagen
0131/6  
Ö 9.16  
Entsiegelung von Straßeninseln für mehr Aufenthaltsqualität  
Enthält Anlagen
0132/6  
Ö 9.17  
Schwerpunktkontrollen durchführen  
Enthält Anlagen
0133/6  
Ö 9.18  
Aufklärung zum Drogenkonsum in der Nachbarschaft vorantreiben  
Enthält Anlagen
0134/6  
Ö 9.19  
Regenwasserabfluss am U-Bahnhof Kaiserdamm schaffen  
Enthält Anlagen
0135/6  
Ö 9.20  
Ein Obdach für Wohnungslose  
Enthält Anlagen
0136/6  
Ö 9.21  
Mehrsprachigkeit fördern - Herkunftssprachlichen Unterricht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0137/6  
Ö 9.22  
Wasser marsch!  
Enthält Anlagen
0138/6  
Ö 9.23  
Barrierefreiheit auch in Parks – der Zaun muss weg  
Enthält Anlagen
0139/6  
Ö 9.24  
Kontrolle statt Sperrung von Grünflächen  
Enthält Anlagen
0140/6  
Ö 9.25  
Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürger und Bürgerinnen bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden  
Enthält Anlagen
0141/6  
Ö 9.26  
Kommunikation des Sportamtes bei Anträgen auf Nutzungszeiten von bezirklichen Sportflächen verbessern!  
Enthält Anlagen
0142/6  
Ö 9.27  
Einbürgerung nicht mehr behindern  
Enthält Anlagen
0143/6  
Ö 9.28  
Dienstwagenprivilieg abschaffen - Beitrag zum Klimaschutz und Einsparung von Kosten  
0144/6  
Ö 9.29  
Teilhabe an Kommunalpolitik ermöglichen – Gebärdensprachdolmetscher:innen für politische Gremien  
Enthält Anlagen
0145/6  
Ö 9.30  
Neue Realitäten anerkennen - digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0146/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Nahwärmeprojekte als Beitrag für Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
0110/6  
Ö 10.2     Schulwegsicherheit umsetzen  
Enthält Anlagen
0111/6  
Ö 10.3     Wie weiter mit dem Grundstück der ehemaligen König-Fahd-Akademie - Millionenverluste, oder zurück an den Bezirk?  
Enthält Anlagen
0113/6  
Ö 10.4     Personalnot im Bezirksamt: Erfahrungen mit Initiativbewerbungen in Charlottenburg-Wilmersdorf?!  
Enthält Anlagen
0112/6  
Ö 10.5     Zweckentfremdung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0147/6  
Ö 10.6     Zivil- und Katastrophenschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0148/6  
               
 
 

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